{"id":"9570121ecfa6aa3e67d095941ccb82c6","file_name":"KGVS-20110719-S1-11-88-20140213-F41-ZWR-2013-104-111.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"de","text":"Deutsch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2011-07-19","date_publication":"2014-02-13","date_file_modification":null,"object_code":"F41","case_number":{"id":"S1 11 88","text":"S1 11 88"},"case_instance":{"id":13,"text":"S1 Versicherung AHV/IV/EO/ALV/FZ"},"case_year":2011,"case_increment":88,"is_zwr":true,"zwr_year":2013,"zwr_page_start":104,"zwr_page_end":111,"page_count":8,"legal_nature":{"id":146,"text":"ALV"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":711,"text":"ARBEIT"},{"id":714,"text":"ARBEITGEBER"},{"id":727,"text":"ARBEITSAUSFALL"},{"id":735,"text":"ARBEITSLOSENENTSCHÄDIGUNG"},{"id":736,"text":"ARBEITSLOSENKASSE"},{"id":741,"text":"ARBEITSLOSIGKEIT"},{"id":742,"text":"ARBEITSMARKT"},{"id":756,"text":"ARBEITSVERMITTLUNG"},{"id":759,"text":"ARBEITSVERTRAG"},{"id":1205,"text":"BEENDIGUNG"},{"id":1225,"text":"BEGRIFF"},{"id":1297,"text":"BEMERKUNG"},{"id":1338,"text":"BERUF"},{"id":1379,"text":"BESCHEINIGUNG"},{"id":1546,"text":"BEWEIS"},{"id":2520,"text":"EINKOMMEN"},{"id":2556,"text":"EINSPRACHE"},{"id":2557,"text":"EINSPRACHEENTSCHEID"},{"id":2651,"text":"EMPFANG"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":3326,"text":"FRAGE"},{"id":3406,"text":"FRIST"},{"id":3577,"text":"GEMEINDE"},{"id":3948,"text":"GRUND"},{"id":4113,"text":"HAUPTBESCHÄFTIGUNG"},{"id":4437,"text":"INNERHALB"},{"id":4448,"text":"INSOLVENZENTSCHÄDIGUNG"},{"id":5022,"text":"KONTROLLPERIODE"},{"id":5181,"text":"KÜNDIGUNG"},{"id":5205,"text":"KUPFER"},{"id":5425,"text":"LOHN"},{"id":5782,"text":"MONAT"},{"id":6386,"text":"PERSON"},{"id":7054,"text":"REPLIK"},{"id":7286,"text":"SACHVERHALT"},{"id":7447,"text":"SCHRIFTENWECHSEL"},{"id":7951,"text":"STELLE"},{"id":8254,"text":"SUCHT"},{"id":8290,"text":"TAG"},{"id":8299,"text":"TAGGELD"},{"id":8325,"text":"TÄTIGKEIT"},{"id":8513,"text":"TREFFEN"},{"id":9078,"text":"VERBINDUNG"},{"id":9528,"text":"VERTRAG"},{"id":9699,"text":"VOLLZEITBESCHÄFTIGUNG"},{"id":9738,"text":"VORINSTANZ"},{"id":9861,"text":"WALLIS"},{"id":10087,"text":"WISSEN"},{"id":10316,"text":"ZUSTÄNDIGKEIT"},{"id":10370,"text":"ZWISCHENVERDIENST"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"221.302.3","law":{"systematic_id":"221.302.3","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2007/534/de","title":"Verordnungüber die Zulassung und Beaufsichtigung der Revisorinnen und Revisoren","abbreviation":"RAV"}},{"id":"837.0","law":{"systematic_id":"837.0","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/2184_2184_2184/de","title":"Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenver­sicherung und die Insolvenzentschädigung","abbreviation":"AVIG"},"articles":{"art_10":{"art_id":"art_10","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/2184_2184_2184/de#art_10","title":"Art. 10 Arbeitslosigkeit","content":"
Art. 10 Arbeitslosigkeit

 Als ganz arbeitslos gilt, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeit­­beschäftigung sucht.

 Als teilweise arbeitslos gilt, wer:

a.
in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäftigung sucht oder
b.
eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder eine weitere Teilzeit­be­schäftigung sucht.

 Nicht als teilweise arbeitslos gilt ein Arbeitnehmer, dessen normale Arbeitszeit vorübergehend verkürzt wurde (Kurzarbeit).

 Die arbeitssuchende Person gilt erst dann als ganz oder teilweise arbeitslos, wenn sie sich zur Arbeitsvermittlung angemeldet hat.

