Art. 61 Rechtskraft
Entscheide des Bundesgerichts erwachsen am Tag ihrer Ausfällung in Rechtskraft.
Entscheide des Bundesgerichts erwachsen am Tag ihrer Ausfällung in Rechtskraft.
Die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden achten auf die nachstehenden Grundsätze.
Die Landschaft ist zu schonen. Insbesondere sollen:
Die Siedlungen sind nach den Bedürfnissen der Bevölkerung zu gestalten und in ihrer Ausdehnung zu begrenzen. Insbesondere sollen:
Für die öffentlichen oder im öffentlichen Interesse liegenden Bauten und Anlagen sind sachgerechte Standorte zu bestimmen. Insbesondere sollen:
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Mai 2014 (AS 2014 899; BBl 2010 1049).
Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Mai 2014 (AS 2014 899; BBl 2010 1049).
Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 15. Juni 2012, in Kraft seit 1. Mai 2014 (AS 2014 899; BBl 2010 1049).
\nDie allgemeinen Verfahrensgrundsätze, insbesondere die Bestimmungen über die Ermittlung des Sachverhalts (Art. 17-28a) sind anwendbar. *\n
\n\nDie Beschwerdebehörde stellt den Parteien die Aktennotiz oder das Protokoll über die Einvernahme von Auskunftspersonen zu, wenn diese zu den Akten gelegt werden, nachdem die Parteien ins Dossier Einsicht genommen haben. *\n
\n\nAls Parteien gelten: *\n
\n| \n a) *\n | \n\n natürliche oder juristische Personen, deren Rechte oder Pflichten die zu erlassende Verfügung berührt oder berühren kann;\n | \n
| \n b) *\n | \n\n eine Behörde, eine Person oder eine andere Organisation, soweit sie durch Gesetz zur Beschwerde berechtigt sind.\n | \n
\nTritt die Beschwerdeinstanz auf die Sache ein, entscheidet sie in der Sache selbst oder weist diese mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zur Neuentscheidung zurück.\n
\n\nEs kann den Parteien nur das Judikatum zugestellt werden; diese Ausfertigung enthält die Bezeichnung der Beschwerdebehörde, der Parteien und ihrer Vertreter, das Dispositiv, das Datum und den Ort des Entscheides sowie die Unterschrift des Präsidenten. Das Judikatum erwächst 30 Tage nach Zustellung in Rechtskraft, wenn innert dieser Frist keine der Parteien schriftlich einen ausgefertigten Entscheid mit Motiven und Erwägungen verlangt; gegebenenfalls beginnt die Beschwerdefrist mit Zustellung des ausgefertigten Entscheides zu laufen. *\n
\n\nDie Behörde richtet sich im übrigen nach den Artikeln 29 und 30 betreffend die Begründung und Zustellung. *\n
\n\nAuf das Beschwerdeverfahren sind die nachfolgenden Bestimmungen analog anwendbar:\n
\n| \n a) *\n | \n\n Beschwerdelegitimation: Art. 44;\n | \n
| \n b)\n | \n\n Beschwerdefrist: Art. 46;\n | \n
| \n c)\n | \n\n Beschwerdeschrift: Art. 48 bis 50;\n | \n
| \n d) *\n | \n\n Wirkung und Instruktion der Beschwerde: Artikeln 51 und 53 bis 58;\n | \n
| \n e) *\n | \n\n Zulässigkeit der Beschwerde und Beschwerdeentscheid: Artikeln 59, 60 und 61a;\n | \n
| \n f) *\n | \n\n Erläuterung und Berichtigung: Artikel 64.\n | \n
\nBezüglich Begründung und Eröffnung des Entscheids sind die Artikel 29 und 30 anwendbar. Sofern ein ordentliches Rechtsmittel an eine Bundesinstanz besteht, ist es anzugeben.\n
\n\nIm Beschwerdeverfahren hat in der Regel die unterliegende Partei die Kosten zu tragen. Unterliegt sie nur teilweise, so werden die Kosten ermässigt. *\n
\n\nAusnahmsweise können die Kosten ganz oder teilweise erlassen werden. *\n
\n\n… *\n
\n\nDen Behörden des Bundes, des Kantons und der Gemeinden, die in ihrem amtlichen Wirkungskreis und ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, als Parteien oder Vorinstanzen in einem Verfahren auftreten, werden in der Regel keine Kosten auferlegt. *\n
\n\nDie öffentlichen Verkehrswege sind entsprechend den technischen und wirtschaftlichen Anforderungen des Verkehrs sowie gemäss ihrer Klassierung zu erstellen und auszubauen. Die finanzielle Leistungsfähigkeit des Bauherrn ist dabei zu berücksichtigen. *\n
\n\nAls Strassenbau gelten Neubau, Ausbau und Korrektion von öffentlichen Verkehrswegen. Er umfasst die Planung, Projektierung und Ausführung. *\n
\n\nBeim Bau von öffentlichen Verkehrswegen sind die anerkannten Grundsätze namentlich auf folgenden Gebieten zu berücksichtigen:\n
\n| \n a)\n | \n\n der Schutz des Menschen und seiner natürlichen und bebauten Umwelt;\n | \n
| \n b)\n | \n\n die Verkehrssicherheit;\n | \n
| \n c)\n | \n\n der Schutz der Verkehrsteilnehmer, insbesondere der Fussgänger, Radfahrer und Behinderten;\n | \n
| \n d)\n | \n\n die öffentlichen Verkehrsmittel;\n | \n
| \n e)\n | \n\n der Ortsbild- und Heimatschutz;\n | \n
| \n f)\n | \n\n der Natur- und Landschaftsschutz;\n | \n
| \n g)\n | \n\n die sparsame Verwendung des Bodens.\n | \n
\nDer Neubau, der Ausbau und die Korrektion kantonaler und kommunaler Verkehrswege erfolgt nach den Bestimmungen dieses Gesetzes und sind in einem rechtsverbindlichen Ausführungsprojekt festzulegen. Dieses Projekt kann erstellt werden:\n
\n| \n a)\n | \n\n durch das zuständige Departement für kantonale Verkehrswege;\n | \n
| \n b)\n | \n\n durch den Gemeinderat für kommunale Verkehrswege.\n | \n
\nDas Ausführungsprojekt enthält namentlich:\n
\n| \n a)\n | \n\n Angaben über die nachbarlichen Beziehungen zwischen Strasseneigentümer und den vom Strassenbau unmittelbar oder mittelbar betroffenen Grundeigentümern;\n | \n
| \n b)\n | \n\n die Baulinien, die den gegenüber Strassen, Geleisen, Leitungen, Gewässern und dergleichen einzuhaltenden Abstand angeben;\n | \n
| \n c)\n | \n\n den Situationsplan, das Normalprofil, die Längs- und Querprofile sowie den Landerwerbsplan;\n | \n
| \n d)\n | \n\n allfällige Angaben über den Bau von Fusswegen und Gehsteigen längs der Fahrbahn, die Errichtung von Sammelstrassen, die Beschränkung der Einmündung auf bestimmte Anschlussstellen, die Anpassung an die Verkehrs-erfordernisse, die Gestaltung der Grundstücke und dergleichen.\n | \n