{"id":"5293b3ed53a599cd3acb82c1f07b6f00","file_name":"KGVS-20120813-S1-11-191-20130620-F21.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"de","text":"Deutsch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2012-08-13","date_publication":"2013-06-20","date_file_modification":null,"object_code":"F21","case_number":{"id":"S1 11 191","text":"S1 11 191"},"case_instance":{"id":13,"text":"S1 Versicherung AHV/IV/EO/ALV/FZ"},"case_year":2011,"case_increment":191,"is_zwr":false,"zwr_year":null,"zwr_page_start":null,"zwr_page_end":null,"page_count":11,"legal_nature":{"id":144,"text":"IV"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":322,"text":"ABZUG"},{"id":711,"text":"ARBEIT"},{"id":714,"text":"ARBEITGEBER"},{"id":746,"text":"ARBEITSORT"},{"id":753,"text":"ARBEITSUNFÄHIGKEIT"},{"id":759,"text":"ARBEITSVERTRAG"},{"id":760,"text":"ARBEITSWEG"},{"id":761,"text":"ARBEITSZEIT"},{"id":1219,"text":"BEGINN"},{"id":1310,"text":"BERECHNUNG"},{"id":1338,"text":"BERUF"},{"id":1527,"text":"BETRUG"},{"id":1556,"text":"BEWEISMITTEL"},{"id":1879,"text":"BUNDESGESETZ ÜBER DIE INVALIDENVERSICHERUNG"},{"id":1902,"text":"BUNDESGESETZ ÜBER DIE UNFALLVERSICHERUNG"},{"id":2102,"text":"DAUER"},{"id":2172,"text":"DIAGNOSE"},{"id":2300,"text":"DREIVIERTELSRENTE"},{"id":2301,"text":"DREIZEHNTER MONATSLOHN"},{"id":2520,"text":"EINKOMMEN"},{"id":2530,"text":"EINKOMMENSVERGLEICH"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":2789,"text":"ERHALTUNG"},{"id":2890,"text":"ERWERBSEINKOMMEN"},{"id":2892,"text":"ERWERBSTÄTIGKEIT"},{"id":3075,"text":"FAHRZEUG"},{"id":3106,"text":"FAMILIE"},{"id":3326,"text":"FRAGE"},{"id":3377,"text":"FREIZEIT"},{"id":3450,"text":"GANZE RENTE"},{"id":3493,"text":"GEBÜHR"},{"id":3694,"text":"GERICHTSKOSTEN"},{"id":3771,"text":"GESETZ"},{"id":3811,"text":"GESUNDHEITSSCHADEN"},{"id":3815,"text":"GESUNDHEITSZUSTAND"},{"id":3849,"text":"GEWINNUNGSKOSTEN"},{"id":3906,"text":"GRAD"},{"id":3912,"text":"GRATIFIKATION"},{"id":3948,"text":"GRUND"},{"id":4061,"text":"HALBE RENTE"},{"id":4135,"text":"HAUSHALT"},{"id":4156,"text":"HEBEBÜHNE"},{"id":4284,"text":"HONORAR"},{"id":4528,"text":"INVALIDENEINKOMMEN"},{"id":4530,"text":"INVALIDENRENTE"},{"id":4533,"text":"INVALIDITÄT"},{"id":4537,"text":"INVALIDITÄTSGRAD"},{"id":4573,"text":"IV"},{"id":4577,"text":"IV-STELLE"},{"id":4590,"text":"JAHRESLOHN"},{"id":4689,"text":"KANTONSGERICHT"},{"id":5097,"text":"KOSTENVORSCHUSS"},{"id":5116,"text":"KRANKHEIT"},{"id":5425,"text":"LOHN"},{"id":5548,"text":"MASS"},{"id":5618,"text":"MEHRWERTSTEUER"},{"id":5620,"text":"MEINUNG"},{"id":5628,"text":"MELDEPFLICHTVERLETZUNG"},{"id":5782,"text":"MONAT"},{"id":5783,"text":"MONATSLOHN"},{"id":6098,"text":"OBERGUTACHTEN"},{"id":6322,"text":"PARTEIENTSCHÄDIGUNG"},{"id":6386,"text":"PERSON"},{"id":6603,"text":"PRÄSIDENT"},{"id":6783,"text":"RAD"},{"id":6875,"text":"RECHTSANWALT"},{"id":7008,"text":"REISEKOSTEN"},{"id":7044,"text":"RENTE"},{"id":7053,"text":"REPARATURKOSTEN"},{"id":7092,"text":"REVISIONSGRUND"},{"id":7105,"text":"RICHTIGKEIT"},{"id":7204,"text":"ROLLSTUHL"},{"id":7253,"text":"RÜGEPRINZIP"},{"id":7267,"text":"SACHE"},{"id":7286,"text":"SACHVERHALT"},{"id":7447,"text":"SCHRIFTENWECHSEL"},{"id":7506,"text":"SCHUTZWÜRDIGES INTERESSE"},{"id":7676,"text":"SITTEN"},{"id":7693,"text":"SKLEROSE"},{"id":7951,"text":"STELLE"},{"id":8219,"text":"STREITWERT"},{"id":8230,"text":"STUNDENLOHN"},{"id":8325,"text":"TÄTIGKEIT"},{"id":8513,"text":"TREFFEN"},{"id":8793,"text":"UMSTÄNDE"},{"id":9036,"text":"VALIDENEINKOMMEN"},{"id":9078,"text":"VERBINDUNG"},{"id":9128,"text":"VERFAHREN"},{"id":9137,"text":"VERFAHRENSKOSTEN"},{"id":9173,"text":"VERGLEICH"},{"id":9279,"text":"VERORDNUNG"},{"id":9467,"text":"VERSICHERUNG"},{"id":9477,"text":"VERSICHERUNGSGERICHT"},{"id":9649,"text":"VIERTELSRENTE"},{"id":9699,"text":"VOLLZEITBESCHÄFTIGUNG"},{"id":9730,"text":"VORENTSCHEID"},{"id":9738,"text":"VORINSTANZ"},{"id":9825,"text":"WAFFENGLEICHHEIT"},{"id":9861,"text":"WALLIS"},{"id":10278,"text":"ZUKUNFT"},{"id":10344,"text":"ZWEIFEL"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"830.1","law":{"systematic_id":"830.1","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de","title":"Bundesgesetzüber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts","abbreviation":"ATSG"},"articles":{"art_16":{"art_id":"art_16","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_16","title":"Art. 16 Grad der Invalidität","content":"
Art. 16 Grad der Invalidität

