{"id":"be1c899784ab20b99b0e1a5910f11783","file_name":"KGVS-20220524-C1-21-255-20230324-142.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"de","text":"Deutsch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2022-05-24","date_publication":"2023-03-24","date_file_modification":null,"object_code":"142","case_number":{"id":"C1 21 255","text":"C1 21 255"},"case_instance":{"id":3,"text":"Z1 Zivilrecht ordentlich"},"case_year":2021,"case_increment":255,"is_zwr":false,"zwr_year":null,"zwr_page_start":null,"zwr_page_end":null,"page_count":8,"legal_nature":{"id":54,"text":"Kindesschutz"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":465,"text":"ALTER"},{"id":863,"text":"AUFENTHALT"},{"id":865,"text":"AUFENTHALTSBESTIMMUNGSRECHT"},{"id":1546,"text":"BEWEIS"},{"id":1571,"text":"BEZIRK"},{"id":2102,"text":"DAUER"},{"id":2395,"text":"EHE"},{"id":2585,"text":"EINZELRICHTER"},{"id":2635,"text":"ELTERN"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":2812,"text":"ERMESSEN"},{"id":3106,"text":"FAMILIE"},{"id":3326,"text":"FRAGE"},{"id":3406,"text":"FRIST"},{"id":3427,"text":"FUNKTION"},{"id":3493,"text":"GEBÜHR"},{"id":3500,"text":"GEBURT"},{"id":3692,"text":"GERICHTSGEBÜHR"},{"id":3694,"text":"GERICHTSKOSTEN"},{"id":3695,"text":"GERICHTSSCHREIBER"},{"id":3843,"text":"GEWICHT"},{"id":3948,"text":"GRUND"},{"id":4005,"text":"GUTACHTEN"},{"id":4120,"text":"HAUPTSACHE"},{"id":4689,"text":"KANTONSGERICHT"},{"id":4789,"text":"KENNTNIS"},{"id":4806,"text":"KIND"},{"id":4817,"text":"KINDESSCHUTZ"},{"id":4821,"text":"KINDESWOHL"},{"id":5580,"text":"MAXIMUM"},{"id":5835,"text":"MUTTER"},{"id":6102,"text":"OBHUT"},{"id":6103,"text":"OBHUTSENTZUG"},{"id":6178,"text":"OFFIZIALMAXIME"},{"id":6322,"text":"PARTEIENTSCHÄDIGUNG"},{"id":6386,"text":"PERSON"},{"id":6950,"text":"RECHTSVERZÖGERUNG"},{"id":7253,"text":"RÜGEPRINZIP"},{"id":7286,"text":"SACHVERHALT"},{"id":7676,"text":"SITTEN"},{"id":8990,"text":"UNTERSUCHUNGSMAXIME"},{"id":9128,"text":"VERFAHREN"},{"id":9137,"text":"VERFAHRENSKOSTEN"},{"id":9738,"text":"VORINSTANZ"},{"id":9861,"text":"WALLIS"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"210","law":{"systematic_id":"210","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/24/233_245_233/de","title":"Schweizerisches Zivilgesetzbuch","abbreviation":"ZGB"},"articles":{"art_310":{"art_id":"art_310","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/24/233_245_233/de#art_310","title":"Art. 310","content":"
Art. 310

 Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es den Eltern oder, wenn es sich bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen.

 Die gleiche Anordnung trifft die Kindesschutzbehörde auf Be­geh­ren der Eltern oder des Kindes, wenn das Verhältnis so schwer gestört ist, dass das Verbleiben des Kindes im gemeinsamen Haus­halt unzu­mutbar geworden ist und nach den Umständen nicht anders ge­holfen werden kann.

 Hat ein Kind längere Zeit bei Pflegeeltern gelebt, so kann die Kindes­schutzbehörde den Eltern seine Rücknahme untersagen, wenn diese die Entwicklung des Kindes ernstlich zu gefährden droht.

Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 25. Juni 1976, in Kraft seit 1. Jan. 1978 (AS 1977 237; BBl 1974 II 1).

"},"art_450":{"art_id":"art_450","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/24/233_245_233/de#art_450","title":"Art. 450","content":"
Art. 450

 Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden.

 Zur Beschwerde befugt sind:

1.
die am Verfahren beteiligten Personen;
2.
die der betroffenen Person nahestehenden Personen;
3.
Personen, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids haben.

 Die Beschwerde ist beim Gericht schriftlich und begründet einzu­reichen.

"}}},{"id":"272","law":{"systematic_id":"272","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/262/de","title":"Schweizerische Zivilprozessordnung","abbreviation":"ZPO"},"articles":{"art_106":{"art_id":"art_106","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/262/de#art_106","title":"Art. 106 Verteilungsgrundsätze","content":"
Art. 106 Verteilungsgrundsätze

 Die Prozesskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt. Bei Nichteintreten und bei Klagerückzug gilt die klagende Partei, bei Anerkennung der Klage die beklagte Partei als unterliegend.

 Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach dem Aus­gang des Verfahrens verteilt.

 Sind am Prozess mehrere Personen als Haupt- oder Nebenparteien beteiligt, so bestimmt das Gericht ihren Anteil an den Prozesskosten. Es kann auf solidarische Haftung erkennen.

"},"art_107":{"art_id":"art_107","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/262/de#art_107","title":"Art. 107 Verteilung nach Ermessen","content":"
Art. 107 Verteilung nach Ermessen

 Das Gericht kann von den Verteilungsgrundsätzen abweichen und die Prozess­kosten nach Ermessen verteilen:

a.
wenn die Klage zwar grundsätzlich, aber nicht in der Höhe der Forderung gutgeheissen wurde und diese Höhe vom gerichtlichen Ermessen abhängig oder die Bezifferung des Anspruchs schwierig war;
b.
wenn eine Partei in guten Treuen zur Prozessführung veranlasst war;
c.
in familienrechtlichen Verfahren;
d.
in Verfahren bei eingetragener Partnerschaft;
e.
wenn das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben wird und das Gesetz nichts anderes vorsieht;
f.
wenn andere besondere Umstände vorliegen, die eine Verteilung nach dem Ausgang des Verfahrens als unbillig erscheinen lassen.

 Das Gericht kann die Prozesskosten bei Abweisung gesellschaftsrechtlicher Klagen, die auf Leistung an die Gesellschaft lauten, nach Ermessen auf die Gesellschaft und die klagende Partei aufteilen.

 Das Gericht kann Gerichtskosten, die weder eine Partei noch Dritte veranlasst haben, aus Billigkeitsgründen dem Kanton auferlegen.

Eingefügt durch Anhang Ziff. 2 des BG vom 17. März 2017 (Handelsregisterrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 957; BBl 2015 3617).

"},"art_296":{"art_id":"art_296","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/262/de#art_296","title":"Art. 296 Untersuchungs- und Offizialgrundsatz","content":"
Art. 296 Untersuchungs- und Offizialgrundsatz

 Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen.

 Zur Aufklärung der Abstammung haben Parteien und Dritte an Untersuchungen mitzuwirken, die nötig und ohne Gefahr für die Gesundheit sind. Die Bestimmungen über die Verweigerungsrechte der Parteien und von Dritten sind nicht anwendbar.

 Das Gericht entscheidet ohne Bindung an die Parteianträge.

"},"art_317":{"art_id":"art_317","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2010/262/de#art_317","title":"Art. 317 Neue Tatsachen, neue Beweismittel und Klageänderung","content":"
Art. 317 Neue Tatsachen, neue Beweismittel und Klageänderung

 Neue Tatsachen und Beweismittel werden nur noch berücksichtigt, wenn sie:

a.
ohne Verzug vorgebracht werden; und
b.
trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten.

 Eine Klageänderung ist nur noch zulässig, wenn:

a.
die Voraussetzungen nach Artikel 227 Absatz 1 gegeben sind; und
b.
sie auf neuen Tatsachen oder Beweismitteln beruht.

Fassung gemäss Ziff. II des BG vom 25. Sept. 2015 (Gewerbsmässige Vertretung im Zwangsvollstreckungsverfahren), in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2016 3643; BBl 2014 8669).

"}}}],"metadata_lex_atf":[{"id":2648,"title":"BGE 144 III 349","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F144-III-349%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 317 Abs. 1, 296 Abs. 1 ZPO; Zulässigkeit von Noven im Berufungsverfahren; uneingeschränkte Untersuchungsmaxime.
Erforscht das Gericht den Sachverhalt wie vorliegend von Amtes wegen, können die Parteien im Berufungsverfahren Noven auch dann vorbringen, wenn die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht erfüllt sind (E. 4.2.1).
\n
"},{"id":2660,"title":"BGE 144 III 442","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F144-III-442%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 310 Abs. 1 und 3 ZGB; Ausnahme vom Grundsatz der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen; Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und Fremdplatzierung eines Kindes zur Aufrechterhaltung der bestehenden Wohnsituation.
Voraussetzungen, unter denen im Kindesschutzverfahren die kantonale Beschwerdeinstanz ausnahmsweise auf die Durchführung einer publikumsöffentlichen Verhandlung verzichten darf (E. 2). Kriterien für den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts, wenn das Kind nach dem Tod des hauptbetreuenden Elternteils nicht beim überlebenden Elternteil untergebracht werden soll (E. 4.1-4.3).
\n
"}],"metadata_lex_atf_other":[],"metadata_lex_vs":[{"id":"173.1","law":{"systematic_id":"173.1","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/173.1","title":"Gesetz über die Rechtspflege","abbreviation":"RPflG"}},{"id":"173.8","law":{"systematic_id":"173.8","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/173.8","title":"Gesetz betreffend den Tarif der Kosten und Entschädigungen vor Gerichts- oder Verwaltungsbehörden","abbreviation":"GTar"},"articles":{"art_13":{"art_id":"art_13","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/173.8","title":"Art. 13 Ermessenskriterien","content":"
\n
\n
\nArt. 13\n
\n
\nErmessenskriterien\n
\n
\n\n
\n
\n\n\n
\n1\n

