{"id":"48c34e708489746c5661d6add5cd3bff","file_name":"KGVS-20180914-S2-17-123-20190208-G11.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"de","text":"Deutsch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2018-09-14","date_publication":"2019-02-08","date_file_modification":null,"object_code":"G11","case_number":{"id":"S2 17 123","text":"S2 17 123"},"case_instance":{"id":10,"text":"S2 Versicherung UV/MV/KV/BV"},"case_year":2017,"case_increment":123,"is_zwr":false,"zwr_year":null,"zwr_page_start":null,"zwr_page_end":null,"page_count":15,"legal_nature":{"id":151,"text":"UV"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":454,"text":"ALLGEMEINMEDIZIN"},{"id":482,"text":"ALV"},{"id":555,"text":"ANFECHTUNGSGEGENSTAND"},{"id":711,"text":"ARBEIT"},{"id":714,"text":"ARBEITGEBER"},{"id":720,"text":"ARBEITNEHMER"},{"id":736,"text":"ARBEITSLOSENKASSE"},{"id":742,"text":"ARBEITSMARKT"},{"id":744,"text":"ARBEITSMEDIZIN"},{"id":756,"text":"ARBEITSVERMITTLUNG"},{"id":812,"text":"ARZT"},{"id":926,"text":"AUSDRÜCKLICH"},{"id":1020,"text":"AUSSERHALB"},{"id":1037,"text":"AUSSICHT"},{"id":1246,"text":"BEILADUNG"},{"id":1310,"text":"BERECHNUNG"},{"id":1338,"text":"BERUF"},{"id":1354,"text":"BERUFSKRANKHEIT"},{"id":1411,"text":"BESCHWERDEFÜHRER"},{"id":1781,"text":"BUNDESGERICHT"},{"id":1938,"text":"BUNDESRAT"},{"id":1983,"text":"CHAUFFEUR"},{"id":2157,"text":"DERMATOLOGIE"},{"id":2172,"text":"DIAGNOSE"},{"id":2459,"text":"EIGNUNG"},{"id":2530,"text":"EINKOMMENSVERGLEICH"},{"id":2556,"text":"EINSPRACHE"},{"id":2557,"text":"EINSPRACHEENTSCHEID"},{"id":2605,"text":"EKZEM"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":2889,"text":"ERWERBSAUSFALL"},{"id":3326,"text":"FRAGE"},{"id":3560,"text":"GELD"},{"id":3948,"text":"GRUND"},{"id":4005,"text":"GUTACHTEN"},{"id":4435,"text":"INNERE MEDIZIN"},{"id":4537,"text":"INVALIDITÄTSGRAD"},{"id":4573,"text":"IV"},{"id":4577,"text":"IV-STELLE"},{"id":4689,"text":"KANTONSGERICHT"},{"id":4764,"text":"KAUF"},{"id":4886,"text":"KOCH"},{"id":5061,"text":"KOPIE"},{"id":5088,"text":"KOSTENGUTSPRACHE"},{"id":5112,"text":"KRANKENVERSICHERER"},{"id":5116,"text":"KRANKHEIT"},{"id":5348,"text":"LEISTUNGSBEZUG"},{"id":5425,"text":"LOHN"},{"id":5575,"text":"MAURER"},{"id":5590,"text":"MEDIZIN"},{"id":6386,"text":"PERSON"},{"id":6416,"text":"PERSÖNLICHE FREIHEIT"},{"id":6603,"text":"PRÄSIDENT"},{"id":6719,"text":"PROZESSFÄHIGKEIT"},{"id":6783,"text":"RAD"},{"id":6951,"text":"RECHTSVORKEHR"},{"id":7004,"text":"REINIGUNGSMITTEL"},{"id":7267,"text":"SACHE"},{"id":7286,"text":"SACHVERHALT"},{"id":7342,"text":"SCHADEN"},{"id":7676,"text":"SITTEN"},{"id":7951,"text":"STELLE"},{"id":8271,"text":"SUVA"},{"id":8290,"text":"TAG"},{"id":8299,"text":"TAGGELD"},{"id":8325,"text":"TÄTIGKEIT"},{"id":8376,"text":"TEILNICHTIGKEIT"},{"id":8706,"text":"ÜBERGANGSENTSCHÄDIGUNG"},{"id":8710,"text":"ÜBERGANGSTAGGELD"},{"id":8790,"text":"UMSCHULUNG"},{"id":8866,"text":"UNFALLVERHÜTUNG"},{"id":8867,"text":"UNFALLVERSICHERER"},{"id":9001,"text":"UNVERZÜGLICH"},{"id":9036,"text":"VALIDENEINKOMMEN"},{"id":9128,"text":"VERFAHREN"},{"id":9192,"text":"VERHÜTUNG VON BERUFSUNFÄLLEN"},{"id":9279,"text":"VERORDNUNG"},{"id":9459,"text":"VERSICHERER"},{"id":9462,"text":"VERSICHERTER"},{"id":9467,"text":"VERSICHERUNG"},{"id":9477,"text":"VERSICHERUNGSGERICHT"},{"id":9861,"text":"WALLIS"},{"id":10015,"text":"WIEDERHOLUNG"},{"id":10052,"text":"WIRKUNG"},{"id":10087,"text":"WISSEN"},{"id":10109,"text":"WOHNSITZ"},{"id":10316,"text":"ZUSTÄNDIGKEIT"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"830.1","law":{"systematic_id":"830.1","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de","title":"Bundesgesetzüber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts","abbreviation":"ATSG"},"articles":{"art_38":{"art_id":"art_38","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_38","title":"Art. 38 Berechnung und Stillstand der Fristen","content":"
Art. 38 Berechnung und Stillstand der Fristen

 Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen.

 Bedarf sie nicht der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Auslösung zu laufen.

 Eine Mitteilung, die nur gegen Unterschrift des Adressaten beziehungsweise der Adressatin oder einer anderen berechtigten Person überbracht wird, gilt spätestens am siebenten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt.

 Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin Wohnsitz oder Sitz hat.

 Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, stehen still:

a.
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern;
b.
vom 15. Juli bis und mit dem 15. August;
c.
vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar.

Eingefügt durch Anhang Ziff. 106 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2197; BBl 2001 4202).

Fassung gemäss Anhang Ziff. 106 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2197; BBl 2001 4202).

Fassung gemäss Anhang Ziff. 106 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2197; BBl 2001 4202).

"},"art_61":{"art_id":"art_61","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_61","title":"Art. 61 Verfahrensregeln","content":"
Art. 61 Verfahrensregeln

Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:

a.
Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b.
Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c.
Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d.
Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e.
Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f.
Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
f.
Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g.
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h.
Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungs­gerichts schriftlich eröffnet.
i.
Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 172.021

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

"},"art_69":{"art_id":"art_69","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_69","title":"Art. 69 Überentschädigung","content":"
Art. 69 Überentschädigung

 Das Zusammentreffen von Leistungen verschiedener Sozialversicherungen darf nicht zu einer Überentschädigung der berechtigten Person führen. Bei der Berechnung der Überentschädigung werden nur Leistungen gleicher Art und Zweck­bestimmung berücksichtigt, die der anspruchsberechtigten Person auf Grund des schädigenden Ereignisses gewährt werden.

 Eine Überentschädigung liegt in dem Masse vor, als die gesetzlichen Sozialver­sicherungsleistungen den wegen des Versicherungsfalls mutmasslich entgangenen Verdienst zuzüglich der durch den Versicherungsfall verursachten Mehrkosten und allfälliger Einkommenseinbussen von Angehörigen übersteigen.

 Die Leistungen werden um den Betrag der Überentschädigung gekürzt. Von einer Kürzung ausgeschlossen sind die Renten der Alters- und Hinterlassenenversicherung und der Invalidenversicherung sowie alle Hilflosen- und Integritätsentschädigungen. Bei Kapitalleistungen wird der Rentenwert berücksichtigt.

"}}},{"id":"832.20","law":{"systematic_id":"832.20","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/1676_1676_1676/de","title":"Bundesgesetz über die Unfallversicherung","abbreviation":"UVG"},"articles":{"art_84":{"art_id":"art_84","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/1676_1676_1676/de#art_84","title":"Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane","content":"
Art. 84 Befugnisse der Durchführungsorgane

 Die Durchführungsorgane können nach Anhören des Arbeitgebers und der unmit­telbar betroffenen Versicherten bestimmte Massnahmen zur Verhütung von Beruf­s­unfällen und Berufskrankheiten anordnen. Der Arbeitgeber hat den Durchfüh­rungs­organen den Zutritt zu allen Arbeitsräumen und Arbeitsplätzen des Betriebs zu gewähren und ihnen zu gestatten, Feststellungen zu machen und Proben zu ent­­neh­men.

 Die Durchführungsorgane können Versicherte, die hinsichtlich Berufsunfällen oder Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen. Der Bundesrat ordnet die Entschädigung für Ver­sicherte, die durch den Ausschluss von ihrer bisherigen Arbeit im Fortkommen erheblich beein­trächtigt sind und keinen Anspruch auf andere Versicherungsleis­tungen haben.

