{"id":"b2d937f300786fb5dbb390d83075fd98","file_name":"TCVS-20160816-S1-15-75-20161018-F21.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"fr","text":"Französisch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2016-08-16","date_publication":"2016-10-18","date_file_modification":null,"object_code":"F21","case_number":{"id":"S1 15 75","text":"S1 15 75"},"case_instance":{"id":13,"text":"S1 Versicherung AHV/IV/EO/ALV/FZ"},"case_year":2015,"case_increment":75,"is_zwr":false,"zwr_year":null,"zwr_page_start":null,"zwr_page_end":null,"page_count":11,"legal_nature":{"id":144,"text":"IV"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":319,"text":"ABWESENHEIT"},{"id":391,"text":"AKTE"},{"id":682,"text":"ANWESENHEIT"},{"id":711,"text":"ARBEIT"},{"id":714,"text":"ARBEITGEBER"},{"id":825,"text":"ASSISTENT"},{"id":826,"text":"ASSISTENZBEITRAG"},{"id":868,"text":"AUFENTHALTSORT"},{"id":901,"text":"AUFTRAG(OBLIGATIONENRECHT)"},{"id":926,"text":"AUSDRÜCKLICH"},{"id":951,"text":"AUSKUNFTSPFLICHT"},{"id":1192,"text":"BEAUFTRAGTER"},{"id":1241,"text":"BEHÖRDE"},{"id":1312,"text":"BERECHTIGTER"},{"id":1379,"text":"BESCHEINIGUNG"},{"id":1412,"text":"BESCHWERDEGEGNER"},{"id":1673,"text":"BONUS"},{"id":1708,"text":"BRIEF"},{"id":1781,"text":"BUNDESGERICHT"},{"id":1983,"text":"CHAUFFEUR"},{"id":2307,"text":"DRITTER"},{"id":2395,"text":"EHE"},{"id":2405,"text":"EHESCHEIDUNG"},{"id":2520,"text":"EINKOMMEN"},{"id":2634,"text":"ELTERLICHE GEWALT"},{"id":2661,"text":"ENDENTSCHEID"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":2789,"text":"ERHALTUNG"},{"id":2793,"text":"ERHEBLICHKEIT"},{"id":2824,"text":"ERÖFFNUNG DES ENTSCHEIDS"},{"id":2880,"text":"ERTRAG"},{"id":3004,"text":"EX NUNC"},{"id":3005,"text":"EX TUNC"},{"id":3326,"text":"FRAGE"},{"id":3406,"text":"FRIST"},{"id":3427,"text":"FUNKTION"},{"id":3815,"text":"GESUNDHEITSZUSTAND"},{"id":3906,"text":"GRAD"},{"id":3939,"text":"GROBE FAHRLÄSSIGKEIT"},{"id":3948,"text":"GRUND"},{"id":4045,"text":"HAFTSTRAFE"},{"id":4217,"text":"HILFLOSENENTSCHÄDIGUNG"},{"id":4218,"text":"HILFLOSIGKEIT"},{"id":4434,"text":"INNENVERHÄLTNIS"},{"id":4552,"text":"IRRTUM"},{"id":4577,"text":"IV-STELLE"},{"id":4689,"text":"KANTONSGERICHT"},{"id":4789,"text":"KENNTNIS"},{"id":4806,"text":"KIND"},{"id":4813,"text":"KINDERRENTE"},{"id":4937,"text":"KOMMUNIKATION"},{"id":5332,"text":"LEICHTE FAHRLÄSSIGKEIT"},{"id":5425,"text":"LOHN"},{"id":5497,"text":"MAIS"},{"id":5782,"text":"MONAT"},{"id":5783,"text":"MONATSLOHN"},{"id":5835,"text":"MUTTER"},{"id":5977,"text":"NEUES BEWEISMITTEL"},{"id":5993,"text":"NI"},{"id":6023,"text":"NICHTSCHULD"},{"id":6112,"text":"OBLIGATION"},{"id":6235,"text":"ORT"},{"id":6322,"text":"PARTEIENTSCHÄDIGUNG"},{"id":6386,"text":"PERSON"},{"id":6607,"text":"PRÄZEDENZFALL"},{"id":7044,"text":"RENTE"},{"id":7092,"text":"REVISIONSGRUND"},{"id":7369,"text":"SCHEIDUNGSURTEIL"},{"id":7676,"text":"SITTEN"},{"id":7747,"text":"SOZIALARBEITER"},{"id":7757,"text":"SOZIALHILFE"},{"id":8290,"text":"TAG"},{"id":8325,"text":"TÄTIGKEIT"},{"id":8720,"text":"ÜBERNAHME"},{"id":8793,"text":"UMSTÄNDE"},{"id":8959,"text":"UNTERLASSUNG"},{"id":8971,"text":"UNTERNEHMUNG"},{"id":9041,"text":"VATER"},{"id":9128,"text":"VERFAHREN"},{"id":9132,"text":"VERFAHRENSBETEILIGTER"},{"id":9279,"text":"VERORDNUNG"},{"id":9459,"text":"VERSICHERER"},{"id":9462,"text":"VERSICHERTER"},{"id":9467,"text":"VERSICHERUNG"},{"id":9499,"text":"VERSICHERUNGSRECHT"},{"id":9561,"text":"VERTRETENER"},{"id":9562,"text":"VERTRETER"},{"id":9649,"text":"VIERTELSRENTE"},{"id":9752,"text":"VORMUND"},{"id":9861,"text":"WALLIS"},{"id":10010,"text":"WIEDERERWÄGUNG"},{"id":10052,"text":"WIRKUNG"},{"id":10214,"text":"ZIVILGESETZBUCH"},{"id":10344,"text":"ZWEIFEL"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"210","law":{"systematic_id":"210","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/24/233_245_233/de","title":"Schweizerisches Zivilgesetzbuch","abbreviation":"ZGB"}},{"id":"830.1","law":{"systematic_id":"830.1","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de","title":"Bundesgesetzüber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts","abbreviation":"ATSG"},"articles":{"art_17":{"art_id":"art_17","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_17","title":"Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen","content":"
Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen

 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben.

 Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

"},"art_20":{"art_id":"art_20","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_20","title":"Art. 20 Gewährleistung zweckgemässer Verwendung","content":"
Art. 20 Gewährleistung zweckgemässer Verwendung

 Geldleistungen können ganz oder teilweise einem geeigneten Dritten oder einer Behörde ausbezahlt werden, der oder die der berechtigten Person gegenüber gesetzlich oder sittlich unterstützungspflichtig ist oder diese dauernd fürsorgerisch betreut, sofern:

a.
die berechtigte Person die Geldleistungen nicht für den eigenen Unterhalt oder für den Unterhalt von Personen, für die sie zu sorgen hat, verwendet oder dazu nachweisbar nicht im Stande ist; und
b.
die berechtigte Person oder Personen, für die sie zu sorgen hat, aus einem Grund nach Buchstabe a auf die Hilfe der öffentlichen oder privaten Für­sorge angewiesen sind.

 Diese Dritten oder diese Behörde können die Leistungen, die ihnen ausbezahlt werden, nicht mit Forderungen gegenüber der berechtigten Person verrechnen. Ausgenommen ist die Verrechnung bei Nachzahlungen von Leistungen im Sinne von Artikel 22 Absatz 2.

"},"art_25":{"art_id":"art_25","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_25","title":"Art. 25 Rückerstattung","content":"
Art. 25 Rückerstattung

 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt.

 Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung. Wird der Rück­­erstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend.

 Zuviel bezahlte Beiträge können zurückgefordert werden. Der Anspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem der Beitragspflichtige von seinen zu hohen Zahlungen Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Beiträge bezahlt wurden.

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

"},"art_31":{"art_id":"art_31","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_31","title":"Art. 31 Meldung bei veränderten Verhältnissen","content":"
Art. 31 Meldung bei veränderten Verhältnissen

 Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden.