 Der Arbeitslosigkeit gleichgestellt wird die vorläufige Einstellung in einem öf­fent­lich–rechtlichen Dienstverhältnis, wenn gegen dessen Auflösung durch den Ar­beit­geber eine Beschwerde mit aufschiebender Wirkung hängig ist.

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 5. Okt. 1990, in Kraft seit 1. Jan. 1992 (AS 1991 2125; BBl 1989 III 377).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020, in Kraft seit 1. Juli 2021 (AS 2021 338; BBl 2019 4413).

"},"art_11":{"art_id":"art_11","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/2184_2184_2184/de#art_11","title":"Art. 11 Anrechenbarer Arbeitsausfall","content":"
Art. 11 Anrechenbarer Arbeitsausfall

 Der Arbeitsausfall ist anrechenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinander folgende volle Arbeitstage dauert.

 ...

 Nicht anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, für den dem Arbeitslosen Lohnansprü­che oder wegen vorzeitiger Auflösung des Arbeitsverhältnisses Entschädigungsan­sprü­che zustehen.

 Die versicherte Person hat Anspruch auf ungekürzte Anrechenbarkeit des Arbeits­ausfalls, auch wenn sie eine Entschädigung für nicht bezogene Mehrstunden erhalten hat, wenn sie bei Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses eine Ferienentschädigung bezogen hat oder wenn eine Ferienentschädigung im Lohn eingeschlossen war. Der Bundesrat kann für Sonderfälle eine abweichende Regelung erlassen.

 Der Bundesrat bestimmt, wie der Arbeitsausfall bei der vorläufigen Einstellung in einem öffentlich–rechtlichen Dienstverhältnis (Art. 10 Abs. 4) angerechnet wird.

Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 22. März 2002, mit Wirkung seit 1. Juli 2003 (AS 2003 1728; BBl 2001 2245).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. März 2010, in Kraft seit 1. April 2011 (AS 2011 1167; BBl 2008 7733).

"},"art_16":{"art_id":"art_16","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/2184_2184_2184/de#art_16","title":"Art. 16 Zumutbare Arbeit","content":"
Art. 16 Zumutbare Arbeit

 Der Versicherte muss zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unver­züg­lich annehmen.

 Unzumutbar und somit von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine Arbeit, die:

a.
den berufs- und ortsüblichen, insbesondere den gesamt- oder normalarbeits­ver­traglichen Bedingungen nicht entspricht;
b.
nicht angemessen auf die Fähigkeiten oder auf die bisherige Tätigkeit des Ver­sicherten Rücksicht nimmt;
c.
dem Alter, den persönlichen Verhältnissen oder dem Gesundheitszustand des Versicherten nicht angemessen ist;
d.
die Wiederbeschäftigung des Versicherten in seinem Beruf wesentlich er­schwert, falls darauf in absehbarer Zeit überhaupt Aussicht besteht;
e.
in einem Betrieb auszuführen ist, in dem wegen einer kollektiven Arbeits­strei­tigkeit nicht normal gearbeitet wird;
f.
einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg notwendig macht und bei welcher für den Versicherten am Arbeitsort keine an­­gemessene Unterkunft vorhanden ist oder er bei Vorhandensein einer ent­spre­chenden Unterkunft seine Betreuungspflicht gegenüber den Angehöri­gen nicht ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen kann;
g.
eine ständige Abrufsbereitschaft des Arbeitnehmers über den Umfang der ga­rantierten Beschäftigung hinaus erfordert;
h.
in einem Betrieb auszuführen ist, der Entlassungen zum Zwecke vorgenom­men hat, Neu- oder Wiedereinstellungen zu wesentlich schlechteren Arbeits­bedin­gungen vorzunehmen; oder
i.
dem Versicherten einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 Prozent des ver­sicherten Verdienstes, es sei denn, der Versicherte erhalte Kompensa­ti­ons­lei­stungen nach Artikel 24 (Zwischenverdienst); mit Zustimmung der tri­parti­ten Kommission kann das regionale Arbeitsvermittlungszentrum in Ausnahme­fäl­len auch eine Arbeit für zumutbar erklären, deren Entlöhnung weniger als 70 Prozent des versicherten Verdienstes beträgt.

 Ist der Versicherte vermindert leistungsfähig, so ist Absatz 2 Buchstabe a nicht anwendbar. Von der Annahmepflicht ausgenommen ist eine Tätigkeit, bei welcher die Entlöhnung geringer ist, als sie aufgrund der verminderten Leistungsfähigkeit sein müsste.

 Absatz 2 Buchstabe b gilt nicht für Personen bis zum zurückgelegten 30. Altersjahr.

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 23. Juni 1995, in Kraft seit 1. Jan. 1996 (AS 1996 273; BBl 1994 I 340).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. März 2010, in Kraft seit 1. April 2011 (AS 2011 1167; BBl 2008 7733).