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

"},"art_17":{"art_id":"art_17","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_17","title":"Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen","content":"
Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen

 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben.

 Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

"},"art_31":{"art_id":"art_31","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_31","title":"Art. 31 Meldung bei veränderten Verhältnissen","content":"
Art. 31 Meldung bei veränderten Verhältnissen

 Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden.

 Erhält eine an der Durchführung der Sozialversicherung beteiligte Person oder Stelle Kenntnis davon, dass sich die für die Leistung massgebenden Verhältnisse geändert haben, so ist dies dem Versicherungsträger zu melden.

"},"art_53":{"art_id":"art_53","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_53","title":"Art. 53 Revision und Wiedererwägung","content":"
Art. 53 Revision und Wiedererwägung

 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.

 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.

 Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.

"},"art_59":{"art_id":"art_59","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_59","title":"Art. 59 Legitimation","content":"
Art. 59 Legitimation

Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat.

"},"art_60":{"art_id":"art_60","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_60","title":"Art. 60 Beschwerdefrist","content":"
Art. 60 Beschwerdefrist

 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen.

 Die Artikel 38–41 sind sinngemäss anwendbar.

"},"art_61":{"art_id":"art_61","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_61","title":"Art. 61 Verfahrensregeln","content":"
Art. 61 Verfahrensregeln

Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:

a.
Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b.
Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c.
Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d.
Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e.
Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f.
Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
f.
Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g.
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h.
Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungs­gerichts schriftlich eröffnet.
i.
Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 172.021

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

"}}},{"id":"831.20","law":{"systematic_id":"831.20","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1959/827_857_845/de","title":"Bundesgesetz über die Invalidenversicherung","abbreviation":"IVG"},"articles":{"art_31":{"art_id":"art_31","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1959/827_857_845/de#art_31","title":"Art. 31 Herabsetzung oder Aufhebung der Rente","content":"
Art. 31 Herabsetzung oder Aufhebung der Rente

 Kann eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielen oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöhen, so wird die Rente nur dann im Sinne von Artikel 17 Absatz 1 ATSG revidiert, wenn die Einkommensverbesserung jährlich mehr als 1500 Franken beträgt.

