{"id":"e4662f42747eaaaf88a66ccfc0b52e2d","file_name":"KGVS-20240729-S1-24-44-20241111-F61.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"de","text":"Deutsch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2024-07-29","date_publication":"2024-11-11","date_file_modification":null,"object_code":"F61","case_number":{"id":"S1 24 44","text":"S1 24 44"},"case_instance":{"id":13,"text":"S1 Versicherung AHV/IV/EO/ALV/FZ"},"case_year":2024,"case_increment":44,"is_zwr":false,"zwr_year":null,"zwr_page_start":null,"zwr_page_end":null,"page_count":11,"legal_nature":{"id":149,"text":"EL"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":317,"text":"ABWEISUNG"},{"id":380,"text":"AHV"},{"id":465,"text":"ALTER"},{"id":614,"text":"ANRECHNUNG"},{"id":711,"text":"ARBEIT"},{"id":742,"text":"ARBEITSMARKT"},{"id":753,"text":"ARBEITSUNFÄHIGKEIT"},{"id":761,"text":"ARBEITSZEIT"},{"id":926,"text":"AUSDRÜCKLICH"},{"id":1310,"text":"BERECHNUNG"},{"id":1338,"text":"BERUF"},{"id":1409,"text":"BESCHWERDEANTWORT"},{"id":1411,"text":"BESCHWERDEFÜHRER"},{"id":1546,"text":"BEWEIS"},{"id":1554,"text":"BEWEISLAST"},{"id":1740,"text":"BUCHSTABE"},{"id":1781,"text":"BUNDESGERICHT"},{"id":2520,"text":"EINKOMMEN"},{"id":2531,"text":"EINKOMMENSVERZICHT"},{"id":2556,"text":"EINSPRACHE"},{"id":2557,"text":"EINSPRACHEENTSCHEID"},{"id":2606,"text":"EL"},{"id":2638,"text":"ELV"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":2771,"text":"ERFAHRUNG"},{"id":2785,"text":"ERGÄNZUNGSLEISTUNG"},{"id":2890,"text":"ERWERBSEINKOMMEN"},{"id":2892,"text":"ERWERBSTÄTIGKEIT"},{"id":3179,"text":"FIBROSE"},{"id":3326,"text":"FRAGE"},{"id":3560,"text":"GELD"},{"id":3906,"text":"GRAD"},{"id":3948,"text":"GRUND"},{"id":4329,"text":"HYPOTHETISCHES EINKOMMEN"},{"id":4458,"text":"INTEGRATION"},{"id":4533,"text":"INVALIDITÄT"},{"id":4535,"text":"INVALIDITÄTSBEMESSUNG"},{"id":4537,"text":"INVALIDITÄTSGRAD"},{"id":4573,"text":"IV"},{"id":4577,"text":"IV-STELLE"},{"id":4653,"text":"KANTON"},{"id":4689,"text":"KANTONSGERICHT"},{"id":4789,"text":"KENNTNIS"},{"id":4886,"text":"KOCH"},{"id":5425,"text":"LOHN"},{"id":5520,"text":"MANN"},{"id":5548,"text":"MASS"},{"id":5645,"text":"MESSUNG"},{"id":6322,"text":"PARTEIENTSCHÄDIGUNG"},{"id":6386,"text":"PERSON"},{"id":6603,"text":"PRÄSIDENT"},{"id":6783,"text":"RAD"},{"id":6835,"text":"REALISIERUNG"},{"id":7044,"text":"RENTE"},{"id":7267,"text":"SACHE"},{"id":7286,"text":"SACHVERHALT"},{"id":7306,"text":"SALZ"},{"id":7369,"text":"SCHEIDUNGSURTEIL"},{"id":7447,"text":"SCHRIFTENWECHSEL"},{"id":7525,"text":"SCHWEIZ"},{"id":7676,"text":"SITTEN"},{"id":7951,"text":"STELLE"},{"id":8325,"text":"TÄTIGKEIT"},{"id":8784,"text":"UMKEHR DER BEWEISLAST"},{"id":8793,"text":"UMSTÄNDE"},{"id":8911,"text":"UNMÖGLICHKEIT"},{"id":9078,"text":"VERBINDUNG"},{"id":9128,"text":"VERFAHREN"},{"id":9273,"text":"VERMUTUNG"},{"id":9738,"text":"VORINSTANZ"},{"id":9848,"text":"WÄHRUNG"},{"id":9861,"text":"WALLIS"},{"id":10087,"text":"WISSEN"},{"id":10109,"text":"WOHNSITZ"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"830.1","law":{"systematic_id":"830.1","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de","title":"Bundesgesetzüber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts","abbreviation":"ATSG"},"articles":{"art_59":{"art_id":"art_59","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_59","title":"Art. 59 Legitimation","content":"
Art. 59 Legitimation

Zur Beschwerde ist berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat.

