{"id":"49e86aadecb6ff923099ff32f2d89f4d","file_name":"TCVS-20061219-S1-06-119-20140203-F11-RVJ-2008-105-111.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"fr","text":"Französisch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2006-12-19","date_publication":"2014-02-03","date_file_modification":null,"object_code":"F11","case_number":{"id":"S1 06 119","text":"S1 06 119"},"case_instance":{"id":13,"text":"S1 Versicherung AHV/IV/EO/ALV/FZ"},"case_year":2006,"case_increment":119,"is_zwr":true,"zwr_year":2008,"zwr_page_start":105,"zwr_page_end":111,"page_count":7,"legal_nature":{"id":142,"text":"AHV Beiträge"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":380,"text":"AHV"},{"id":391,"text":"AKTE"},{"id":465,"text":"ALTER"},{"id":612,"text":"ANRECHENBARES EINKOMMEN"},{"id":711,"text":"ARBEIT"},{"id":714,"text":"ARBEITGEBER"},{"id":883,"text":"AUFLAGE(VERLAGSWESEN)"},{"id":926,"text":"AUSDRÜCKLICH"},{"id":1037,"text":"AUSSICHT"},{"id":1241,"text":"BEHÖRDE"},{"id":1268,"text":"BEITRAGSJAHR"},{"id":1272,"text":"BEITRAGSPERIODE"},{"id":1310,"text":"BERECHNUNG"},{"id":1342,"text":"BERUFLICHE VORSORGE"},{"id":1409,"text":"BESCHWERDEANTWORT"},{"id":1411,"text":"BESCHWERDEFÜHRER"},{"id":1485,"text":"BETREIBER"},{"id":1571,"text":"BEZIRK"},{"id":1708,"text":"BRIEF"},{"id":1938,"text":"BUNDESRAT"},{"id":2223,"text":"DIREKTE BUNDESSTEUER"},{"id":2520,"text":"EINKOMMEN"},{"id":2548,"text":"EINSCHÄTZUNG DES EINKOMMENS"},{"id":2557,"text":"EINSPRACHEENTSCHEID"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":2729,"text":"EO"},{"id":2889,"text":"ERWERBSAUSFALL"},{"id":2892,"text":"ERWERBSTÄTIGKEIT"},{"id":3326,"text":"FRAGE"},{"id":3355,"text":"FREIER BERUF"},{"id":3948,"text":"GRUND"},{"id":4045,"text":"HAFTSTRAFE"},{"id":4552,"text":"IRRTUM"},{"id":4653,"text":"KANTON"},{"id":4775,"text":"KAUFMÄNNISCHE UNTERNEHMUNG"},{"id":4937,"text":"KOMMUNIKATION"},{"id":5127,"text":"KRANKHEITSKOSTEN"},{"id":5497,"text":"MAIS"},{"id":5782,"text":"MONAT"},{"id":5878,"text":"NACHRICHTEN"},{"id":5908,"text":"NATION"},{"id":6157,"text":"ÖFFENTLICHER NUTZEN"},{"id":6235,"text":"ORT"},{"id":6386,"text":"PERSON"},{"id":6607,"text":"PRÄZEDENZFALL"},{"id":6877,"text":"RECHTSBEGEHREN"},{"id":6921,"text":"RECHTSMITTELINSTANZ"},{"id":7578,"text":"SELBSTÄNDIGE ERWERBSTÄTIGKEIT"},{"id":7676,"text":"SITTEN"},{"id":7966,"text":"STEUER"},{"id":7977,"text":"STEUERBEHÖRDE"},{"id":7995,"text":"STEUERMELDUNG"},{"id":7999,"text":"STEUERPFLICHTIGER"},{"id":8010,"text":"STEUERVERFAHREN"},{"id":8290,"text":"TAG"},{"id":8325,"text":"TÄTIGKEIT"},{"id":8406,"text":"TERMIN"},{"id":8905,"text":"UNKOSTEN"},{"id":8971,"text":"UNTERNEHMUNG"},{"id":9128,"text":"VERFAHREN"},{"id":9132,"text":"VERFAHRENSBETEILIGTER"},{"id":9260,"text":"VERMÖGEN"},{"id":9462,"text":"VERSICHERTER"},{"id":9467,"text":"VERSICHERUNG"},{"id":9499,"text":"VERSICHERUNGSRECHT"},{"id":9738,"text":"VORINSTANZ"},{"id":9861,"text":"WALLIS"},{"id":9947,"text":"WERT"},{"id":10226,"text":"ZIVILSCHUTZ"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"642.11","law":{"systematic_id":"642.11","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1991/1184_1184_1184/de","title":"Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer","abbreviation":"DBG"},"articles":{"art_18":{"art_id":"art_18","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1991/1184_1184_1184/de#art_18","title":"Art. 18 Grundsatz","content":"
Art. 18 Grundsatz

