{"id":"64d00200c8345eab9b240e0ae0477d34","file_name":"KGVS-20051202-A1-05-111-20131202-A54-ZWR-2006-82-91.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"de","text":"Deutsch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2005-12-02","date_publication":"2013-12-02","date_file_modification":null,"object_code":"A54","case_number":{"id":"A1 05 111","text":"A1 05 111"},"case_instance":{"id":11,"text":"A1 Oeffentliches Recht ordentlich"},"case_year":2005,"case_increment":111,"is_zwr":true,"zwr_year":2006,"zwr_page_start":82,"zwr_page_end":91,"page_count":10,"legal_nature":{"id":21,"text":"Beamtenrecht"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":219,"text":"ABGANGSENTSCHÄDIGUNG"},{"id":512,"text":"AMTSGEHEIMNIS"},{"id":711,"text":"ARBEIT"},{"id":720,"text":"ARBEITNEHMER"},{"id":734,"text":"ARBEITSGERICHT"},{"id":759,"text":"ARBEITSVERTRAG"},{"id":926,"text":"AUSDRÜCKLICH"},{"id":974,"text":"AUSLEGUNG"},{"id":1020,"text":"AUSSERHALB"},{"id":1080,"text":"AUTONOMIE"},{"id":1173,"text":"BAUPOLIZEI"},{"id":1187,"text":"BAUZONE"},{"id":1241,"text":"BEHÖRDE"},{"id":1411,"text":"BESCHWERDEFÜHRER"},{"id":1445,"text":"BESTANDTEIL"},{"id":1781,"text":"BUNDESGERICHT"},{"id":1976,"text":"CHARAKTER"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":3326,"text":"FRAGE"},{"id":3426,"text":"FUNK"},{"id":3427,"text":"FUNKTION"},{"id":3577,"text":"GEMEINDE"},{"id":3584,"text":"GEMEINDERAT"},{"id":3587,"text":"GEMEINDESCHREIBER"},{"id":3843,"text":"GEWICHT"},{"id":3948,"text":"GRUND"},{"id":4437,"text":"INNERHALB"},{"id":4573,"text":"IV"},{"id":4689,"text":"KANTONSGERICHT"},{"id":4789,"text":"KENNTNIS"},{"id":5346,"text":"LEISTUNGSAUFTRAG"},{"id":5425,"text":"LOHN"},{"id":5737,"text":"MITARBEITER"},{"id":6054,"text":"NORM"},{"id":6477,"text":"PFLICHTENHEFT"},{"id":6502,"text":"PLANAUFLAGE"},{"id":6654,"text":"PRIVATRECHT"},{"id":6922,"text":"RECHTSNATUR"},{"id":6948,"text":"RECHTSVERHÄLTNIS"},{"id":7105,"text":"RICHTIGKEIT"},{"id":7267,"text":"SACHE"},{"id":7286,"text":"SACHVERHALT"},{"id":8230,"text":"STUNDENLOHN"},{"id":8325,"text":"TÄTIGKEIT"},{"id":8720,"text":"ÜBERNAHME"},{"id":8793,"text":"UMSTÄNDE"},{"id":9173,"text":"VERGLEICH"},{"id":9186,"text":"VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT"},{"id":9528,"text":"VERTRAG"},{"id":9545,"text":"VERTRAGSINHALT"},{"id":9549,"text":"VERTRAGSRECHT"},{"id":9591,"text":"VERWALTUNGSBESCHWERDE"},{"id":9611,"text":"VERWEIS"},{"id":9738,"text":"VORINSTANZ"},{"id":9861,"text":"WALLIS"},{"id":9915,"text":"WEILER"},{"id":9918,"text":"WEISUNG"},{"id":10316,"text":"ZUSTÄNDIGKEIT"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"220","law":{"systematic_id":"220","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/27/317_321_377/de","title":"Bundesgesetzbetreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht)","abbreviation":"OR"}}],"metadata_lex_atf":[{"id":3138,"title":"BGE 126 III 431","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-III-431%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 5 Abs. 1 SchKG; Auswirkungen der Revision des SchKG im Bereich des Staatshaftungsrechts, zulässiges Rechtsmittel an das Bundesgericht.
Vergleich zwischen dem alten und dem seit dem 1. Januar 1997 geltenden Staatshaftungsrecht (E. 1). Übergangsrecht; anwendbares Recht in einem Fall, in dem die als mangelhaft gerügte Zwangsverwaltung unter der Herrschaft des alten Rechts begann und nach dem 1. Januar 1997 endete (E. 2a und 2b).
\n
Kantonale Urteile über Staatshaftungsklagen nach Art. 5 Abs. 1 SchKG sind mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht weiterzuziehen (E. 2c). Konversion der staatsrechtlichen Beschwerde (E. 3).
\n
"},{"id":3678,"title":"BGE 128 III 250","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F128-III-250%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Abgrenzung zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht.
Berufungsfähigkeit eines Entscheides, mit welchem ein Zivilgericht auf eine Klage nicht eintritt mit der Begründung, es handle sich um eine öffentlichrechtliche Streitigkeit (E. 1).
\n
Vertrag zwischen einem Kanton und einer Privatperson im Gebiet arbeitsmarktlicher Massnahmen: öffentlichrechtliches oder privatrechtliches Vertragsverhältnis (E. 2)?
\n
"},{"id":7555,"title":"BGE 120 II 412","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F120-II-412%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 41 Abs. 1 lit. c OG. Klage auf Auflösung einer Stiftung; Begriff der vermögensrechtlichen Zivilrechtsstreitigkeit.
Die Abgrenzung zwischen zivilrechtlichen und öffentlichrechtlichen Streitigkeiten ist nach den Kriterien vorzunehmen, die den konkreten Umständen am besten entsprechen (E. 1).
\n
Die Auflösung einer Stiftung nach dem Willen des Stifters fällt in die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörde, nicht in diejenige des Richters; es handelt sich daher nicht um eine zivilrechtliche Streitigkeit. Obwohl die Klägerin im konkreten Fall beantragt, dass ihr das Stiftungsvermögen anfalle, liegt auch keine vermögensrechtliche Zivilrechtsstreitigkeit vor. Die Parteien können daher nicht aufgrund einer Gerichtsstandsvereinbarung mit ihrer Streitsache direkt an das Bundesgericht gelangen (E. 2).
\n
"}],"metadata_lex_atf_other":[],"metadata_lex_vs":[{"id":"172.6","law":{"systematic_id":"172.6","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/172.6","title":"Gesetz über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege","abbreviation":"VVRG"}},{"id":"175.1","law":{"systematic_id":"175.1","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/175.1","title":"Gemeindegesetz","abbreviation":"GemG"}},{"id":"705.1","law":{"systematic_id":"705.1","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/705.1","title":"Baugesetz","abbreviation":"BauG"},"articles":{"art_49":{"art_id":"art_49","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/705.1","title":"Art. 49 Einigungsverhandlung","content":"
\n
\n
\nArt. 49\n
\n
\nEinigungsverhandlung\n
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\n\n
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\n\n\n
\n1\n