"},"art_60":{"art_id":"art_60","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_60","title":"Art. 60 Beschwerdefrist","content":"
Art. 60 Beschwerdefrist

 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen.

 Die Artikel 38–41 sind sinngemäss anwendbar.

"},"art_61":{"art_id":"art_61","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_61","title":"Art. 61 Verfahrensregeln","content":"
Art. 61 Verfahrensregeln

Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:

a.
Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b.
Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c.
Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d.
Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e.
Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f.
Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
f.
Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g.
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h.
Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungs­gerichts schriftlich eröffnet.
i.
Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 172.021

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

"}}},{"id":"831.10","law":{"systematic_id":"831.10","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/63/837_843_843/de","title":"Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung","abbreviation":"AHVG"},"articles":{"art_84":{"art_id":"art_84","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/63/837_843_843/de#art_84","title":"Art. 84 Besondere Zuständigkeit","content":"
Art. 84 Besondere Zuständigkeit

Über Beschwerden gegen Verfügungen und Einspracheentscheide kantonaler Ausgleichskassen entscheidet in Abweichung von Artikel 58 Absatz 1 ATSG das Ver­sicherungsgericht am Ort der Ausgleichskasse.

Fassung gemäss Anhang Ziff. 7 des BG vom 6. Okt. 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3371; BBl 1991 II 185 910, 1994 V 921, 1999 4523).

SR 830.1

"}}},{"id":"831.30","law":{"systematic_id":"831.30","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2007/804/de","title":"Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung","abbreviation":"ELG"},"articles":{"art_1":{"art_id":"art_1","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2007/804/de#art_1","title":"Art. 1","content":"
Art. 1

 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemei­nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die Leistungen nach dem 2. Kapitel anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Ab­weichung vom ATSG vorsieht.

 Die Artikel 32 und 33 ATSG sind auf die Leistungen der gemeinnützigen Institu­tionen nach dem 3. Kapitel anwendbar.

SR 830.1

"},"art_11":{"art_id":"art_11","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2007/804/de#art_11","title":"Art. 11 Anrechenbare Einnahmen","content":"
Art. 11 Anrechenbare Einnahmen

 Als Einnahmen werden angerechnet:

a.
zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich 1000 Franken und bei Ehepaaren und Personen mit rentenberechtigten Waisen oder mit Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 1500 Franken übersteigen; bei Ehegatten ohne Anspruch auf Ergänzungsleis­tungen wird das Erwerbseinkom­men zu 80 Prozent angerechnet; bei invaliden Personen mit einem Anspruch auf ein Taggeld der IV wird es voll angerechnet;
b.
Einkünfte aus beweglichem und unbeweglichem Vermögen einschliesslich des Jahreswerts einer Nutzniessung oder eines Wohnrechts oder des Jahresmietwerts einer Liegenschaft, an der die Bezügerin oder der Bezüger oder eine andere Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistungen eingeschlossen ist, Eigentum hat und von mindestens einer dieser Personen bewohnt wird;
c.
ein Fünfzehntel, bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen 30 000 Franken, bei Ehepaaren 50 000 Franken und bei rentenberechtigten Waisen sowie bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, 15 000 Franken übersteigt; hat die Bezügerin oder der Bezüger oder eine Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistungen eingeschlossen ist, Eigentum an einer Liegenschaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur der 112 500 Franken übersteigende Wert der Liegenschaft beim Vermögen zu berücksichtigen;
d.
Renten, Pensionen und andere wiederkehrende Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV;
e.
Leistungen aus Verpfründungsvertrag und ähnlichen Vereinbarungen;
f.
Familienzulagen;
g.
...
h.
familienrechtliche Unterhaltsbeiträge;
i.
die Prämienverbilligung für die Zeitspanne, für die rückwirkend eine Ergänzungsleistung ausgerichtet wird.