"},"art_9":{"art_id":"art_9","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/1676_1676_1676/de#art_9","title":"Art. 9 Berufskrankheiten","content":"
Art. 9 Berufskrankheiten

 Als Berufskrankheiten gelten Krankheiten (Art. 3 ATSG), die bei der beruflichen Tätigkeit ausschliesslich oder vor­wiegend durch schädi­gende Stoffe oder be­stimmte Arbeiten verur­sacht worden sind. Der Bundesrat erstellt die Liste dieser Stoffe und Arbeiten sowie der arbeitsbedingten Erkrankungen.

 Als Berufskrankheiten gelten auch andere Krankheiten, von denen nachgewiesen wird, dass sie ausschliesslich oder stark überwiegend durch berufliche Tätigkeit ver­ursacht worden sind.

 Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind Berufskrankheiten von ihrem Ausbruch an einem Berufsunfall gleichgestellt. Sie gelten als aus­gebrochen, sobald der Betroffene erstmals ärztlicher Behandlung bedarf oder arbeitsunfä­hig (Art. 6 ATSG) ist.

SR 830.1

Fassung gemäss Anhang Ziff. 12 des BG vom 6. Okt. 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3371; BBl 1991 II 185 910, 1994 V 921, 1999 4523).

Fassung des zweiten Satzes gemäss Anhang Ziff. 12 des BG vom 6. Okt. 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3371; BBl 1991 II 185 910, 1994 V 921, 1999 4523).

"}}},{"id":"832.202","law":{"systematic_id":"832.202","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1983/38_38_38/de","title":"Verordnung über die Unfallversicherung","abbreviation":"UVV"}},{"id":"832.30","law":{"systematic_id":"832.30","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1983/1968_1968_1968/de","title":"Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten","abbreviation":"VUV"},"articles":{"art_78":{"art_id":"art_78","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1983/1968_1968_1968/de#art_78","title":"Art. 78 Entscheid über die Eignung eines Arbeitnehmers","content":"
Art. 78 Entscheid über die Eignung eines Arbeitnehmers

 Die Suva kann durch Verfügung einen Arbeitnehmer, der den Vorschriften über die arbeitsmedizinische Vorsorge untersteht, von der gefährdenden Arbeit aus­­­schlies­sen (Nichteignung) oder seine Beschäftigung bei dieser Arbeit unter bestimmten Bedingun­gen zulassen (bedingte Eignung). Der Arbeitgeber erhält eine Kopie der Verfügung. Ist der Arbeitnehmer imstande, die Arbeit ohne Bedingungen zu ver­richten (Eignung), so teilt es die Suva dem Arbeitnehmer und dem Arbeit­geber mit.

 Die Nichteignung kann nur dann verfügt werden, wenn der Arbeitnehmer bei der weiteren Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit einer erheblichen Gefährdung aus­ge­setzt ist. Sie kann befristet oder dauernd sein. Die Verfügung muss auf die Bera­tungs- und Entschädigungsmöglichkeiten (Art. 82, 83 und 86) verweisen.

 …

Aufgehoben durch Art. 140 Abs. 2 der Strahlenschutzverordnung vom 22. Juni 1994, mit Wirkung seit 1. Okt. 1994 (AS 1994 1947).

"},"art_82":{"art_id":"art_82","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1983/1968_1968_1968/de#art_82","title":"Art. 82","content":"
Art. 82

Der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossene Arbeitnehmer kann von der Suva persönliche Beratung beanspruchen. Die Suva hat ihn über die prakti­sche Tragweite des Ausschlusses umfassend zu informieren und ihm die Stel­len bekannt zu geben, an die er sich bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplat­zes wenden kann.

"},"art_83":{"art_id":"art_83","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1983/1968_1968_1968/de#art_83","title":"Art. 83 Anspruch","content":"
Art. 83 Anspruch

Der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossene Arbeitnehmer erhält vom Versicherer ein Übergangstaggeld, wenn er wegen des Ausschlusses für kurze Zeit in er­hebliche erwerbliche Schwierigkeiten gerät, insbesondere wenn er seinen Arbeitsplatz unverzüglich verlassen muss und keinen Lohn mehr beanspruchen kann.

"},"art_84":{"art_id":"art_84","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1983/1968_1968_1968/de#art_84","title":"Art. 84 Höhe und Dauer","content":"
Art. 84 Höhe und Dauer

 Das Übergangstaggeld entspricht dem vollen Taggeld nach Artikel 17 Absatz 1 des Gesetzes.

 Es wird während höchstens vier Monaten entrichtet.