"},"art_24":{"art_id":"art_24","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/2184_2184_2184/de#art_24","title":"Art. 24 Anrechnung von Zwischenverdienst","content":"
Art. 24 Anrechnung von Zwischenverdienst

 Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus unselbstständiger oder selbst­ständiger Erwerbstätigkeit, das der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode er­zielt. Der Versicherte hat Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls. Der anzuwen­dende Entschädigungssatz bestimmt sich nach Artikel 22. Der Bundesrat regelt, wie das Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ermittelt wird.

 ...

 Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode er­ziel­ten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst. Ein Nebenverdienst (Art. 23 Abs. 3) bleibt unberücksichtigt.

 Für Arbeitsverhältnisse, die innerhalb eines Jahres zwischen den gleichen Par­teien wieder aufgenommen oder im Rahmen einer Änderungskündigung fortgesetzt werden, bestimmt der Bundesrat die Anrechenbarkeit des Zwischenverdienstes.

 Der Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls besteht längstens während der ersten zwölf Monate einer Erwerbstätigkeit nach Absatz 1; bei Versicherten mit Unterhaltspflicht gegenüber Kindern unter 25 Jahren sowie bei Versicherten, die über 45 Jahre alt sind, besteht er längstens bis zum Ende der Rahmenfrist für den Leistungsbezug.

 Nimmt der Versicherte zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit für wenigstens eine ganze Kontrollperiode eine Vollzeitbeschäftigung an, deren Entlöhnung geringer ist als die ihm zustehende Arbeitslosenentschädigung, so ist Artikel 11 Absatz 1 wäh­rend den in Absatz 4 genannten Fristen nicht anwendbar.

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 5. Okt. 1990, in Kraft seit 1. Jan. 1992 (AS 1991 2125; BBl 1989 III 377).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 2002, in Kraft seit 1. Juli 2003 (AS 2003 1728; BBl 2001 2245).

Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 22. März 2002, mit Wirkung seit 1. Juli 2003 (AS 2003 1728; BBl 2001 2245).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2002, in Kraft seit 1. Juli 2003 (AS 2003 1728; BBl 2001 2245).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. März 2010, in Kraft seit 1. April 2011 (AS 2011 1167; BBl 2008 7733).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 23. Juni 1995, in Kraft seit 1. Jan. 1996 (AS 1996 273; BBl 1994 I 340).

"},"art_3":{"art_id":"art_3","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/2184_2184_2184/de#art_3","title":"Art. 3 Beitragsbemessung und Beitragssatz","content":"
Art. 3 Beitragsbemessung und Beitragssatz

 Die Beiträge an die Versicherung sind je Arbeitsverhältnis vom massgebenden Lohn im Sinne der AHV-Gesetzgebung zu entrichten.

 Bis zum massgebenden, auf den Monat umgerechneten Höchstbetrag des versicherten Verdienstes der obligatorischen Unfallversicherung beträgt der Beitragssatz 2,2 Prozent.

 Arbeitgeber und Arbeitnehmer tragen den Beitrag je zur Hälfte. Arbeitnehmer von nicht beitragspflichtigen Arbeitgebern (Art. 6 AHVG) zahlen den ganzen Beitrag.

Bei einer Beschäftigungsdauer von weniger als einem Jahr wird der jährliche Höchstbetrag des versicherten Verdienstes anteilsmässig angerechnet. Der Bundesrat bestimmt den Umrechnungssatz.

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 2002, in Kraft seit 1. Juli 2003 (AS 2003 1728; BBl 2001 2245).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. März 2010, in Kraft seit 1. April 2011 (AS 2011 1167; BBl 2008 7733).

SR 831.10

"},"art_8":{"art_id":"art_8","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1982/2184_2184_2184/de#art_8","title":"Art. 8 Anspruchsvoraussetzungen","content":"
Art. 8 Anspruchsvoraussetzungen

 Der Versicherte hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wenn er:

a.
ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10);
b.
einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11);
c.
in der Schweiz wohnt (Art. 12);
d.
die obligatorische Schulzeit zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV bezieht;
e.
die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 14);
f.
vermittlungsfähig ist (Art. 15) und
g.
die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17).

 Der Bundesrat regelt die Anspruchsvoraussetzungen für Personen, die vor der Arbeitslosigkeit als Heimarbeitnehmer tätig waren. Er darf dabei von der allgemei­nen Regelung in diesem Kapitel nur soweit abweichen, als die Besonderheiten der Heim­arbeit dies gebieten.

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 23. Juni 1995, in Kraft seit 1. Jan. 1996 (AS 1996 273; BBl 1994 I 340).

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