 Steuerbar sind alle Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selb­ständi­gen Erwerbstätigkeit.

 Zu den Einkünften aus selbstständiger Erwerbstätigkeit zählen auch alle Kapital­gewinne aus Veräusserung, Verwertung oder buchmässiger Aufwertung von Geschäftsvermögen. Der Veräusserung gleichgestellt ist die Überführung von Geschäftsvermögen in das Privatvermögen oder in ausländische Betriebe oder Betriebs­stätten. Als Geschäftsvermögen gelten alle Vermögenswerte, die ganz oder vorwiegend der selbstständigen Erwerbstätigkeit dienen; Gleiches gilt für Beteiligungen von mindestens 20 Prozent am Grund- oder Stammkapital einer Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft, sofern der Eigentümer sie im Zeitpunkt des Erwerbs zum Geschäftsvermögen erklärt. Artikel 18b bleibt vorbehalten.

 Für Steuerpflichtige, die eine ordnungsgemässe Buchhaltung führen, gilt Arti­kel 58 sinngemäss.

 Die Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grund­­stücken werden den steuerbaren Einkünften nur bis zur Höhe der Anlagekosten zuge­rechnet.

Fassung gemäss Ziff. II 2 des Unternehmenssteuerreformgesetzes II vom 23. März 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 2893; BBl 2005 4733).

"}}},{"id":"830.1","law":{"systematic_id":"830.1","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de","title":"Bundesgesetzüber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts","abbreviation":"ATSG"},"articles":{"art_61":{"art_id":"art_61","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_61","title":"Art. 61 Verfahrensregeln","content":"
Art. 61 Verfahrensregeln

Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:

a.
Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b.
Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c.
Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d.
Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e.
Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f.
Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
f.
Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g.
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h.
Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungs­gerichts schriftlich eröffnet.
i.
Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 172.021

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

"}}},{"id":"831.10","law":{"systematic_id":"831.10","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/63/837_843_843/de","title":"Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung","abbreviation":"AHVG"},"articles":{"art_9":{"art_id":"art_9","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/63/837_843_843/de#art_9","title":"Art. 9 2. Begriff und Er­mitt­lung","content":"
Art. 9 2. Begriff und Er­mitt­lung

 Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit ist jedes Erwerbs­einkommen, das nicht Entgelt für in unselbständiger Stellung gelei­stete Ar­beit darstellt.

 Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit wird ermittelt, in­dem vom hier­durch erzielten rohen Einkommen abgezogen werden:

a.
die zur Erzielung des rohen Einkommens erforderlichen Gewin­nungskosten;
b.
die der Entwertung entsprechenden, geschäftsmässig begründe­ten Abschrei­bun­gen und Rückstellungen geschäftlicher Betrie­be;
c.
die eingetretenen und verbuchten Geschäftsverluste;
d.
die vom Geschäftsinhaber in der Berechnungsperiode vorgenommenen Zuwendungen an Vorsorgeeinrichtungen zugunsten des eigenen Personals, sofern jede zweckwidrige Verwendung ausgeschlossen ist, sowie Zuwen­dungen für ausschliesslich gemeinnützige Zwecke;
e.
die persönlichen Einlagen in Einrichtungen der beruflichen Vorsorge, soweit sie dem üblichen Arbeitgeberanteil entsprechen;
f.
der Zins des im Betrieb eingesetzten eigenen Kapitals; der Zinssatz ent­spricht der jährlichen Durchschnittsrendite der Anleihen der nicht öffent­­lichen inländischen Schuldner in Schweizer Franken.