"},"art_86":{"art_id":"art_86","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1983/1968_1968_1968/de#art_86","title":"Art. 86 Anspruch","content":"
Art. 86 Anspruch

 Der Arbeitnehmer, der von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossen oder nur als bedingt geeignet erklärt worden ist, erhält vom Versicherer eine Über­gangs­entschädigung, wenn er:

a.
durch die Verfügung trotz persönlicher Beratung, trotz Bezuges von Über­gangstaggeld und trotz des ihm zumutbaren Einsatzes, den ökonomischen Nach­teil auf dem Arbeitsmarkt wettzumachen, in seinem wirtschaftlichen Fort­kommen erheblich beeinträchtigt bleibt;
b.
in einem Zeitraum von zwei Jahren unmittelbar vor Erlass der Verfügung oder vor einem medizinisch notwendigen und tatsächlich vollzogenen Wechsel der Beschäftigung bei einem der Versicherung unterstellten Arbeit­geber minde­stens 300 Tage lang die gefährdende Arbeit ausgeübt hat;
c.
innert zweier Jahre, nachdem die Verfügung in Rechtskraft erwachsen oder ein Anspruch auf Übergangstaggeld erloschen ist, beim Versicherer jenes Ar­beit­gebers, bei dem er zur Zeit des Erlasses der Verfügung gearbeitet hat, ein ent­sprechendes Gesuch stellt.

 Konnte der Arbeitnehmer innerhalb der in Absatz 1 Buchstabe b erwähnten Frist von zwei Jahren wegen Krankheit, Mutterschaft, Unfall, Militärdienst oder Ar­beits­losigkeit die gefährdende Arbeit während mehr als einem Monat nicht aus­üben, so wird die Frist um die Dauer der Verhinderung verlängert.

 Hat der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit einzig deshalb nicht während der in Ab­satz 1 Buchstabe b festgesetzten Dauer von 300 Tagen verrichtet, weil dies an­ge­sichts der Art dieser Arbeit praktisch ausgeschlossen war, so hat er trotzdem Anspruch auf die Übergangsentschädigung, wenn er die Arbeit regelmässig ausgeübt hat.

"},"art_89":{"art_id":"art_89","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1983/1968_1968_1968/de#art_89","title":"Art. 89","content":"
Art. 89

 Trifft das Übergangstaggeld oder die Übergangsentschädigung mit anderen Sozial­versicherungsleistungen zusammen, so wird es oder sie nach Artikel 69 ATSG gekürzt.

 Die Übergangsentschädigung wird nach Artikel 21 Absätze 1 und 4 ATSG gekürzt oder verweigert, wenn der Berechtigte seine Stellung auf dem Arbeitsmarkt verschlechtert hat, indem er:

a.
die Vorschriften über die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen nicht befolgt hat;
b.
die verbotene Arbeit nicht aufgegeben hat oder
c.
die Auflagen einer bedingten Eignungsverfügung nicht eingehalten hat.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. Sept. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3921).

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 11. Sept. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3921).

