{"id":"d422a9dde4815d7c942bfd12e736dbb4","file_name":"KGVS-20131125-S2-13-36-20140122-G31.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"de","text":"Deutsch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2013-11-25","date_publication":"2014-01-22","date_file_modification":null,"object_code":"G31","case_number":{"id":"S2 13 36","text":"S2 13 36"},"case_instance":{"id":10,"text":"S2 Versicherung UV/MV/KV/BV"},"case_year":2013,"case_increment":36,"is_zwr":false,"zwr_year":null,"zwr_page_start":null,"zwr_page_end":null,"page_count":8,"legal_nature":{"id":153,"text":"KV"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":317,"text":"ABWEISUNG"},{"id":465,"text":"ALTER"},{"id":521,"text":"ANALYSENLISTE"},{"id":1225,"text":"BEGRIFF"},{"id":1409,"text":"BESCHWERDEANTWORT"},{"id":1938,"text":"BUNDESRAT"},{"id":1976,"text":"CHARAKTER"},{"id":2142,"text":"DEPARTEMENT"},{"id":2172,"text":"DIAGNOSE"},{"id":2338,"text":"DUPLIK"},{"id":2378,"text":"EDI"},{"id":2556,"text":"EINSPRACHE"},{"id":2557,"text":"EINSPRACHEENTSCHEID"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":2743,"text":"ERBGANG"},{"id":2783,"text":"ERGÄNZUNG"},{"id":3106,"text":"FAMILIE"},{"id":3326,"text":"FRAGE"},{"id":3741,"text":"GESCHICHTE"},{"id":3943,"text":"GROSSELTERN"},{"id":4021,"text":"GYNÄKOLOGIE"},{"id":4437,"text":"INNERHALB"},{"id":4479,"text":"INTERNATIONAL"},{"id":4653,"text":"KANTON"},{"id":4689,"text":"KANTONSGERICHT"},{"id":5104,"text":"KRANKEN- UND UNFALLVERSICHERUNG"},{"id":5108,"text":"KRANKENPFLEGE"},{"id":5109,"text":"KRANKENPFLEGEVERSICHERUNG"},{"id":5112,"text":"KRANKENVERSICHERER"},{"id":5116,"text":"KRANKHEIT"},{"id":5835,"text":"MUTTER"},{"id":6193,"text":"ONKEL"},{"id":6194,"text":"ONKOLOGIE"},{"id":6322,"text":"PARTEIENTSCHÄDIGUNG"},{"id":6386,"text":"PERSON"},{"id":6588,"text":"PRÄDISPOSITION"},{"id":6603,"text":"PRÄSIDENT"},{"id":7286,"text":"SACHVERHALT"},{"id":7676,"text":"SITTEN"},{"id":8720,"text":"ÜBERNAHME"},{"id":9041,"text":"VATER"},{"id":9102,"text":"VERDACHT"},{"id":9128,"text":"VERFAHREN"},{"id":9260,"text":"VERMÖGEN"},{"id":9279,"text":"VERORDNUNG"},{"id":9467,"text":"VERSICHERUNG"},{"id":9509,"text":"VERSORGUNG"},{"id":9562,"text":"VERTRETER"},{"id":9609,"text":"VERWANDTSCHAFT"},{"id":9861,"text":"WALLIS"},{"id":10050,"text":"WIRKSAMKEIT"},{"id":10065,"text":"WIRTSCHAFTLICHKEIT"},{"id":10109,"text":"WOHNSITZ"},{"id":10316,"text":"ZUSTÄNDIGKEIT"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"830.1","law":{"systematic_id":"830.1","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de","title":"Bundesgesetzüber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts","abbreviation":"ATSG"},"articles":{"art_59":{"art_id":"art_59","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_59","title":"Art. 59 Legitimation","content":"
Art. 59 Legitimation

Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat.

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Art. 60 Beschwerdefrist

 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen.

 Die Artikel 38–41 sind sinngemäss anwendbar.

