Eine kantonale Behörde genehmigt die Nutzungspläne und ihre Anpassungen.
Sie prüft diese auf ihre Übereinstimmung mit den vom Bundesrat genehmigten kantonalen Richtplänen.
Mit der Genehmigung durch die kantonale Behörde werden die Nutzungspläne verbindlich.
Die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden achten auf die nachstehenden Grundsätze.
Die Landschaft ist zu schonen. Insbesondere sollen:
Die Siedlungen sind nach den Bedürfnissen der Bevölkerung zu gestalten und in ihrer Ausdehnung zu begrenzen. Insbesondere sollen:
Für die öffentlichen oder im öffentlichen Interesse liegenden Bauten und Anlagen sind sachgerechte Standorte zu bestimmen. Insbesondere sollen:
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Mai 2014 (AS 2014 899; BBl 2010 1049).
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Mai 2014 (AS 2014 899; BBl 2010 1049).
Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Mai 2014 (AS 2014 899; BBl 2010 1049).
\nDer Staatsrat erlässt die Schutzbeschlüsse in Anwendung der Bundes- und Kantonsgesetzgebung nach Anhörung der Gemeinden und öffentlicher Auflage des Projektes. Die Schutzziele und Schutzmassnahmen für Objekte von nationaler Bedeutung werden in Zusammenarbeit mit den zuständigen Bundesstellen bestimmt.\n
\n\nDie Schutzbestimmungen sollen aufzeigen, welche Nutzungen und Veränderungen im betroffenen Gebiet mit den Schutzzielen vereinbar oder unvereinbar sind. Die Schutzbeschlüsse sind im Amtsblatt zu veröffentlichen und in ihrem wesentlichen Inhalt an Ort bekannt zu machen.\n
\n\nAlle Änderungen und Bauvorhaben betreffend die vom Kanton geschützten Objekte und deren unmittelbaren Umgebung erfordern eine Begutachtung der kantonalen Fachstelle.\n
\n\nDie Gemeinden regeln den Schutz der Objekte kommunaler Bedeutung gemäss der Raumplanungsgesetzgebung. Nach Erhalt der Vormeinung der zuständigen Dienststelle können die schutzwürdigen Objekte ausnahmsweise von Fall zu Fall innerhalb der Bauzone unter Schutz gestellt werden. *\n
\n\nDie Objekte von nationaler Bedeutung sind in den Bundesinventaren aufgeführt. *\n
\n\nIn Zusammenarbeit mit den Gemeinden erstellt die fachlich zuständige Dienststelle das Inventar der schutzwürdigen Objekte von kantonaler Bedeutung. *\n
\n\nIn Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachstelle erstellen die Gemeinden das Inventar der schutzwürdigen Objekte von kommunaler Bedeutung. *\n
\n\nDie Inventare beschreiben die Bedeutung der Schutzobjekte für den Natur- und Heimatschutz und ihre Beziehungen zur umliegenden Landschaft. Sie bestimmen die Schutzziele, die zu erwartenden Konflikte und die nötigen Massnahmen für die Unterschutzstellung und deren Konsequenzen.\n
\n\nDie Klassierung der Schutzobjekte von nationaler Bedeutung erfolgt gemäss der Bundesgesetzgebung.\n
\n\nDer Kanton bestimmt die Schutzobjekte von kantonaler Bedeutung. Der Staatsrat regelt das Verfahren in Anwendung von Artikel 3.\n
\n\nDie Gemeinden bestimmen die Schutzobjekte von kommunaler Bedeutung und ersuchen um deren Klassierung. Der Staatsrat bestimmt das Verfahren. Falls nötig koordinieren sie die Klassierung der Objekte, die mehrere Gemeinden betreffen. *\n
\n\nDas Klassierungsdossier präzisiert die Gründe für die kantonale oder kommunale Bedeutung der Inventarobjekte, sowie die voraussichtlichen finanziellen Auswirkungen der Klassierung.\n
\n\nVon der öffentlichen Auflage des Dossiers bis zum rechtskräftigen Klassierungsentscheid darf am Zustand des zu klassierenden Objektes keinerlei Veränderung vorgenommen werden. *\n
\n\nDie Unterlagen der Inventare sind für die zur Klassierung vorgesehenen Objekte öffentlich zugänglich mit dem Beginn des Verfahrens der Klassierung.\n