 In Abweichung von Absatz 1 Buchstabe c ist nur der 300 000 Franken übersteigende Wert der Liegenschaft beim Vermögen zu berücksichtigen:

a.
wenn ein Ehepaar oder einer der Ehegatten Eigentum an einer Liegenschaft hat, die von einem der Ehegatten bewohnt wird, während der andere im Heim oder Spital lebt; oder
b.
wenn eine Person Bezügerin einer Hilflosenentschädigung der AHV, IV, Unfallversicherung oder Militärversicherung ist und eine Liegenschaft bewohnt, an der sie oder ihr Ehegatte Eigentum hat.

 Für in Heimen oder Spitälern lebende Personen können die Kantone den Vermö­gensverzehr abweichend von Absatz 1 Buchstabe c festlegen. Die Kantone können den Vermögensverzehr auf höchstens einen Fünftel erhöhen.

 Nicht angerechnet werden:

a.
Verwandtenunterstützungen nach den Artikeln 328–330 des Zivilgesetz­­bu­ches;
b.
Unterstützungen der öffentlichen Sozialhilfe;
c.
öffentliche oder private Leistungen mit ausgesprochenem Fürsorgecharakter;
d.
Hilflosenentschädigungen der Sozialversicherungen;
e.
Stipendien und andere Ausbildungsbeihilfen;
f.
Assistenzbeiträge der AHV oder der IV;
g.
Beiträge der obligatorischen Krankenpflegeversicherung an die Pflegeleistungen in einem Heim, wenn in der Tagestaxe keine Pflegekosten nach dem KVG berücksichtigt werden.

 Der Bundesrat bestimmt die Fälle, in denen die Hilflosenentschädigungen der Sozialversicherungen als Einnahmen angerechnet werden.

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 2019 (EL-Reform), in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 585; BBl 2016 7465).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 2019 (EL-Reform), in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 585; BBl 2016 7465).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 2019 (EL-Reform), in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 585; BBl 2016 7465).

Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 22. März 2019 (EL-Reform), mit Wirkung seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 585; BBl 2016 7465).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2019 (EL-Reform), in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 585; BBl 2016 7465).

Eingefügt durch Ziff. I 2 des BG vom 13. Juni 2008 über die Neuordnung der Pflege­finanzierung (AS 2009 3517; BBl 2005 2033). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 2019 (EL-Reform), in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 585; BBl 2016 7465).

SR 210

Eingefügt durch Anhang Ziff. 5 des BG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5659; BBl 2010 1817).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2019 (EL-Reform), in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 585; BBl 2016 7465).

SR 832.10

"},"art_4":{"art_id":"art_4","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2007/804/de#art_4","title":"Art. 4 Allgemeine Voraussetzungen","content":"
Art. 4 Allgemeine Voraussetzungen

 Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie:

a.
eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) bezie­hen;
a.
Anspruch auf eine Witwen- oder Witwerrente der AHV haben, solange sie das Rentenalter nach Artikel 21 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) noch nicht er­reicht haben, oder Anspruch auf eine Waisenrente der AHV haben;
a.
gestützt auf Artikel 24b AHVG anstelle einer Altersrente eine Witwen- oder Witwerrente beziehen;
b.
Anspruch hätten auf eine Rente der AHV, wenn:
1.
sie die Mindestbeitragsdauer nach Artikel 29 Absatz 1 AHVG erfüllen würden, oder
2.
die verstorbene Person diese Mindestbeitragsdauer erfüllt hätte und die verwitweten oder verwaisten Personen das Rentenalter nach Artikel 21 AHVG noch nicht erreicht haben;
c.
Anspruch haben auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der Invali­denversicherung (IV) oder ununterbrochen während mindestens sechs Mo­naten ein Taggeld der IV beziehen; oder
d.
Anspruch hätten auf eine Rente der IV, wenn sie die Mindestbeitragsdauer nach Artikel 36 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die In­validenversicherung erfüllen würden.

 Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben auch getrennte Ehegatten und geschie­dene Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, wenn sie eine Zusatzrente der AHV oder IV beziehen.

 Der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz nach Absatz 1 gilt als unterbrochen, wenn eine Person:

a.
sich ununterbrochen mehr als drei Monate im Ausland aufhält; oder
b.
sich in einem Kalenderjahr insgesamt mehr als drei Monate im Ausland aufhält.

 Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt der Sistierung und der Wiederausrichtung der Leistungen sowie die Fälle, in denen der gewöhnliche Aufenthalt in der Schweiz bei einem Auslandaufenthalt bis zu einem Jahr ausnahmsweise nicht unterbrochen wird.

SR 830.1

Fassung gemäss Anhang Ziff. 3 des BG vom 17. Juni 2011 (Verbesserung der Durch­führung), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4745; BBl 2011 543).

Eingefügt durch Anhang Ziff. 3 des BG vom 17. Juni 2011 (Verbesserung der Durch­führung), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4745; BBl 2011 543).

SR 831.10

Eingefügt durch Anhang Ziff. 3 des BG vom 17. Juni 2011 (Verbesserung der Durch­führung), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4745; BBl 2011 543).

Fassung gemäss Anhang Ziff. 3 des BG vom 17. Juni 2011 (Verbesserung der Durch­führung), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4745; BBl 2011 543).

Fassung gemäss Ziff. IV des BG vom 6. Okt. 2006, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5129; BBl 2005 4459).

SR 831.20

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2019 (EL-Reform), in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 585; BBl 2016 7465).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2019 (EL-Reform), in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 585; BBl 2016 7465).

"}}},{"id":"831.301","law":{"systematic_id":"831.301","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1971/37_37_37/de","title":"Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Al­ters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung","abbreviation":"ELV"},"articles":{}}],"metadata_lex_atf":[{"id":1409,"title":"BGE 139 V 574","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F139-V-574%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 11 Abs. 1 lit. d und Abs. 3 ELG; unentgeltliches Wohnen.
Aus der abschliessenden Aufzählung der Tatbestände nicht anrechenbarer Einnahmen in Art. 11 Abs. 3 lit. a-f ELG folgt grundsätzlich, dass alle übrigen Leistungen Dritter, die einen substanziellen Beitrag, nicht notwendigerweise in Form finanzieller Mittel, an die Bestreitung der Lebenshaltungskosten der EL-ansprechenden oder -beziehenden Person darstellen, zu berücksichtigen sind, es sei denn, sie lassen sich keinem der in Art. 11 Abs. 1 lit. a-h ELG geregelten Sachverhalte zuordnen (i.c. Unentgeltlichkeit des Wohnens bei der Lebenspartnerin als \"andere wiederkehrende Leistungen\" im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG qualifiziert; E. 3.3.3).
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"},{"id":1653,"title":"BGE 140 V 267","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-V-267%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG; Einkommensverzicht.
Absolviert die versicherte Person in Verletzung ihrer Schadenminderungspflicht eine ihr von der Invalidenversicherung zugesprochene berufliche Eingliederungsmassnahme nicht, ist dem fehlenden Eingliederungswillen auch im Bereich der Ergänzungsleistungen Rechnung zu tragen, indem im Rahmen des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auf das nach Durchführung der Eingliederungsmassnahme erzielbare Einkommen abzustellen ist (E. 5.2.2).
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"},{"id":1924,"title":"BGE 141 V 343","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F141-V-343%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG; Art. 14a Abs. 2 ELV; Anrechnung von Verzichtseinkommen bei Teilinvaliden.
Das hypothetische Invalideneinkommen, das der Ermittlung des Invaliditätsgrades zugrunde liegt, kann nicht als Verzichtseinkommen im Rahmen der Berechnung der Ergänzungsleistungen herangezogen werden, wenn eine teilinvalide Person ihre Resterwerbsfähigkeit nicht ausschöpft. Solches kann insbesondere nicht aus BGE 140 V 267 abgeleitet werden. Den Sachverhalt der fehlenden oder unzureichenden Verwertung der Resterwerbsfähigkeit regelt Art. 14a Abs. 2 ELV (E. 5.4).
\n
"},{"id":4703,"title":"BGE 131 V 329","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F131-V-329%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG: Die Tatbestandselemente der Anrechenbarkeit eines Verzichtsvermögens sind alternativ zu verstehen.
Damit ein Verzichtsvermögen in der Berechnung der Ergänzungsleistungen berücksichtigt werden kann, setzt die Rechtsprechung die Tatbestandselemente \"ohne rechtliche Verpflichtung\" resp. \"ohne adäquate Gegenleistung\" voraus. Diese beiden Voraussetzungen sind nicht kumulativ, sondern alternativ zu verstehen. (Erw. 4.3 f.)
\n
Frage offen gelassen, ob eine in Erfüllung einer sittlichen Pflicht erfolgte Vermögenshingabe einen Vermögensverzicht im Sinne des Art. 3c Abs. 1 lit. g ELG darstellt. (Erw. 4.2)
\n
"},{"id":6583,"title":"BGE 117 V 202","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F117-V-202%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"
Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG, Art. 14a ELV.
- Bei der Festsetzung des anrechenbaren Einkommens Teilinvalider haben sich die EL-Organe grundsätzlich an die Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung zu halten und eigene Abklärungen nur bezüglich invaliditätsfremder Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit vorzunehmen. Frage offengelassen, wie vorzugehen ist, wenn sich der Gesundheitszustand seit der letzten Beurteilung durch die Invalidenversicherung erheblich verschlechtert hat (Erw. 2b).
\n
- Verbindlich für die EL-Organe ist auch die im Einzelfall massgebende Methode der Invaliditätsbemessung. Bei Teilerwerbstätigen, die zusätzlich in einem Aufgabenbereich nach Art. 5 Abs. 1 IVG tätig sind (gemischte Bemessungsmethode), ist bezüglich des Verhältnisses zwischen Erwerbs- und Nichterwerbstätigkeit auf die entsprechende Aufteilung bei der Invaliditätsbemessung durch die Invalidenversicherung abzustellen und das gemäss Art. 14a Abs. 2 ELV anrechenbare Einkommen nach dem Anteil der Erwerbstätigkeit festzusetzen (Erw. 2c).
\n
"}],"metadata_lex_atf_other":[{"id":29035,"title":"9C_710/2017","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=2&from_date=&to_date=13.12.2017&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=13&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F13-12-2017-9C_710-2017&number_of_ranks=114167"},{"id":32134,"title":"9C_549/2016","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=5&from_date=&to_date=14.07.2017&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=49&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F13-07-2017-9C_549-2016&number_of_ranks=111101"},{"id":101047,"title":"8C_172/2007","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=06.02.2008&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=10&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F06-02-2008-8C_172-2007&number_of_ranks=42032"}],"metadata_lex_vs":[{"id":"172.6","law":{"systematic_id":"172.6","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/172.6","title":"Gesetz über das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsrechtspflege","abbreviation":"VVRG"},"articles":{"art_81a":{"art_id":"art_81a","url":"https://lex.vs.ch/app/de/texts_of_law/172.6","title":"Art. 81a * Zuständigkeit","content":"
\n
\n
\nArt. 81a *\n
\n
\nZuständigkeit\n
\n
\n\n
\n
\n\n\n
\n1\n