 Erhält eine an der Durchführung der Sozialversicherung beteiligte Person oder Stelle Kenntnis davon, dass sich die für die Leistung massgebenden Verhältnisse geändert haben, so ist dies dem Versicherungsträger zu melden.

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Art. 56 Beschwerderecht

 Gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden.

 Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt.

"},"art_57":{"art_id":"art_57","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_57","title":"Art. 57 Kantonales Versicherungsgericht","content":"
Art. 57 Kantonales Versicherungsgericht

Jeder Kanton bestellt ein Versicherungsgericht als einzige Instanz zur Beurteilung von Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherung.

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Art. 58 Zuständigkeit

 Zuständig ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat.

 Befindet sich der Wohnsitz der versicherten Person oder des Beschwerde führenden Dritten im Ausland, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem sich ihr letzter schweizerischer Wohnsitz befand oder in dem ihr letzter schweizerischer Arbeitgeber Wohnsitz hat; lässt sich keiner dieser Orte ermitteln, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem das Durchführungsorgan seinen Sitz hat.

 Die Behörde, die sich als unzuständig erachtet, überweist die Beschwerde ohne Verzug dem zuständigen Versicherungsgericht.

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Art. 61 Verfahrensregeln

Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:

a.
Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b.
Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c.
Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d.
Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e.
Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f.
Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
f.
Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g.
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h.
Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungs­gerichts schriftlich eröffnet.
i.
Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 172.021

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

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Art. 2 Rückerstattungspflichtige Personen

 Rückerstattungspflichtig sind:

a.
der Bezüger oder die Bezügerin der unrechtmässig gewährten Leistungen und seine oder ihre Erben;
b.
Dritte oder Behörden, mit Ausnahme der Beiständin oder des Beistands, denen Geldleistungen zur Gewährleistung zweckgemässer Verwendung nach Artikel 20 ATSG oder den Bestimmungen der Einzelgesetze ausbezahlt wurden;
c.
Dritte oder Behörden, mit Ausnahme der Beiständin oder des Beistands, an welche die unrechtmässig gewährte Leistung nachbezahlt wurde.

 Wurden die unrechtmässig gewährten Leistungen für ein unmündiges Kind nicht diesem selber ausbezahlt und besteht auch keine Rückerstattungspflicht nach Absatz 1 Buchstabe b oder c, sind die Personen rückerstattungspflichtig, welche im Zeitpunkt der Ausrichtung der Leistungen die elterliche Sorge innehatten.

 Der Anspruch des Versicherers auf Rückerstattung richtet sich im Umfang, in welchem die unrechtmässig gewährten Leistungen gemäss der Regelung der einzelnen Sozialversicherungen mit Nachzahlungen anderer Sozialversicherungen verrechnet werden können, gegen den nachzahlungspflichtigen Versicherer.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Nov. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5149).

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 18. Nov. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5149).

"}}},{"id":"831.20","law":{"systematic_id":"831.20","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1959/827_857_845/de","title":"Bundesgesetz über die Invalidenversicherung","abbreviation":"IVG"}},{"id":"831.201","law":{"systematic_id":"831.201","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1961/29_29_29/de","title":"Verordnungüber die Invalidenversicherung","abbreviation":"IVV"},"articles":{"art_77":{"art_id":"art_77","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1961/29_29_29/de#art_77","title":"Art. 77 Meldepflicht","content":"
Art. 77 Meldepflicht

Der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, des Zustands der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der Hilflosenentschädigung und des Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthaltsortes sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5679).