 ...

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5129; BBl 2005 4459).

SR 830.1

Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket), mit Wirkung seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5659; BBl 2010 1817).

"}}},{"id":"831.201","law":{"systematic_id":"831.201","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1961/29_29_29/de","title":"Verordnungüber die Invalidenversicherung","abbreviation":"IVV"}}],"metadata_lex_atf":[{"id":3206,"title":"BGE 126 V 30","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-30%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 84, 97 ff. und 128 OG; Art. 24 Abs. 1 lit. a FLG: Besondere Beiträge zur Finanzierung von Familienzulagen in der Landwirtschaft.
Die kantonalen Bestimmungen über die Erhebung solcher Beiträge bilden autonomes kantonales Recht.
\n
Dementsprechend kann ein diesbezüglich letztinstanzlicher kantonaler Entscheid nicht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Eidg. Versicherungsgericht weitergezogen werden.
\n
"},{"id":5475,"title":"BGE 134 V 9","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-V-9%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 28 Abs. 2 und Art. 5 Abs. 1 IVG, Art. 27 IVV (je in den bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassungen) sowie Art. 27bis Abs. 1 IVV (in Kraft gestanden bis 31. Dezember 2003); Art. 16 ATSG, Art. 5 Abs. 1 IVG (in der ab 1. Januar 2003 geltenden Fassung); Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28 Abs. 2bis und 2ter IVG sowie Art. 27 und 27bis IVV (je in der seit 1. Januar 2004 gültigen Fassung); Beachtung von Wechselwirkungen im Rahmen der gemischten Invaliditätsbemessungsmethode.
Die allfällige verminderte Leistungsfähigkeit im erwerblichen Bereich oder im Aufgabenbereich (gemäss Art. 27 IVV [in der seit 1. Januar 2004 geltenden Fassung]) infolge der Beanspruchung im jeweils anderen Tätigkeitsfeld ist nur unter besonderen Voraussetzungen zu berücksichtigen (E. 7).
\n
"},{"id":5786,"title":"BGE 135 V 465","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-V-465%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 43 f. ATSG; Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Beweiswürdigung.
Auch unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte besteht im Verfahren um Zusprechung oder Verweigerung von Sozialversicherungsleistungen kein förmlicher Anspruch auf versicherungsexterne Begutachtung. Eine solche ist indessen anzuordnen, wenn auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen bestehen (E. 4).
\n
"},{"id":6980,"title":"BGE 118 V 286","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F118-V-286%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 6 Abs. 3 UVG.
- Ob an der Praxis, wonach bei physischen Unfallfolgen die Adäquanz als rechtliche Eingrenzung der aus dem natürlichen Kausalzusammenhang sich ergebenden Haftung des Unfallversicherers praktisch keine Rolle spielt, indem die Unfallversicherung auch für seltenste, schwerwiegendste Komplikationen haftet, welche nach der unfallmedizinischen Erfahrung im allgemeinen gerade nicht einzutreten pflegen (vgl. BGE 117 V 365 unten) auch in Fällen festzuhalten ist, wo die bei der Behandlung der Unfallfolgen eingetretene Komplikation wesentlich aus dem krankhaften Vorzustand heraus gesetzt wird, kann vorliegend im Hinblick auf Art. 6 Abs. 3 UVG offenbleiben (Erw. 3a).
\n
- Gestützt auf Art. 6 Abs. 3 UVG hat der Unfallversicherer für jeden Schaden aufzukommen, den die Unfallbehandlung setzt. Der Gesetzgeber hat durch den Erlass dieser Bestimmung bewusst eine Risikoverteilung zwischen Unfall- und Krankenversicherung vorgenommen. Danach hat der Unfallversicherer für Schäden einzustehen, die durch Krankenpflegemassnahmen (Heilbehandlung) im Anschluss an versicherte Unfälle herbeigeführt werden, ohne dass diese behandlungsbedingte Schadensverursachung den Unfallbegriff, den Tatbestand des haftpflichtrechtlichen Kunstfehlers oder der strafrechtlich relevanten Körperschädigung erfüllen müsste (Erw. 3b).
\n
"},{"id":7340,"title":"BGE 119 V 347","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F119-V-347%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 105 Abs. 1 UVG.
- Das Rügeprinzip gilt grundsätzlich auch im Einspracheverfahren.
\n