Der Bundesrat ist befugt, nötigenfalls weitere Abzüge vom rohen Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit zuzulassen.

 Das Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und das im Betrieb eingesetzte eigene Kapital werden von den kantonalen Steuerbehörden ermittelt und den Aus­gleichskassen gemeldet.

 Die steuerrechtlich zulässigen Abzüge der Beiträge nach Artikel 8 des vorliegen­den Gesetzes sowie nach Artikel 3 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) und nach Artikel 27 Absatz 2 des Erwerbser­satzgesetzes vom 25. September 1952 sind von den Ausgleichskassen zum von den Steuerbehörden gemeldeten Einkommen hinzuzurechnen. Das gemeldete Einkom­men ist dabei nach Massgabe der geltenden Beitragssätze auf 100 Pro­zent aufzu­rechnen.

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011 (Verbesserung der Durchführung), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4745; BBl 2011 543).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 2466; BBl 1990 II 1).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision) (AS 1996 2466; BBl 1990 II 1). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011 (Verbesserung der Durchführung), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4745; BBl 2011 543).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 7. Okt. 1994 (10. AHV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 2466; BBl 1990 II 1).

SR 831.20

SR 834.1

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 17. Juni 2011 (Verbesserung der Durchführung), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4745; BBl 2011 543). Siehe auch die UeB dieser Änd. am Schluss des Textes.

"}}},{"id":"831.101","law":{"systematic_id":"831.101","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/63/1185_1183_1185/de","title":"Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung","abbreviation":"AHVV"},"articles":{"art_17":{"art_id":"art_17","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/63/1185_1183_1185/de#art_17","title":"Art. 17 Begriff des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit","content":"
Art. 17 Begriff des Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit

Als Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von Artikel 9 Absatz 1 AHVG gelten alle in selbständiger Stellung erzielten Einkünfte aus einem Handels‑, Industrie‑, Gewerbe‑, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf, sowie aus jeder anderen selbständigen Erwerbstätigkeit, einschliesslich der Kapital- und Überführungsgewinne nach Artikel 18 Absatz 2 DBG und der Gewinne aus der Veräusserung von land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken nach Artikel 18 Absatz 4 DBG, mit Ausnahme der Einkünfte aus zu Geschäftsvermögen erklärten Beteiligungen nach Artikel 18 Absatz 2 DBG.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. März 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 1441). Siehe dazu die SchlB. am Ende dieses Textes.

SR 642.11

"},"art_18":{"art_id":"art_18","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/63/1185_1183_1185/de#art_18","title":"Art. 18 Abzüge vom Einkommen","content":"
Art. 18 Abzüge vom Einkommen

 Für die Ausscheidung und das Ausmass der nach Artikel 9 Absatz 2 Buchstaben a–e AHVG zulässigen Abzüge sind die Vorschriften über die direkte Bundes­steuer massgebend.

 Die Geschäftsverluste nach Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe c AHVG können abgezogen werden, wenn sie im jeweiligen und dem unmittelbar vorangegangenen Beitragsjahr eingetreten und verbucht worden sind.

 Der Zinssatz nach Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe f AHVG entspricht der jährlichen Durchschnittsrendite der Anleihen in Schweizer Franken der nicht öffentlichen inländischen Schuldner gemäss Statistik der Schweizerischen Nationalbank, auf- oder abgerundet auf das nächste halbe Prozent. Das Eigenkapital wird auf die nächsten 1000 Franken aufgerundet.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. März 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 1441).

Eingefügt durch Ziff. I der V vom 17. Okt. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5125). Siehe auch die SchlB dieser Änd. am Ende dieses Textes.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4759).

"},"art_2":{"art_id":"art_2","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/63/1185_1183_1185/de#art_2","title":"Art. 2 Verhältnismässig kurze Zeit","content":"
Art. 2 Verhältnismässig kurze Zeit

Als verhältnismässig kurze Zeit nach Artikel 1a Absatz 2 Buchstabe c AHVG gilt eine Erwerbstätigkeit, die drei aufeinander folgende Monate im Kalenderjahr nicht überschreitet.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 19. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4759).