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Art. 61 Verfahrensregeln

Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:

a.
Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b.
Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c.
Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d.
Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e.
Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f.
Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
f.
Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g.
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h.
Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungs­gerichts schriftlich eröffnet.
i.
Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 172.021

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

"}}},{"id":"832.10","law":{"systematic_id":"832.10","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de","title":"Bundesgesetz über die Krankenversicherung","abbreviation":"KVG"},"articles":{"art_1":{"art_id":"art_1","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de#art_1","title":"Art. 1","content":"
Art. 1

 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die Krankenversiche­rung anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz oder das Krankenversicherungs­aufsichtsgesetz vom 26. September 2014 (KVAG) nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

 Sie finden keine Anwen­dung in folgenden Bereichen:

a.
Zulassung und Ausschluss von Leistungserbringern (Art. 35–40 und 59);
b.
Tarife, Preise und Global­budget (Art. 43–55);
c.
Ausrichtung der Prämienverbilligung nach den Artikeln 65, 65a und 66a sowie Beiträge des Bundes an die Kantone nach Artikel 66;
d.
Streitigkeiten der Versi­cherer unter sich (Art. 87);
e.
Verfahren vor dem kanto­na­len Schiedsgericht (Art. 89).

SR 830.1

SR 832.12

Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes vom 26. Sept. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5137; BBl 2012 1941).

Fassung gemäss Ziff. I der V der BVers vom 21. Juni 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3472; BBl 2002 803).

"},"art_24":{"art_id":"art_24","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de#art_24","title":"Art. 24 Grundsatz","content":"
Art. 24 Grundsatz

 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die Kosten für die Lei­s­tungen gemäss den Artikeln 25–31 nach Massgabe der in den Artikeln 32–34 fest­gelegten Voraussetzungen.

 Die übernommenen Leistungen werden dem Datum beziehungsweise der Periode der Behandlung zugeordnet.

Eingefügt durch Anhang Ziff. 2 des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes vom 26. Sept. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5137; BBl 2012 1941).

"},"art_25":{"art_id":"art_25","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de#art_25","title":"Art. 25 Allgemeine Leistungen bei Krankheit","content":"
Art. 25 Allgemeine Leistungen bei Krankheit

 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die Kosten für die Lei­s­tungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen die­nen.

 Diese Leistungen umfassen:

a.
die Untersuchungen und Behandlungen, die ambulant, stationär oder in einem Pflegeheim, sowie die Pflegeleistungen, die in einem Spital durch­geführt werden von:
1.
Ärzten oder Ärztinnen,
2.
Chiropraktoren oder Chiropraktorinnen,
3.
Personen, die auf Anordnung oder im Auftrag eines Arztes oder einer Ärztin beziehungsweise eines Chiropraktors oder einer Chiropraktorin Leistungen erbringen;
b.
die ärztlich oder unter den vom Bundesrat bestimmten Voraussetzungen von Chiropraktoren oder Chiropraktorinnen verordneten Analysen, Arzneimittel und der Untersuchung oder Behandlung dienenden Mittel und Gegenstände;
c.
einen Beitrag an die Kosten von ärztlich angeordneten Badekuren;
d.
die ärztlich durchgeführten oder angeordneten Massnahmen der medizini­schen Rehabilitation;
e.
den Aufenthalt im Spital entsprechend dem Standard der allgemeinen Abteilung;
f.
...
f. den Aufenthalt bei Entbindung in einem Geburtshaus (Art. 29);
g.
einen Beitrag an die medizinisch notwendigen Transportkosten sowie an die Rettungskosten;
h.
die Leistung der Apotheker und Apothekerinnen bei der Abgabe von nach Buchstabe b verordneten Arzneimitteln.

Fassung gemäss Ziff. I 3 des BG vom 13. Juni 2008 über die Neuordnung der Pflege­finanzierung, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2009 3517 6847 Ziff. I; BBl 2005 2033).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Dez. 2007 (Spitalfinanzierung), in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 2049; BBl 2004 5551).

Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 21. Dez. 2007 (Spitalfinanzierung), mit Wirkung seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 2049; BBl 2004 5551).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Dez. 2007 (Spitalfinanzierung), in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 2049; BBl 2004 5551).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 24. März 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 2305; BBl 1999 793).

"},"art_26":{"art_id":"art_26","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de#art_26","title":"Art. 26 Medizinische Prävention","content":"
Art. 26 Medizinische Prävention

Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die Kosten für bestimmte Untersuchungen zur frühzeitigen Erkennung von Krankheiten sowie für vorsorgli­che Massnahmen zugunsten von Versicherten, die in erhöhtem Masse gefährdet sind. Die Untersuchungen oder vorsorglichen Massnahmen werden von einem Arzt oder einer Ärztin durchgeführt oder angeordnet.