\n\nIn dringlichen Fällen stellt das für den Natur- und Landschaftsschutz oder für den Ortsbild- und Denkmalschutz sowie den Schutz des archäologischen Erbes zuständige Departement (nachfolgend: das Departement) oder der Gemeinderat bedrohte Objekte von nationaler, kantonaler oder kommunaler Bedeutung unmittelbar unter Schutz. Die vorsorgliche Unterschutzstellung dauert höchstens zwei Jahre. Diese Frist wird während des ordentlichen Schutzverfahrens sistiert. *\n
\n\nDie Klassierungs- und Unterschutzstellungsverfahren für klassierte Objekte von kantonaler Bedeutung sind normalerweise ineinander integriert. Die beiden Verfahren werden für nationale Objekte oder, falls sich die Objekte nicht für ein integriertes Verfahren eignen, getrennt.\n
\n\nDie fachlich zuständige Dienststelle sorgt für die materielle und formelle Koordination der Massnahmen mit jenen, die durch die Bundes- oder kantonale Gesetzgebung über die Raumplanung vorgesehen oder festgelegt sind. Die betroffenen Instanzen informieren sich gegenseitig über die Verfahren und koordinieren sie. *\n
\n\nDer Schutz wird insbesondere durch die Bezeichnung von Schutzzonen im kommunalen Zonenplan garantiert. Die Gemeinden halten in ihrem Zonen- und Baureglement entsprechende Vorschriften zur Erreichung des Schutzzieles fest.\n
\n\nZur Sicherung des Schutzes von Objekten von kommunaler Bedeutung verfügen die Gemeinden insbesondere über folgende Rechtsmittel: Bezeichnung von Nutzungszonen, Aufnahme von Vorschriften im Zonen- und Baureglement sowie Abschluss von Verträgen oder Konventionen.\n
\n\nDie Gemeinden erstellen für das gesamte Gemeindegebiet einen Zonennutzungsplan, der mindestens die Bauzonen (Art. 15 RPG), die Landwirtschaftszonen (Art. 16 RPG) und die Schutzzonen (Art. 17 RPG) festlegt. *\n
\n\nBei Bedarf und soweit es das Bundesgesetz (Art. 18 RPG) zulässt, bestimmen sie weitere Zonen, namentlich für öffentliche Bauten und Anlagen, für touristische Aktivitäten, für Sport und Erholung sowie für Abbau und Deponien. Sie können die Fälle von Gebieten regeln, deren Nutzung noch nicht bestimmt ist oder in denen eine bestimmte Nutzung erst später zugelassen wird (Art. 18 Abs. 2 RPG). Ebenso können sie Weiler- und Erhaltungszonen bezeichnen. *\n
\n\nSie bezeichnen als Hinweis die Gebiete, deren Nutzung von der Spezialgesetzgebung bestimmt wird, namentlich das Waldareal, die Gefahrenzonen, die Gebiete mit schädlichen Auswirkungen und die Gewässerschutzzonen. *\n
\n\nSoweit dies mit den Zielen der Raumplanung (Art. 1, 3 und 14 ff. RPG) vereinbar ist, können sich Zonen überlagern, wie geschützte Landwirtschaftszonen und Zonen für Maiensässe und landschaftsprägende Bauten. *\n
\n\nDie Gemeinden rechtfertigen die in ihrem Zonennutzungsplan vorgesehenen Entwicklungsoptionen im Bericht gemäss Artikel 47 RPV. *\n
\n\nNach der Veröffentlichung überweist der Gemeinderat die von der Urversammlung angenommenen Zonennutzungspläne und Reglemente dem Staatsrat zur Genehmigung. Sie werden von einem erläuternden Bericht sowie von Basisgeodaten und Geometadaten, die den vom Kanton festgelegten qualitativen und technischen Mindestanforderungen entsprechen, begleitet. *\n
\n\nDer Staatsrat prüft sie auf ihre Rechtmässigkeit und auf Übereinstimmung mit dem kantonalen Richtplan. Er fasst innert einer Frist von sechs Monaten einen Beschluss. Bei der teilweisen Änderung des Zonennutzungsplanes und des Baureglementes sowie für die Sondernutzungspläne reduziert sich diese Frist auf drei Monate. *\n
\n\nDer Genehmigungsentscheid kann Gegenstand einer Beschwerde an das Kantonsgericht sein. *\n
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