{"id":"2907fbb8d2e3c4ec59041d6fc6a639db","file_name":"KGVS-20080410-P1-07-72-20140213-610-ZWR-2009-212-218.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"de","text":"Deutsch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2008-04-10","date_publication":"2014-02-13","date_file_modification":null,"object_code":"610","case_number":{"id":"P1 07 72","text":"P1 07 72"},"case_instance":{"id":4,"text":"S1 Strafrecht ordentlich"},"case_year":2007,"case_increment":72,"is_zwr":true,"zwr_year":2009,"zwr_page_start":212,"zwr_page_end":218,"page_count":7,"legal_nature":{"id":111,"text":"Strassenverkehr"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":582,"text":"ANKLAGE"},{"id":583,"text":"ANKLAGEERHEBUNG"},{"id":584,"text":"ANKLAGEGRUNDSATZ"},{"id":639,"text":"ANSPRUCH AUF RECHTLICHES GEHÖR"},{"id":711,"text":"ARBEIT"},{"id":926,"text":"AUSDRÜCKLICH"},{"id":1394,"text":"BESCHULDIGTER"},{"id":2659,"text":"EMRK"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":2783,"text":"ERGÄNZUNG"},{"id":3075,"text":"FAHRZEUG"},{"id":3427,"text":"FUNKTION"},{"id":3540,"text":"GEGENVERKEHR"},{"id":3577,"text":"GEMEINDE"},{"id":3948,"text":"GRUND"},{"id":4120,"text":"HAUPTSACHE"},{"id":4689,"text":"KANTONSGERICHT"},{"id":4690,"text":"KANTONSSTRASSE"},{"id":4789,"text":"KENNTNIS"},{"id":4901,"text":"KOLLISION"},{"id":5212,"text":"KURVE"},{"id":6235,"text":"ORT"},{"id":6386,"text":"PERSON"},{"id":7286,"text":"SACHVERHALT"},{"id":7887,"text":"STAATSANWALT"},{"id":7944,"text":"STAUB"},{"id":7951,"text":"STELLE"},{"id":8084,"text":"STRAFBEFEHL"},{"id":8143,"text":"STRAFE"},{"id":8767,"text":"UHR"},{"id":8859,"text":"UNFALL"},{"id":8872,"text":"UNGARN"},{"id":9078,"text":"VERBINDUNG"},{"id":9128,"text":"VERFAHREN"},{"id":9181,"text":"VERHALTEN"},{"id":9206,"text":"VERKEHRSREGEL"},{"id":9523,"text":"VERTEIDIGUNG"},{"id":9524,"text":"VERTEIDIGUNGSRECHTE"},{"id":9580,"text":"VERURTEILUNG"},{"id":9721,"text":"VORBEREITUNG DER VERTEIDIGUNG"},{"id":9787,"text":"VORTEIL"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"101","law":{"systematic_id":"101","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de","title":"Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft","abbreviation":"BV"},"articles":{"art_29":{"art_id":"art_29","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de#art_29","title":"Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien","content":"
Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien

 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.

 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.

 Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

"},"art_32":{"art_id":"art_32","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de#art_32","title":"Art. 32 Strafverfahren","content":"
Art. 32 Strafverfahren

 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.

 Jede angeklagte Person hat Anspruch darauf, möglichst rasch und umfassend über die gegen sie erhobenen Beschuldigungen unterrichtet zu werden. Sie muss die Möglichkeit haben, die ihr zustehenden Verteidigungsrechte geltend zu machen.

 Jede verurteilte Person hat das Recht, das Urteil von einem höheren Gericht über­prüfen zu lassen. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Bundesgericht als ein­zige Instanz urteilt.

"}}},{"id":"312.0","law":{"systematic_id":"312.0","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de","title":"Schweizerische Strafprozessordnung","abbreviation":"StPO"},"articles":{"art_113":{"art_id":"art_113","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de#art_113","title":"Art. 113 Stellung","content":"
Art. 113 Stellung

 Die beschuldigte Person muss sich nicht selbst belasten. Sie hat namentlich das Recht, die Aussage und ihre Mitwirkung im Strafverfahren zu verweigern. Sie muss sich aber den gesetzlich vorgesehenen Zwangsmassnahmen unterziehen.

 Verweigert die beschuldigte Person ihre Mitwirkung, so wird das Verfahren gleichwohl fortgeführt.

"},"art_135":{"art_id":"art_135","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de#art_135","title":"Art. 135 Entschädigung der amtlichen Verteidigung","content":"
Art. 135 Entschädigung der amtlichen Verteidigung

 Die amtliche Verteidigung wird nach dem Anwaltstarif des Bundes oder desjenigen Kantons entschädigt, in dem das Strafverfahren geführt wurde.