\nDie Gerichtsgebühr wird aufgrund des Streitwertes, des Umfangs und der Schwierigkeit des Falls, der Art von Prozessführung der Parteien sowie ihrer finanziellen Situation festgesetzt. Wenn der Streitwert nicht in Zahlen ausgedrückt werden kann, wird die Gebühr nach den anderen Beurteilungselementen festgesetzt.\n

\n
\n\n\n\n\n
\n2\n

\nSie bewegt sich zwischen einem Minimum und einem Maximum, welche nach dem Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip festgesetzt werden.\n

\n
\n\n\n\n\n
\n3\n

\nWenn es besondere Umstände rechtfertigen, kann die Behörde diese Grenzwerte verdoppeln oder im Strafbereich und im öffentlichen Bereich verfünffachen. *\n

\n
\n\n\n
"},"art_18":{"art_id":"art_18","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/173.8","title":"Art. 18 Andere Verfahren","content":"
\n
\n
\nArt. 18\n
\n
\nAndere Verfahren\n
\n
\n\n
\n
\n\n\n
\n1\n

\nFür andere Verfahren wird eine Gebühr von 90 bis 4'800 Franken erhoben, insbesondere bei Fällen des Kindes- und Erwachsenenschutzes, bei nicht streitiger Gerichtsbarkeit, im summarischen Verfahren, bei auf das Recht beschränkten Beschwerdeverfahren, im Revisions-, Erläuterungs- und Berichtigungsverfahren sowie bei Prozesseinreden. *\n

\n
\n\n\n
"},"art_7":{"art_id":"art_7","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/173.8","title":"Art. 7 Sachverständige, Dolmetscher und Übersetzer","content":"
\n
\n
\nArt. 7\n
\n
\nSachverständige, Dolmetscher und Übersetzer\n
\n
\n\n
\n
\n\n\n
\n1\n

\nDie Behörde setzt das Honorar für Sachverständige, Dolmetscher und Übersetzer fest, gegebenenfalls aufgrund eines Voranschlags und in Berücksichtigung:\n

\n
\n\n
\n\n\n\n\n\n\n\n
\n a)\n \n der Bedeutung und Schwierigkeit der Arbeit;\n
\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n
\n b)\n \n des üblichen Tarifs für diesen Beruf.\n
\n\n\n
\n
\n\n\n\n\n\n
\n2\n

\nDie Parteien können angehört werden.\n

\n
\n\n\n
"}}},{"id":"211.1","law":{"systematic_id":"211.1","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/211.1","title":"Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch","abbreviation":"EGZGB"},"articles":{"art_117":{"art_id":"art_117","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/211.1","title":"Art. 117 * Grundsätze a) Regeln des Zivilgesetzbuches","content":"
\n
\n
\nArt. 117 *\n
\n
\nGrundsätze
\n a) Regeln des Zivilgesetzbuches\n
\n
\n\n
\n
\n\n\n
\n1\n

\nDas Verfahren vor der Schutzbehörde richtet sich nach Artikel 443 ff. ZGB. Diese Bestimmungen sind im Verfahren betreffend Kindesschutz sinngemäss anwendbar (Art. 314b Abs. 1 ZGB).\n

\n
\n\n\n\n\n
\n2\n

\nBei der fürsorgerischen Unterbringung durch einen Arzt richtet sich das Verfahren nach Artikel 430 ff. ZGB. Diese Bestimmung gilt in Analogie bei der Platzierung eines Kindes in eine geschlossene Einrichtung oder in eine psychiatrische Klinik (Art. 314b Abs. 1 ZGB).\n

\n
\n\n\n\n\n
\n3\n

\nDas Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz im Kindes- und Erwachsenenschutz richtet sich nach Artikel 450 ff. ZGB. Diese Bestimmungen sind analog anwendbar bei der Anrufung des Gerichts betreffend Massnahmen zur Beschränkung der persönlichen Freiheit, wenn diese nicht durch ein Gericht genehmigt worden sind (Art. 439 Abs. 3 ZGB).\n

\n
\n\n\n\n\n
\n4\n

\nVorbehalten bleiben die Bestimmungen internationaler Übereinkommen. *\n

\n
\n\n\n\n\n
\n5 …\n
\n\n\n\n\n
\n6\n

\n… *\n

\n
\n\n\n\n\n
\n7 …\n
\n\n\n
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