"},"art_32":{"art_id":"art_32","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de#art_32","title":"Art. 32 Voraussetzungen","content":"
Art. 32 Voraussetzungen

 Die Leistungen nach den Artikeln 25–31 müssen wirksam, zweckmässig und wirt­schaftlich sein. Die Wirksamkeit muss nach wissenschaftlichen Methoden nachge­wiesen sein.

 Die Wirksamkeit, die Zweckmässigkeit und die Wirtschaftlichkeit der Leistungen werden periodisch überprüft.

"},"art_33":{"art_id":"art_33","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de#art_33","title":"Art. 33 Bezeichnung der Leistungen","content":"
Art. 33 Bezeichnung der Leistungen

 Der Bundesrat kann die von Ärzten und Ärztinnen oder von Chiropraktoren und Chiropraktorinnen erbrachten Leistungen bezeichnen, deren Kosten von der obliga­torischen Krankenpflegeversicherung nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen übernommen werden.

 Er bezeichnet die nicht von Ärzten und Ärztinnen oder von Chiropraktoren und Chiropraktorinnen erbrachten Leistungen nach Artikel 25 Absatz 2 sowie die Lei­s­tungen nach den Artikeln 26, 29 Absatz 2 Buchstaben a und c und 31 Absatz 1 näher.

 Er bestimmt, in welchem Umfang die obligatorische Krankenpflegeversicherung die Kosten einer neuen oder umstrittenen Leistung übernimmt, deren Wirksamkeit, Zweckmässigkeit oder Wirtschaftlichkeit sich noch in Abklärung befindet.

 Er setzt Kommissionen ein, die ihn bei der Bezeichnung der Leistungen beraten. Er sorgt für die Koordination der Arbeit der genannten Kommissionen.

 Er kann die Aufgaben nach den Absätzen 1–3 dem Departement oder dem Bun­des­amt übertragen.

"},"art_34":{"art_id":"art_34","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de#art_34","title":"Art. 34 Umfang","content":"
Art. 34 Umfang

 Die Versicherer dürfen im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversiche­rung keine anderen Kosten als diejenigen für die Leistungen nach den Artikeln 25–33 übernehmen.

 Der Bundesrat kann vorsehen, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung folgende Kosten übernimmt:

a.
die Kosten von Leistungen nach den Artikeln 25 Absatz 2 und 29, die aus medizinischen Gründen oder im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusam­menarbeit für in der Schweiz wohnhafte Versicherte im Ausland erbracht werden;
b.
die Kosten von Entbindungen, die aus andern als medizinischen Gründen im Ausland erfolgen.

 Er kann die Übernahme der Kosten nach Absatz 2 begrenzen.

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 30. Sept. 2016 (Anpassung von Bestimmungen mit internationalem Bezug), in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6717; BBl 2016 1).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 30. Sept. 2016 (Anpassung von Bestimmungen mit internationalem Bezug), in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 6717; BBl 2016 1).

"},"art_52":{"art_id":"art_52","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de#art_52","title":"Art. 52 Analysen und Arzneimittel, Mittel und Gegenstände","content":"
Art. 52 Analysen und Arzneimittel, Mittel und Gegenstände

 Nach Anhören der zuständigen Kommissionen und unter Berücksichtigung der Grundsätze nach den Artikeln 32 Absatz 1 und 43 Absatz 6:

a.
erlässt das Departement:
1.
eine Liste der Analysen mit Tarif,
2.
eine Liste der in der Rezeptur verwendeten Präparate, Wirk- und Hilfs­stoffe mit Tarif; dieser umfasst auch die Leistungen des Apothekers
oder der Apothekerin,
3.
Bestimmungen über die Leistungspflicht und den Umfang der Vergütung von der Untersuchung oder Behandlung dienenden Mitteln und Gegen­ständen, die nach den Artikeln 25 Absatz 2 Buchstabe b und 25a Absätze 1 und 2 verwendet werden;
b.
erstellt das Bundesamt eine Liste der pharmazeutischen Spezialitäten und kon­fektionierten Arzneimittel mit Preisen (Spezialitätenliste). Diese hat auch die mit den Originalpräparaten austauschbaren preisgünstigeren Generika zu ent­halten.