 Die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht legen die Entschädigung am Ende des Verfahrens fest.

 Gegen den Entschädigungsentscheid kann die amtliche Verteidigung Beschwerde führen:

a.
wenn der Entscheid von der Staatsanwaltschaft oder dem erstinstanzlichen Gericht gefällt wurde: bei der Beschwerdeinstanz;
b.
wenn der Entscheid von der Beschwerdeinstanz oder dem Berufungsgericht des Kantons gefällt wurde: beim Bundesstrafgericht.

 Wird die beschuldigte Person zu den Verfahrenskosten verurteilt, so ist sie, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben, verpflichtet:

a.
dem Bund oder dem Kanton die Entschädigung zurückzuzahlen;
b.
der Verteidigung die Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar zu erstatten.

 Der Anspruch des Bundes oder des Kantons verjährt in 10 Jahren nach Rechtskraft des Entscheides.

"},"art_146":{"art_id":"art_146","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de#art_146","title":"Art. 146 Einvernahme mehrerer Personen und Gegenüberstellungen","content":"
Art. 146 Einvernahme mehrerer Personen und Gegenüberstellungen

 Die einzuvernehmenden Personen werden getrennt einvernommen.

 Die Strafbehörden können Personen, einschliesslich solcher, die ein Aussageverweigerungsrecht haben, einander gegenüberstellen. Die besonderen Rechte des Opfers bleiben vorbehalten.

 Sie können einvernommene Personen, die nach Abschluss der Einvernahme voraussichtlich weiteren Personen gegenübergestellt werden müssen, verpflichten, bis zur Gegenüberstellung am Ort der Verfahrenshandlung zu bleiben.

 Die Verfahrensleitung kann eine Person vorübergehend von der Verhandlung ausschliessen, wenn:

a.
eine Interessenkollision besteht; oder
b.
diese Person im Verfahren noch als Zeugin, Zeuge, Auskunftsperson oder sachverständige Person einzuvernehmen ist.
"},"art_2":{"art_id":"art_2","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/267/de#art_2","title":"Art. 2 Ausübung der Strafrechtspflege","content":"
Art. 2 Ausübung der Strafrechtspflege

 Die Strafrechtspflege steht einzig den vom Gesetz bestimmten Behörden zu.

 Strafverfahren können nur in den vom Gesetz vorgesehenen Formen durchgeführt und abgeschlossen werden.

"}}},{"id":"741.01","law":{"systematic_id":"741.01","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1959/679_705_685/de","title":"Strassenverkehrsgesetz","abbreviation":"SVG"},"articles":{"art_34":{"art_id":"art_34","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1959/679_705_685/de#art_34","title":"Art. 34","content":"
Art. 34

 Fahrzeuge müssen rechts, auf breiten Strassen innerhalb der rechten Fahrbahnhälfte fahren. Sie haben sich möglichst an den rechten Stras­senrand zu halten, namentlich bei langsamer Fahrt und auf unüber­sichtlichen Strecken.

 Auf Strassen mit Sicherheitslinien ist immer rechts dieser Linien zu fahren.

 Der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, wie zum Abbiegen, Überholen, Einspuren und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen.

 Gegenüber allen Strassenbenützern ist ausreichender Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und Hintereinanderfahren.

"},"art_51":{"art_id":"art_51","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1959/679_705_685/de#art_51","title":"Art. 51","content":"
Art. 51

 Ereignet sich ein Unfall, an dem ein Motorfahrzeug oder Fahrrad beteiligt ist, so müssen alle Beteiligten sofort anhalten. Sie haben nach Möglichkeit für die Sicherung des Verkehrs zu sorgen.

 Sind Personen verletzt, so haben alle Beteiligten für Hilfe zu sorgen, Unbeteiligte, soweit es ihnen zumutbar ist. Die Beteilig­ten, in erster Linie die Fahrzeugführer, haben die Polizei zu be­nachrichtigen. Alle Beteiligten, namentlich auch Mitfahrende, ha­ben bei der Feststellung des Tatbestandes mitzuwirken. Ohne Zu­stimmung der Polizei dürfen sie die Unfallstelle nur verlassen, so­weit sie selbst Hilfe benötigen, oder um Hilfe oder die Polizei her­beizurufen.

 Ist nur Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger sofort den Geschädigten zu benachrichtigen und Namen und Adresse anzugeben. Wenn dies nicht möglich ist, hat er unverzüglich die Polizei zu ver­ständigen.