\nSind gegen das Baugesuch Einsprachen eingereicht worden, so kann die zuständige Baubewilligungsbehörde die Beteiligten zu einer Einigungsverhandlung vorladen. Sie kann dies auch im Falle von Rechtsverwahrungen tun.\n

\n
\n\n\n\n\n
\n2\n

\nÜber das Verhandlungsergebnis und die unerledigten Einsprachen kann ein Protokoll geführt werden.\n

\n
\n\n\n
"},"art_6":{"art_id":"art_6","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/705.1","title":"Art. 6 Ausnahmen","content":"
\n
\n
\nArt. 6\n
\n
\nAusnahmen\n
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\n\n
\n
\n\n\n
\n1\n

\nAusnahmen von den Nutzungsvorschriften der Bauzonen sowie von den übrigen Bauvorschriften können von der zuständigen Behörde bewilligt werden, wenn ausserordentliche Verhältnisse oder wichtige Gründe vorliegen und weder öffentliche noch überwiegende private Interessen eines Nachbarn beeinträchtigt werden.\n

\n
\n\n\n\n\n
\n2\n

\nAusnahmen für jederzeit entfernbare Klein- oder Fahrnisbauten können auf Zusehen hin bewilligt werden, wenn der Gesuchsteller ein hinreichendes Interesse geltend machen kann und wenn keine öffentlichen oder überwiegenden privaten Interessen eines Nachbarn beeinträchtigt werden.\n

\n
\n\n\n\n\n
\n3\n

\nBei Bauvorhaben mit traditionellem oder experimentellem Charakter (sowohl in architektonischer als auch in bautechnischer Hinsicht) können die zuständigen Behörden unter Beachtung der Rechte Dritter sowie des Landschafts- und Ortsbildschutzes Ausnahmen von den im vorliegenden Gesetz, in seinen Ausführungsbestimmungen und in den BZR festgelegten Vorschriften bewilligen.\n

\n
\n\n\n\n\n
\n4\n

\nAusnahmebewilligungen können für eine bestimmte Dauer oder mit dem Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs gewährt werden. Nach Ablauf der Befristung oder nach deren Widerruf ist die bewilligte Baute oder Anlage vom jeweiligen Eigentümer innert angemessener Frist zu entfernen. Er hat keinen Anspruch auf Entschädigung.\n

\n
\n\n\n\n\n
\n5\n

\nAusnahmebewilligungen können an Bedingungen geknüpft und mit Auflagen verbunden werden. Zulässig sind insbesondere Bedingungen, wonach:\n

\n
\n\n
\n\n\n\n\n\n\n\n
\n a)\n \n im Enteignungsfall für wertvermehrende Aufwendungen im Rahmen von Arbeiten, die aufgrund einer Ausnahmebewilligung ausgeführt werden, keine Entschädigung geleistet wird;\n
\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n
\n b)\n \n Bauten und Anlagen, die nur im Hinblick auf einen bestimmten Zweck bewilligt werden, nicht umgenutzt, abparzelliert oder in Stockwerkeigentum aufgeteilt werden dürfen;\n
\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n
\n c)\n \n eine Sicherheit für die Einhaltung von Pflichten, die mit der Baubewilligung verbunden sind, zu leisten ist.\n
\n\n\n
\n
\n\n\n\n\n\n
\n6\n

\nDie Befristung, die Wegbedingung der Entschädigung (Beseitigungs- und Mehrwertrevers), die Zweckentfremdungs-, Abparzellierungs- und Aufteilungsverbote sowie die Pflicht zur Sicherheitsleistung sind vor Baubeginn im Grundbuch anzumerken.\n

\n
\n\n\n\n\n
\n7\n

\nDie Ausnahmebewilligungen ausserhalb der Bauzone werden durch das Bundesrecht geregelt. Die Unterschutzstellung von Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone ist von Fall zu Fall von der KBK zu beschliessen.\n

\n
\n\n\n
"}}},{"id":"705.100","law":{"systematic_id":"705.100","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/705.100","title":"Bauverordnung","abbreviation":"BauV"}}],"metadata_lex_rvj":[]}