 Für Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 ATSG) werden die zum Leistungskatalog der Invalidenversicherung gehörenden therapeutischen Massnahmen in die Erlasse und Listen nach Absatz 1 aufgenommen.

 Analysen, Arzneimittel und der Untersuchung oder der Behandlung dienende Mit­tel und Gegenstände dürfen höchstens nach den Tarifen, Preisen und Vergü­tungs­ansätzen gemäss Absatz 1 verrechnet werden. Das Departement bezeichnet die im Praxislaboratorium des Arztes oder der Ärztin vorgenommenen Analysen, für die der Tarif nach den Artikeln 46 und 48 festgesetzt werden kann. Es kann zudem die der Untersuchung oder Behandlung dienenden Mittel und Gegenstände nach Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 3 bezeichnen, für die ein Tarif nach Artikel 46 vereinbart werden kann.

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. Dez. 2020 (Vergütung des Pflege­materials), in Kraft seit 1. Okt. 2021 (AS 2021 345; BBl 2020 4825). Siehe auch die UeB Änd. 18.12.2020 am Schluss dieses Textes.

SR 830.1

Fassung gemäss Anhang Ziff. 11 des BG vom 6. Okt. 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3371; BBl 1991 II 185 910, 1994 V 921, 1999 4523).

Fassung des zweiten Satzes gemäss Ziff. I des BG vom 18. Dez. 2020 (Vergütung des Pflege­materials), in Kraft seit 1. Okt. 2021 (AS 2021 345; BBl 2020 4825).

Dritter Satz eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. Dez. 2020 (Vergütung des Pflege­materials), in Kraft seit 1. Okt. 2021 (AS 2021 345; BBl 2020 4825).

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Art. 60 Veröffentlichung

Die Analysenliste (Art. 52 Abs. 1 Bst. a Ziff. 1 KVG) wird in der Regel jährlich herausgegeben. Ihr Titel und die Fundstelle werden in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts veröffentlicht.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Juni 2002, in Kraft seit 1. Juli 2002 (AS 2002 2129).

"}}},{"id":"832.112.31","law":{"systematic_id":"832.112.31","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/4964_4964_4964/de","title":"Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung1","abbreviation":"KLV"},"articles":{"art_28":{"art_id":"art_28","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/4964_4964_4964/de#art_28","title":"Art. 28","content":"
Art. 28

 Die in Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 1 KVG vorgesehene Liste gehört unter dem Titel Analysenliste (abgekürzt «AL») als Anhang 3 zu dieser Verord­nung.

 Die Analysenliste wird in der AS und in der SR nicht veröffentlicht. Die Änderungen und konsolidierte Fassungen der Liste werden auf der Website des BAG publiziert.

 Für die Vergütung der Analysen, die nach Anhang 3 im ärztlichen Praxislaboratorium durchgeführt werden dürfen, können Tarife nach den Artikeln 46 und 48 KVG festgesetzt werden.

SR 832.10

Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 10. Juli 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 2546).

www.bag.admin.ch > Versicherungen > Krankenversicherung > Leistungen und Tarife > Analysenliste (AL)

Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 7. Febr. 2020, in Kraft seit 1. Juli 2020 (AS 2020 529).

Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 4. Juni 2021, in Kraft seit 1. Okt. 2021 (AS 2021 347).

"}}}],"metadata_lex_atf":[{"id":4088,"title":"BGE 129 V 167","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F129-V-167%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 24, Art. 25 Abs. 1 und 2 lit. a Ziff. 1, Art. 32, Art. 34 Abs. 1 KVG; Art. 33 KVG in Verbindung mit Art. 33 lit. a und c KVV sowie Art. 1 KLV in Verbindung mit Anhang 1 KLV.
Bedeutung der Positiv- und Negativlisten: Konkretisierung des gesetzlich vorgesehenen Systems zur Bezeichnung der vergütungsfähigen Leistungen auf Verordnungsstufe.
\n
Behandlung entstellender Gesichtsnarben mittels Lasertherapie: Voraussetzungen für die Qualifizierung einer Lasertherapie zur Behandlung entstellender Gesichtsnarben infolge massiven Aknebefalles (skin resurfing) als gesetzliche Leistung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung.
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