 Bei Unfällen auf Bahnübergängen haben die Beteiligten die Bahn­verwaltung unverzüglich zu benachrichtigen.

"},"art_90":{"art_id":"art_90","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1959/679_705_685/de#art_90","title":"Art. 90","content":"
Art. 90

 Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt.

 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt.

 Mit Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren wird bestraft, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich durch besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, waghalsiges Überholen oder Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen mit Motorfahrzeugen.

 Absatz 3 ist in jedem Fall erfüllt, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten wird um:

a.
mindestens 40 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 30 km/h beträgt;
b.
mindestens 50 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 50 km/h beträgt;
c.
mindestens 60 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 80 km/h beträgt;
d.
mindestens 80 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit mehr als 80 km/h beträgt.

 Artikel 237 Ziffer 2 des Strafgesetzbuches findet in diesen Fällen keine Anwendung.

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 6291; BBl 2010 8447).

SR 311.0

"},"art_92":{"art_id":"art_92","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1959/679_705_685/de#art_92","title":"Art. 92","content":"
Art. 92

 Mit Busse wird bestraft, wer bei einem Unfall die Pflichten verletzt, die ihm dieses Gesetz auferlegt.

 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer als Fahrzeugführer bei einem Verkehrsunfall einen Menschen getötet oder verletzt hat und die Flucht ergreift.

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 6291; BBl 2010 8447).

"}}}],"metadata_lex_atf":[{"id":2982,"title":"BGE 126 I 19","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-I-19%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 4 aBV, Art. 29 Abs. 2 BV); von der Anklage abweichende rechtliche Würdigung im Strafurteil.
Direkt gestützt auf den Anspruch auf rechtliches Gehör hat ein Angeklagter Anspruch darauf, zu einer von der Anklage abweichenden rechtlichen Würdigung des ihm vorgeworfenen Sachverhalts Stellung nehmen zu können, wenn eine schärfere Strafe droht (E. 2c/aa; Bestätigung der Rechtsprechung); Gleiches gilt, wenn der Betroffene wegen eines anderen Straftatbestands als in der Anklage beantragt verurteilt werden soll und er nicht mit der neuen Würdigung rechnen musste, es sei denn, eine Anhörung hätte keine Auswirkung auf die Ausübung seiner Verteidigungsrechte haben können (E. 2d/bb; Präzisierung der Rechtsprechung).
\n
Eine Bestrafung wegen Verletzung einer anderen Verkehrsregel ist eine Verurteilung wegen eines anderen Straftatbestands (E. 2d/aa). Damit musste der Angeklagte im vorliegenden Fall nicht rechnen und dies hatte Auswirkungen auf die Ausübung seiner Verteidigungsrechte (E. 2e).
\n
"},{"id":7673,"title":"BGE 120 IV 348","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F120-IV-348%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 125 ff. BStP; Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK. Anklagezulassung.
Im Rahmen des Anklagezulassungsverfahrens prüft die Anklagekammer insbesondere, ob die Anklageschrift den gesetzlichen Vorschriften entspricht; erweist sich die Anklageschrift als mangelhaft, so kann diese - unter einstweiliger Nichtzulassung der Anklage - zur Behebung der Mängel (auch) an den Bundesanwalt zurückgewiesen werden (E. 1).
\n
Der Anklageschrift kommt sowohl eine Umgrenzungs- als auch eine Informationsfunktion zu (E. 2).
\n
Die Anklageschrift muss mindestens erlauben, in objektiver und subjektiver Hinsicht zu bestimmen, welche konkreten strafbaren Tatbeiträge den einzelnen Angeklagten zur Last gelegt werden; die Beweismittel sind den konkreten Anklagevorwürfen zuzuordnen (E. 3).
\n
Inhalt des erläuternden Berichts (E. 4).
\n
"}],"metadata_lex_atf_other":[{"id":101036,"title":"6B_333/2007","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=4&from_date=&to_date=07.02.2008&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=31&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F07-02-2008-6B_333-2007&number_of_ranks=42064"},{"id":116712,"title":"1P.64/2005","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=2&from_date=&to_date=17.05.2005&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=12&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F17-05-2005-1P-64-2005&number_of_ranks=24920"},{"id":129495,"title":"1P.494/2002","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=3&from_date=&to_date=12.11.2002&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=29&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F11-11-2002-1P-494-2002&number_of_ranks=12144"},{"id":133904,"title":"1P.427/2001","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=2&from_date=&to_date=19.11.2001&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=11&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F16-11-2001-1P-427-2001&number_of_ranks=7709"}],"metadata_lex_vs":[],"metadata_lex_rvj":[]}