Bauten und Anlagen dürfen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet oder geändert werden.
Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass:
Die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts bleiben vorbehalten.
\nDer Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde rügen:\n
\n| \n a)\n | \n\n Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens und unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts;\n | \n
| \n b)\n | \n\n die Unzweckmässigkeit:\n | \n
| \n \n | \n\n 1.\n | \n\n von Verfügungen über die Zulassung zu öffentlichen Anstalten,\n | \n
| \n \n | \n\n 2.\n | \n\n von Verfügungen über den Schutz der Minderjährigen,\n | \n
| \n \n | \n\n 3.\n | \n\n von Verfügungen über die Zulassung zu öffentlichen Anstalten,\n | \n
| \n \n | \n\n 4.\n | \n\n von Verfügungen, die an eine Bundesbehörde mit unbeschränkter Kognitionsbefugnis weitergezogen werden können,\n | \n
| \n \n | \n\n 5.\n | \n\n von andern Verfügungen, sofern das Gesetz es vorsieht.\n | \n
\nAusser den Fällen, für die Artikel 88 Absatz 5 anwendbar ist, gewährt die Beschwerdeinstanz der ganz oder teilweise obsiegenden Partei auf Begehren die Rückerstattung der notwendigen Kosten, die ihr entstanden sind (Auslagen). *\n
\n\nDie Entschädigung wird im Dispositiv beziffert und der Staats- und Gemeindekasse auferlegt, soweit sie aus Billigkeitsgründen nicht der unterliegenden Partei auferlegt werden kann.\n
\n\nDen Behörden oder mit öffentlichen Aufgaben betrauten Organisationen, welche obsiegen, darf in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen werden.\n
\n\nDer Gemeinderat ist für Bauvorhaben innerhalb der Bauzonen zuständig, insbesondere in:\n
\n| \n a)\n | \n\n Wohnzonen;\n | \n
| \n b)\n | \n\n Kernzonen;\n | \n
| \n c)\n | \n\n Gewerbezonen;\n | \n
| \n d)\n | \n\n Industriezonen;\n | \n
| \n e)\n | \n\n Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen;\n | \n
| \n f)\n | \n\n Zonen zur Ausübung von Sport und Erholung innerhalb des Perimeters der Bauzonen oder direkt an diese angeschlossen, wenn sie eine Gesamtfläche von drei Hektaren nicht übersteigen.\n | \n
\nDie Kantonale Baukommission (nachstehend: KBK) ist für Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen zuständig, insbesondere in:\n
\n| \n a)\n | \n\n Landwirtschaftszonen;\n | \n
| \n b)\n | \n\n Schutzzonen;\n | \n
| \n c)\n | \n\n Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzone wie Weiler- und Erhaltungszonen;\n | \n
| \n d)\n | \n\n Gebiete mit traditioneller Streubauweise;\n | \n
| \n e)\n | \n\n Zonen mit als landschaftsprägend geschützten Bauten wie Maiensässzonen;\n | \n
| \n f)\n | \n\n übrigen Zonen zur Ausübung von Sport und Erholung;\n | \n
| \n g)\n | \n\n Zonen für Abbau und Deponien;\n | \n
| \n h)\n | \n\n Waldarealen;\n | \n
| \n i)\n | \n\n übrigen Nutzungszonen.\n | \n
\nDie KBK ist ebenfalls für Bauvorhaben zuständig, bei denen sich die Gemeinde in einem Interessenkonflikt befindet, insbesondere, weil sie Eigentümerin des Grundstücks ist oder durch ein anderes dingliches Recht am Bauvorhaben beteiligt ist.\n
\n\nAlle baubewilligungspflichtigen Vorhaben sind von der zuständigen Behörde spätestens 30 Tage nach Erhalt der vollständigen Akten öffentlich aufzulegen.\n
\n\nDie Publikation hat im kantonalen Amtsblatt zu erfolgen.\n
\n\nFür unbedeutende Arbeiten und Projektänderungen, die keine Interessen Dritter betreffen, kann von einer öffentlichen Auflage abgesehen werden. Der Gesuchsteller wird über den Verzicht auf die öffentliche Auflage schriftlich benachrichtigt.\n
\n\nWird ein Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in Abweichung von einer erteilten Baubewilligung ausgeführt oder werden bei der Ausführung eines bewilligten Vorhabens Vorschriften verletzt, setzt die zuständige Behörde dem Störer (Zustandsstörer und/oder Verhaltensstörer) eine angemessene Frist zur Abgabe einer Stellungnahme zu den ausgeführten Bauarbeiten.\n
\n\nIst eine Legalisierung der Baute nicht von vornherein ausgeschlossen, so gewährt die Behörde zur Legalisierung der ausgeführten Arbeiten eine angemessene Frist zur Eingabe eines Baugesuchs. Wird innert der gewährten Frist kein Gesuch eingereicht, lässt die Behörde auf Kosten des Störers ein Baugesuchsdossier erarbeiten. Zur Sicherstellung der Forderungen und Zinsen der Erstellung des Dossier und des Verfahrens verfügt das durchführende Gemeinwesen über ein gesetzliches Pfandrecht, vorrangig vor allen anderen auf dem Grundstück lastenden Pfandrechten, das zur Gültigkeit keiner Eintragung in das Grundbuch bedarf.\n
\n\nIst eine Legalisierung der Baute von vornherein offensichtlich ausgeschlossen, so erlässt die Behörde eine Verfügung zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Diese Verfügung muss die genaue Bezeichnung der Massnahmen, die zur Herbeiführung des rechtmässigen Zustands zu treffen sind, die Frist, innert welcher die verfügten Massnahmen auszuführen sind, die Androhung der Ersatzvornahme von Amtes wegen im Unterlassungsfall sowie die Rechtsmittelbelehrung enthalten.\n
\n\nNach Ablauf von zehn Jahren, seitdem die Rechtswidrigkeit erkennbar war, kann die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nur verlangt werden, wenn zwingende öffentliche Interessen es erfordern. Die absolute Verjährung beträgt 20 Jahre nach Beendigung der Bauarbeiten.\n
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