"}}}],"metadata_lex_atf":[{"id":3204,"title":"BGE 126 V 23","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-V-23%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 47 AHVG: Rückerstattung von Leistungen.
Mangels einschlägiger Bestimmungen im neuen Recht, welche die Frage regeln würden, ist Art. 47 AHVG auf die Rückerstattung unrechtmässig ausgerichteter Leistungen durch einen Versicherten auch unter der Herrschaft des KVG analog anwendbar.
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"},{"id":5191,"title":"BGE 133 V 108","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F133-V-108%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 17 ATSG; Art. 41 IVG (in Kraft gewesen bis 31. Dezember 2002); Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV: Massgebende zeitliche Vergleichsbasis.
Wie bei der Neuanmeldung (BGE 130 V 71) ist auch bei der Rentenrevision (auf Gesuch hin oder von Amtes wegen) zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (Änderung der Rechtsprechung; E. 5).
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"},{"id":5489,"title":"BGE 134 V 131","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-V-131%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 8 Abs. 3 BV; Art. 22 UVG (in der seit 1. Januar 2003 geltenden Fassung); Art. 17 Abs. 1 ATSG; Rentenrevision.
Das mit der 10. AHV-Revision stufenweise auf das vollendete 64. Altersjahr erhöhte AHV-Rentenalter der Frauen findet in Art. 22 UVG - bedingt durch ein offensichtliches Versehen des Gesetzgebers - keine Berücksichtigung. Ein richterliches Eingreifen ist unter diesen Umständen möglich und geboten (E. 7).
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"},{"id":6972,"title":"BGE 118 V 214","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F118-V-214%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 49 IVG; Art. 77 und 85 Abs. 3 IVV, Art. 88a Abs. 1 IVV in Verbindung mit Art. 78 AHVV, Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV; Art. 76 Abs. 1 AHVV: Wirkung der verspäteten Meldung einer Arbeitsaufnahme (Meldepflichtverletzung) auf die Rückerstattungspflicht.
Die bis zum Eintreffen einer verspäteten Meldung bezüglich Arbeitsaufnahme unrechtmässig bezogenen Rentenbetreffnisse unterliegen grundsätzlich der Rückerstattungspflicht (Erw. 3a).
\n
Nicht mehr rückerstattungspflichtig sind die nach Eingang der verspäteten Meldung bezogenen Renten (Erw. 3b; Änderung der Rechtsprechung).
\n
"},{"id":8375,"title":"BGE 122 V 367","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F122-V-367%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 95 Abs. 1 AVIG, Art. 30 AVIV, Art. 74quater IVV, Art. 58 VwVG. Sind formlos zugesprochene, d.h. faktisch verfügte Leistungen noch nicht rechtsbeständig geworden, kann die Verwaltung darauf grundsätzlich ohne Rechtstitel (Wiedererwägung oder prozessuale Revision) zurückkommen.
Art. 24 Abs. 1 AVIG. Zwischeneinkommen aus selbständiger Nebenerwerbstätigkeit im Sinne dieser Bestimmung ist in dem Zeitpunkt erzielt, in welchem der Versicherte die geldwerte Leistung erbracht hat.
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"},{"id":11833,"title":"BGE 112 V 387","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F112-V-387%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 25 Abs. 1, Art. 26 Abs. 1 MVG: Revision einer Integritätsrente.
- Bemessung des Integritätsschadens (Erw. 1a).
\n
- Grundsätze für die Revision einer Integritätsrente (Erw. 1b und c).
\n
- Berechnung der Integritätsrente. Massgeblicher Jahresverdienst. Neufestsetzung von laufenden Integritätsrenten, welche auf der bis 1966 geltenden, als sachfremd erkannten Praxis des mutmasslich entgangenen Jahresverdienstes beruhen. Dem stehen weder eine Besitzstandsgarantie noch wohlerworbene Rechte entgegen (Erw. 3).
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"},{"id":12177,"title":"BGE 113 V 273","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F113-V-273%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 41 IVG, Art. 32 Ziff. 1 lit. b und Ziff. 2 des Übereinkommens Nr. 128 der Internationalen Arbeitsorganisation über Leistungen bei Invalidität und Alter und an Hinterbliebene und Art. 68 lit. b der Europäischen Ordnung der Sozialen Sicherheit: Statut des Strafgefangenen in der Invalidenversicherung.
Der Anspruch auf eine IV-Rente kann bei Strafgefangenschaft (oder bei jeder andern Form eines durch eine Strafbehörde angeordneten Freiheitsentzuges) nicht mehr kraft des Art. 41 IVG entzogen, sondern muss sistiert werden; Schicksal der Zusatzrenten in einem solchen Fall (Änderung der Rechtsprechung).
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