"}}}],"metadata_lex_atf":[{"id":1083,"title":"BGE 138 V 41","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-V-41%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 84 Abs. 2 UVG; Art. 86 ff. VUV; Übergangsentschädigung.
Der Anspruch auf Übergangsentschädigung setzt eine durch die Nichteignungsverfügung verursachte Lohneinbusse von mindestens 10 % voraus (E. 4).
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"},{"id":3206,"title":"BGE 126 V 30","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-30%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 84, 97 ff. und 128 OG; Art. 24 Abs. 1 lit. a FLG: Besondere Beiträge zur Finanzierung von Familienzulagen in der Landwirtschaft.
Die kantonalen Bestimmungen über die Erhebung solcher Beiträge bilden autonomes kantonales Recht.
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Dementsprechend kann ein diesbezüglich letztinstanzlicher kantonaler Entscheid nicht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Eidg. Versicherungsgericht weitergezogen werden.
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"},{"id":3507,"title":"BGE 127 V 176","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F127-V-176%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 78a UVG: Streitigkeiten zwischen Versicherern.
Besteht zwischen Unfallversicherern Uneinigkeit darüber, welcher für ein Schadensereignis leistungspflichtig ist, kann der Versicherer, welcher gegenüber dem Versicherten die Leistungen erbracht hat und diese nun vom anderen Versicherer ganz oder teilweise zurückfordern will, das Bundesamt für Sozialversicherung anrufen, welches nach Art. 78a UVG mittels Verfügung darüber zu befinden hat, welcher Versicherer - allenfalls zu welchem Anteil - nach den materiellrechtlichen Vorschriften leistungspflichtig ist.
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"},{"id":4414,"title":"BGE 130 V 433","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-V-433%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 17, 84 Abs. 2 UVG; Art. 83 ff. VUV; Art. 51 Abs. 3 UVV: Unfallverhütung; Ansprüche des Arbeitnehmers; Überentschädigung.
Bei der Prüfung des Anspruchs auf ein Übergangstaggeld (Art. 83 VUV) oder eine Übergangsentschädigung (Art. 86 VUV) sind Leistungen anderer Sozialversicherer nicht zu berücksichtigen. Diese sind nur von Bedeutung bei der Festsetzung der Höhe der Entschädigung unter Berücksichtigung der Regeln über das Zusammentreffen und die Kumulation von Leistungen (Überentschädigung; Erw. 4).
\n
Unter \"andere Versicherungsleistungen\" im Sinne von Art. 84 Abs. 2 UVG sind andere Leistungen der Unfallversicherung zu verstehen (Erw. 4.3).
\n
"},{"id":4426,"title":"BGE 130 V 514","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F130-V-514%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 103 lit. c OG; Art. 57 ATSG; Art. 201 AHVV (in der seit 1. Januar 2003 geltenden Fassung): Beschwerdeberechtigung einer IV-Stelle.
Eine IV-Stelle, welche nicht selbst die Verfügung erlassen hat, die im Beschwerdeverfahren (an welchem sie nicht teilgenommen hat) angefochten war, ist nicht berechtigt, Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu führen (Erw. 4).
\n
"},{"id":4687,"title":"BGE 131 V 202","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F131-V-202%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 3 Abs. 1 und 3 lit. a KVG; Art. 1 Abs. 2 lit. d KVV; Art 13 Abs. 2 Bst. b der Verordnung Nr. 1408/71; Anhang VI Schweiz Ziff. 3 Bst. b der Verordnung Nr. 1408/71 in der durch Beschluss Nr. 2/2003 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 15. Juli 2003 zur Änderung des Anhangs II (Soziale Sicherheit) des FZA geänderten Fassung: Versicherungsobligatorium.
Hat jemand von seinem sich aus dem FZA ergebenden Wahlrecht nicht Gebrauch gemacht, stellen sich die Wohnsitzfrage im Hinblick auf das Versicherungsobligatorium nach KVG und die Frage nach einer allfälligen Befreiung hievon auf Grund des Gemeinschaftsrechts nicht. (Erw. 2)
\n
"},{"id":9202,"title":"BGE 125 V 80","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-V-80%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 13 Abs. 3 KVG: Entzug der Bewilligung zur Durchführung der sozialen Krankenversicherung in acht Kantonen auf Ersuchen der Krankenkasse.
- Der Bewilligungsentzug umfasst neben der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zwangsläufig auch die freiwillige Taggeldversicherung gemäss Art. 67 ff. KVG.
\n
- Wird die Bewilligung auf Ersuchen der Krankenkasse entzogen, entspricht es dem Regelungsziel von Art. 13 Abs. 3 KVG, dass der Versicherer für eine bestimmte Zeit von der Durchführung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung ausgeschlossen werden kann. Im vorliegenden Fall wurde die vom Eidg. Departement des Innern verfügte Dauer des Bewilligungsentzuges (zehn Jahre) als bundesrechtskonform erachtet.
\n
Art. 60 Abs. 1 KVG; Art. 78 Abs. 4 KVV: Reserveverwendung bei Rückzug von der Durchführung der sozialen Krankenversicherung. Es besteht keine gesetzliche Grundlage für eine Verpflichtung der Krankenkasse, für alle vom Entzug der Bewilligung betroffenen Versicherten den Betrag, der den gesetzlichen Reserven gemäss Art. 78 Abs. 4 KVV entspricht (15% des jeweiligen kantonalen Prämiensolls per Ende 1998), an die Gemeinsame Einrichtung KVG zu bezahlen. Die Auffassung, die Kasse müsse jedem (erzwungenermassen) austretenden Versicherten eine Reserve mitgeben, widerspricht den Grundsätzen des Umlageverfahrens; denn es werden für und bezogen auf die einzelnen Versicherten keine Reserven gebildet.
\n
Art. 110 Abs. 1 OG: Ausdehnung des Schriftenwechsels auf andere Beteiligte. Abweisung des Gesuchs von drei Krankenkassen und der vom Bewilligungsentzug betroffenen Kantone um Beiladung, da eine Rückwirkung des Urteils auf die Rechtsbeziehungen zwischen Parteien und Gesuchstellern nicht in Frage steht.
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