"},"art_22":{"art_id":"art_22","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/63/1185_1183_1185/de#art_22","title":"Art. 22 Beitragsjahr und zeitliche Bemessung der Beiträge","content":"
Art. 22 Beitragsjahr und zeitliche Bemessung der Beiträge

 Die Beiträge werden für jedes Beitragsjahr festgesetzt. Als Beitragsjahr gilt das Kalen­derjahr.

 Für die Bemessung der Beiträge massgebend ist das Einkommen nach dem Ergeb­nis des im Beitragsjahr abgeschlossenen Geschäftsjahres und das am Ende des Geschäftsjahres im Betrieb investierte Eigenkapital.

 Stimmt das Geschäftsjahr nicht mit dem Beitragsjahr überein, so wird das Ein­kommen nicht zwischen den Beitragsjahren aufgeteilt. Vorbehalten bleibt Ab­satz 4.

 Wird in einem Beitragsjahr kein Geschäftsab­schluss erstellt, ist das Einkommen des Geschäftsjahres entsprechend seiner Dauer auf die Beitragsjahre aufzuteilen.

 Das Einkommen wird nicht in ein Jahreseinkommen umgerechnet.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. März 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 1441).

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Sept. 2008, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 4711).

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Sept. 2008, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 4711).

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Sept. 2008, in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 4711).

"},"art_23":{"art_id":"art_23","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/63/1185_1183_1185/de#art_23","title":"Art. 23 Ermittlung des Einkommens und des Eigenkapitals","content":"
Art. 23 Ermittlung des Einkommens und des Eigenkapitals

 Die kantonalen Steuerbehörden ermitteln das für die Bemessung der Beiträge mass­­gebende Erwerbseinkommen auf Grund der rechtskräftigen Veranlagung für die direkte Bundessteuer, das im Betrieb investierte Eigenkapital auf Grund der entspre­chenden rechtskräftigen kantonalen Veranlagung unter Berücksichtigung der inter­kantonalen Re­partitionswerte.

 Liegt eine rechtskräftige Veranlagung für die direkte Bundessteuer nicht vor, so wer­den die massgebenden Steuerfaktoren der rechtskräftigen Veranlagung für die kanto­nale Einkommenssteuer, und, bei deren Fehlen, der überprüften Deklaration für die direkte Bundessteuer entnommen.

 Bei Nachsteuerverfahren gelten die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 sinnge­mäss.

 Die Angaben der kantonalen Steuerbehörden sind für die Ausgleichskassen ver­bind­lich.

 Können die kantonalen Steuerbehörden keine Meldung erstatten, so haben die Aus­gleichskassen das für die Beitragsfestsetzung massgebende Erwerbseinkommen und das im Betrieb investierte Eigenkapital auf Grund der ihnen zur Verfügung stehenden Da­ten selbst einzuschätzen. Die Beitragspflichtigen haben den Ausgleichskassen die erforderlichen Auskünfte zu erteilen und auf Verlangen Unterlagen einzureichen.

Fassung gemäss Ziff. I des BRB vom 19. Nov. 1965, in Kraft seit 1. Jan. 1966 (AS 1965 1021).

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. März 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 1441).

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. März 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 1441).

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 22. Sept. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 4141).

Eingefügt durch Ziff. I der V vom 1. März 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 1441).

"}}},{"id":"831.20","law":{"systematic_id":"831.20","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1959/827_857_845/de","title":"Bundesgesetz über die Invalidenversicherung","abbreviation":"IVG"}}],"metadata_lex_atf":[{"id":10024,"title":"BGE 107 V 250","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F107-V-250%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 58 VwVG.
- Eine entsprechend dieser Bestimmung pendente lite erlassene Verfügung beendet den Streit nur insoweit, als sie dem Begehren des Beschwerdeführers entspricht.
\n
- Soweit in dieser neuen Verfügung Streitfragen ungelöst bleiben, besteht der Streit über die nichterfüllten Begehren weiter; in diesem Falle muss die Beschwerdebehörde auf die Sache eintreten, soweit darüber in der neuen Verfügung nicht befunden worden ist, ohne dass der Beschwerdeführer diese ebenfalls anzufechten braucht.
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