- Soweit die Verfügung in der Einsprache unangefochten bleibt und nicht von Amtes wegen überprüft wird, tritt sie in Teilrechtskraft.
\n
"},{"id":8342,"title":"BGE 122 V 157","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F122-V-157%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 4 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK.
- Art. 4 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK umfassen keinen formellen Anspruch auf Beizug versicherungsexterner medizinischer Gutachten, wenn Leistungsansprüche streitig sind.
\n
- Im Rahmen der freien Beweiswürdigung ist es grundsätzlich zulässig, dass Verwaltung und Sozialversicherungsrichter den Entscheid allein auf versicherungsinterne Entscheidungsgrundlagen stützen. An die Unparteilichkeit und Zuverlässigkeit solcher Grundlagen sind jedoch strenge Anforderungen zu stellen.
\n
"},{"id":12540,"title":"BGE 114 V 310","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F114-V-310%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 18 Abs. 2 UVG, Art. 28 Abs. 4 UVV: Invaliditätsbemessung.
- Die Praxis zur allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs in der Invalidenversicherung gilt grundsätzlich in gleicher Weise auch im Rahmen von Art. 18 Abs. 2 UVG (Erw. 3a).
\n
- Im Rahmen von Art. 28 Abs. 4 UVV hat zum Vergleich eine Person mit den gleichen beruflichen und persönlichen Fähigkeiten zu dienen, wie sie der Rentenbewerber aufweist. Für die hypothetischen Validen- und Invalideneinkommen ist massgebend, was diese Person auf dem ihr offenstehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt zumutbarerweise verdienen könnte (Erw. 4a).
\n
"}],"metadata_lex_atf_other":[{"id":76769,"title":"9C_298/2011","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=3&from_date=&to_date=29.06.2011&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=28&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F29-06-2011-9C_298-2011&number_of_ranks=66430"},{"id":101704,"title":"9C_313/2007","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=3&from_date=&to_date=08.01.2008&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=23&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F08-01-2008-9C_313-2007&number_of_ranks=41360"},{"id":103021,"title":"8C_102/2007","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=3&from_date=&to_date=25.10.2007&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=29&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F25-10-2007-8C_102-2007&number_of_ranks=39984"},{"id":103640,"title":"8C_67/2007","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=3&from_date=&to_date=25.09.2007&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=29&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F25-09-2007-8C_67-2007&number_of_ranks=39313"},{"id":105467,"title":"9C_101/2007","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=3&from_date=&to_date=12.06.2007&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=24&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F12-06-2007-9C_101-2007&number_of_ranks=37136"}],"metadata_lex_vs":[{"id":"172.6","law":{"systematic_id":"172.6","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/172.6","title":"Gesetz über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege","abbreviation":"VVRG"}},{"id":"173.8","law":{"systematic_id":"173.8","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/173.8","title":"Gesetz betreffend den Tarif der Kosten und Entschädigungen vor Gerichts- oder Verwaltungsbehörden","abbreviation":"GTar"},"articles":{"art_3":{"art_id":"art_3","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/173.8","title":"Art. 3 Kosten","content":"
\n
\n
\nArt. 3\n
\n
\nKosten\n
\n
\n\n
\n
\n\n\n
\n1\n

\nUnter Kosten versteht man die Auslagen der Behörde (Abs. 2) und die Gerichtsgebühren (Abs. 3).\n

\n
\n\n\n\n\n
\n2\n

\nDie Auslagen der Behörde beinhalten das Honorar der Sachverständigen, Dolmetscher und Übersetzer, die Entschädigung für Reisen und Präsenz sowie die anderen im hängigen Verfahren nötigen Ausgaben.\n

\n
\n\n\n\n\n
\n3\n

\nDie Gerichtsgebühr (nachstehend: Gebühr) ist eine Abgabe als Gegenleistung für die Intervention der mit dem Fall befassten Behörde, die zudem global die Kosten der Kanzlei und andere ähnliche Kosten deckt.\n

\n
\n\n\n
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