\nDas Kantonsgericht beurteilt als einzige Instanz Beschwerden auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts.\n

\n
\n\n\n\n\n
\n2\n

\nUnter Vorbehalt spezieller Bundes- oder kantonaler Vorschriften findet das Verfahren der Verwaltungsgerichtsbarkeit analog Anwendung.\n

\n
\n\n\n\n\n
\n3\n

\nDie sozialversicherungsrechtliche Abteilung ist nicht an die Begehren der Parteien gebunden. Sie kann den Entscheid zum Nachteil des Beschwerdeführers ändern oder ihm mehr als verlangt gewähren. Sie muss in diesem Fall den Parteien die Möglichkeit geben, sich zur Sache zu äussern oder die Beschwerde zurückzuziehen.\n

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\nArt. 7\n
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\nAusübung der öffentlich-rechtlichen Gerichtsbarkeit\n
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\nDie Verwaltungsgerichtsbarkeit wird ausgeübt durch:\n

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\n a)\n \n das Kantonsgericht;\n
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\n b)\n \n die besonderen Rekurskommissionen.\n
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\n2\n

\nDie Gerichtsbarkeit in sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheiten wird vom Kantonsgericht ausgeübt. Wenn ein Gerichtshof des Kantonsgerichts sich erstinstanzlich mit einer Angelegenheit, welche nicht unter den Artikel 86 Absatz 2 des Bundesgerichtsgesetzes fällt, befasst hat, kann gemäss den Bestimmungen über das Verwaltungsverfahren Beschwerde bei einem anderen Gerichtshof des Kantonsgerichts geführt werden.\n

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