{"id":"860aca7efde6a703fdb47242075d502e","file_name":"TCVS-20131216-S1-12-209-20140408-F21.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"fr","text":"Französisch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2013-12-16","date_publication":"2014-04-08","date_file_modification":null,"object_code":"F21","case_number":{"id":"S1 12 209","text":"S1 12 209"},"case_instance":{"id":13,"text":"S1 Versicherung AHV/IV/EO/ALV/FZ"},"case_year":2012,"case_increment":209,"is_zwr":false,"zwr_year":null,"zwr_page_start":null,"zwr_page_end":null,"page_count":8,"legal_nature":{"id":144,"text":"IV"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":380,"text":"AHV"},{"id":391,"text":"AKTE"},{"id":465,"text":"ALTER"},{"id":520,"text":"ANALYSE"},{"id":711,"text":"ARBEIT"},{"id":714,"text":"ARBEITGEBER"},{"id":742,"text":"ARBEITSMARKT"},{"id":753,"text":"ARBEITSUNFÄHIGKEIT"},{"id":812,"text":"ARZT"},{"id":926,"text":"AUSDRÜCKLICH"},{"id":1205,"text":"BEENDIGUNG"},{"id":1219,"text":"BEGINN"},{"id":1225,"text":"BEGRIFF"},{"id":1308,"text":"BENUTZUNG"},{"id":1312,"text":"BERECHTIGTER"},{"id":1338,"text":"BERUF"},{"id":1342,"text":"BERUFLICHE VORSORGE"},{"id":1411,"text":"BESCHWERDEFÜHRER"},{"id":1412,"text":"BESCHWERDEGEGNER"},{"id":1546,"text":"BEWEIS"},{"id":1708,"text":"BRIEF"},{"id":1781,"text":"BUNDESGERICHT"},{"id":2102,"text":"DAUER"},{"id":2113,"text":"DECKUNG"},{"id":2346,"text":"DURCHSCHNITT"},{"id":2520,"text":"EINKOMMEN"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":2880,"text":"ERTRAG"},{"id":2889,"text":"ERWERBSAUSFALL"},{"id":2892,"text":"ERWERBSTÄTIGKEIT"},{"id":2894,"text":"ERWERBSUNFÄHIGKEIT"},{"id":3326,"text":"FRAGE"},{"id":3450,"text":"GANZE RENTE"},{"id":3500,"text":"GEBURT"},{"id":3502,"text":"GEBURTSGEBRECHEN"},{"id":3695,"text":"GERICHTSSCHREIBER"},{"id":3784,"text":"GESETZLICHE FRIST"},{"id":3811,"text":"GESUNDHEITSSCHADEN"},{"id":3814,"text":"GESUNDHEITSWESEN"},{"id":4045,"text":"HAFTSTRAFE"},{"id":4530,"text":"INVALIDENRENTE"},{"id":4689,"text":"KANTONSGERICHT"},{"id":4789,"text":"KENNTNIS"},{"id":4970,"text":"KONKRETISIERUNG"},{"id":5116,"text":"KRANKHEIT"},{"id":5291,"text":"LEBEN"},{"id":5425,"text":"LOHN"},{"id":5497,"text":"MAIS"},{"id":5782,"text":"MONAT"},{"id":5967,"text":"NEUANMELDUNG"},{"id":6196,"text":"OPFER"},{"id":6235,"text":"ORT"},{"id":6349,"text":"PATIENT"},{"id":6367,"text":"PENSIONIERUNG"},{"id":6386,"text":"PERSON"},{"id":6489,"text":"PHYSIK"},{"id":6607,"text":"PRÄZEDENZFALL"},{"id":6877,"text":"RECHTSBEGEHREN"},{"id":6972,"text":"REGIONALER ÄRZTLICHER DIENST"},{"id":7044,"text":"RENTE"},{"id":7046,"text":"RENTENALTER"},{"id":7267,"text":"SACHE"},{"id":7412,"text":"SCHLEUDERTRAUMA"},{"id":7445,"text":"SCHREINER"},{"id":7676,"text":"SITTEN"},{"id":7948,"text":"STEIN"},{"id":8290,"text":"TAG"},{"id":8325,"text":"TÄTIGKEIT"},{"id":8406,"text":"TERMIN"},{"id":8793,"text":"UMSTÄNDE"},{"id":8859,"text":"UNFALL"},{"id":8943,"text":"UNTERBRECHUNG"},{"id":8971,"text":"UNTERNEHMUNG"},{"id":9132,"text":"VERFAHRENSBETEILIGTER"},{"id":9452,"text":"VERSCHULDEN"},{"id":9461,"text":"VERSICHERTENEIGENSCHAFT"},{"id":9462,"text":"VERSICHERTER"},{"id":9466,"text":"VERSICHERTES RISIKO"},{"id":9467,"text":"VERSICHERUNG"},{"id":9499,"text":"VERSICHERUNGSRECHT"},{"id":9765,"text":"VORSATZ"},{"id":9772,"text":"VORSORGEEINRICHTUNG"},{"id":9802,"text":"VORZEITIGE PENSIONIERUNG"},{"id":9861,"text":"WALLIS"},{"id":10034,"text":"WILLE"},{"id":10052,"text":"WIRKUNG"},{"id":10162,"text":"ZEICHNER"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"830.1","law":{"systematic_id":"830.1","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de","title":"Bundesgesetzüber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts","abbreviation":"ATSG"},"articles":{"art_16":{"art_id":"art_16","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_16","title":"Art. 16 Grad der Invalidität","content":"
Art. 16 Grad der Invalidität

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

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Art. 56 Beschwerderecht

 Gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden.

 Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt.

"},"art_57":{"art_id":"art_57","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_57","title":"Art. 57 Kantonales Versicherungsgericht","content":"
Art. 57 Kantonales Versicherungsgericht

Jeder Kanton bestellt ein Versicherungsgericht als einzige Instanz zur Beurteilung von Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherung.

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Art. 58 Zuständigkeit

 Zuständig ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat.

 Befindet sich der Wohnsitz der versicherten Person oder des Beschwerde führenden Dritten im Ausland, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem sich ihr letzter schweizerischer Wohnsitz befand oder in dem ihr letzter schweizerischer Arbeitgeber Wohnsitz hat; lässt sich keiner dieser Orte ermitteln, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem das Durchführungsorgan seinen Sitz hat.

 Die Behörde, die sich als unzuständig erachtet, überweist die Beschwerde ohne Verzug dem zuständigen Versicherungsgericht.

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Art. 6 Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis­he­rigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt.

Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 des BG vom 21. März 2003 (4. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 3837; BBl 2001 3205).

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Art. 60 Beschwerdefrist

 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen.

 Die Artikel 38–41 sind sinngemäss anwendbar.

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Art. 61 Verfahrensregeln

Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:

a.
Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b.
Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c.
Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d.
Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e.
Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f.
Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
f.
Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g.
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h.
Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungs­gerichts schriftlich eröffnet.
i.
Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 172.021

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

"},"art_8":{"art_id":"art_8","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_8","title":"Art. 8 Invalidität","content":"
Art. 8 Invalidität

 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.

 Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.

 Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.

Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 des BG vom 21. März 2003 (4. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 3837; BBl 2001 3205).

Zweiter Satz eingefügt durch Anhang Ziff. 2 des BG vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5129; BBl 2005 4459).

Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 des BG vom 21. März 2003 (4. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 3837; BBl 2001 3205).

"}}},{"id":"831.20","law":{"systematic_id":"831.20","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1959/827_857_845/de","title":"Bundesgesetz über die Invalidenversicherung","abbreviation":"IVG"}},{"id":"831.40","law":{"systematic_id":"831.40","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1983/797_797_797/de","title":"Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge","abbreviation":"BVG"},"articles":{"art_10":{"art_id":"art_10","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1983/797_797_797/de#art_10","title":"Art. 10 Beginn und Ende der obligatorischen Versicherung","content":"
Art. 10 Beginn und Ende der obligatorischen Versicherung

 Die obligatorische Versicherung beginnt mit dem Antritt des Arbeitsverhältnisses, für Bezüger von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung mit dem Tag, für den erstmals eine Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet wird.

 Unter Vorbehalt von Artikel 8 Absatz 3 endet die Versicherungspflicht, wenn:

a.
das ordentliche Rentenalter erreicht wird (Art. 13);
b.
das Arbeitsverhältnis aufgelöst wird;
c.
der Mindestlohn unterschritten wird;
d.
der Anspruch auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung endet.

 Für die Risiken Tod und Invalidität bleibt der Arbeitnehmer während eines Monats nach Auflösung des Vorsorgeverhältnisses bei der bisherigen Vorsorgeeinrichtung versichert. Wird vorher ein neues Vorsorgeverhältnis begründet, so ist die neue Vorsorgeeinrichtung zuständig.

Fassung gemäss Art. 117a des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vom 26. Juni 1982, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1982 2184; BBl 1980 III 489).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. März 2010 (Strukturreform), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 3393; BBl 2007 5669).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 3. Okt. 2003 (1. BVG-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 1677; BBl 2000 2637).

Fassung gemäss Anhang Ziff. 3 des Freizügigkeitsgesetzes vom 17. Dez. 1993, in Kraft seit 1. Jan. 1995 (AS 1994 2386; BBl 1992 III 533).

Fassung des Satzes gemäss Art. 117a des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vom 26. Juni 1982, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1982 2184; BBl 1980 III 489).

"}}},{"id":"831.42","law":{"systematic_id":"831.42","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1994/2386_2386_2386/de","title":"Bundesgesetz über die Freizügigkeit in der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge","abbreviation":"FZG"}}],"metadata_lex_atf":[{"id":1105,"title":"BGE 138 V 227","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F138-V-227%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 10 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 2 BVG; Eintritt des Vorsorgefalles \"Alter\".
Der Vorsorgefall \"Alter\" (vorzeitig) schliesst den Eintritt des Versicherungsfalles \"Invalidität\" aus. In casu trat der Vorsorgefall \"Alter\" auf Grund der vorzeitigen Pensionierung des Betroffenen vor Eintritt der Invalidität ein, sodass die Vorsorgeeinrichtung nicht gehalten ist, Invalidenleistungen zu erbringen (selbst wenn die diesbezüglich massgebende Arbeitsunfähigkeit vor dem Beginn der gegen den Willen des Betroffenen vorzeitig erfolgten Pensionierung eingetreten ist; E. 3-5).
\n
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