Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und Strahlen werden durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt (Emissionsbegrenzungen).
Unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung sind Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.
Die Emissionsbegrenzungen werden verschärft, wenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden.
"},"art_13":{"art_id":"art_13","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1984/1122_1122_1122/de#art_13","title":"Art. 13 Immissionsgrenzwerte","content":" Jedermann ist verpflichtet, den Behörden die für den Vollzug erforderlichen Auskünfte zu erteilen, nötigenfalls Abklärungen durchzuführen oder zu dulden.
Der Bundesrat oder die Kantone können anordnen, dass Verzeichnisse mit Angaben über Luftverunreinigungen, Lärm und Erschütterungen, über Abfälle und deren Entsorgung sowie über die Art, Menge und Beurteilung von Stoffen und Organismen geführt, aufbewahrt und den Behörden auf Verlangen zugestellt werden.
Der Bundesrat kann anordnen, dass Angaben gemacht werden über Stoffe oder Organismen, welche die Umwelt gefährden können oder erstmals in Verkehr gebracht werden sollen.
"}}},{"id":"814.011","law":{"systematic_id":"814.011","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1988/1931_1931_1931/de","title":"Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung","abbreviation":"UVPV"},"articles":{"art_1":{"art_id":"art_1","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1988/1931_1931_1931/de#art_1","title":"Art. 1 Errichtung neuer Anlagen","content":" Die Vollzugsbehörde beurteilt die ermittelten Aussenlärmimmissionen ortsfester Anlagen anhand der Belastungsgrenzwerte nach den Anhängen 3 ff.
Die Belastungsgrenzwerte sind auch überschritten, wenn die Summe gleichartiger Lärmimmissionen, die von mehreren Anlagen erzeugt werden, sie überschreitet. Dies gilt nicht für die Planungswerte bei neuen ortsfesten Anlagen (Art. 7 Abs. 1).
Fehlen Belastungsgrenzwerte, so beurteilt die Vollzugsbehörde die Lärmimmissionen nach Artikel 15 des Gesetzes. Sie berücksichtigt auch die Artikel 19 und 23 des Gesetzes.
"},"art_47":{"art_id":"art_47","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1987/338_338_338/de#art_47","title":"Art. 47 Ortsfeste Anlagen und Gebäude","content":" Ortsfeste Anlagen gelten als neue ortsfeste Anlagen, wenn der Entscheid, der den Beginn der Bauarbeiten gestattet, bei Inkrafttreten des Gesetzes noch nicht rechtskräftig ist.
Für ortsfeste Anlagen, die geändert werden sollen, gelten die Artikel 8–12 nur, wenn der Entscheid, der die Änderung gestattet, bei Inkrafttreten des Gesetzes noch nicht rechtskräftig ist.
Gebäude gelten als neue Gebäude, wenn die Baubewilligung bei Inkrafttreten des Gesetzes noch nicht rechtskräftig ist.
Für Gebäude, die geändert werden sollen, gelten die Artikel 31 und 32 Absatz 3 nur, wenn die Baubewilligung bei Inkrafttreten des Gesetzes noch nicht rechtskräftig ist.
"},"art_7":{"art_id":"art_7","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1987/338_338_338/de#art_7","title":"Art. 7 Emissionsbegrenzungen bei neuen ortsfesten Anlagen","content":" Die Kantone sorgen dafür, dass verwertbare Anteile von Siedlungsabfällen wie Glas, Papier, Karton, Metalle, Grünabfälle und Textilien so weit wie möglich getrennt gesammelt und stofflich verwertet werden.
Sie sorgen dafür, dass getrennt gesammelt und entsorgt werden:
- a.
- Sonderabfälle aus Haushalten;
- b.
- nicht betriebsspezifische Sonderabfälle bis zu 20 kg pro Anlieferung aus Unternehmen und öffentlichen Verwaltungen mit weniger als 10 Vollzeitstellen.
Sie sorgen für die Bereitstellung der zur Erfüllung der Absätze 1 und 2 notwendigen Infrastruktur, insbesondere für die Einrichtung von Sammelstellen. Wenn nötig sorgen sie ausserdem für die Durchführung regelmässiger Sammlungen.
Die Inhaberinnen und Inhaber von Abfällen aus Unternehmen mit 250 oder mehr Vollzeitstellen müssen verwertbare Anteile ihrer Abfälle, die von der Zusammensetzung her mit Siedlungsabfällen vergleichbar sind, so weit wie möglich und sinnvoll getrennt sammeln und stofflich verwerten.
"}}},{"id":"814.680","law":{"systematic_id":"814.680","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1998/2261_2261_2261/de","title":"Verordnungüber die Sanierung von belasteten Standorten","abbreviation":"AltlV"}}],"metadata_lex_atf":[{"id":1470,"title":"BGE 140 II 262","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F140-II-262%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"Art. 8 RPG;
Art. 10a USG;
Art. 29 ff. GSchG;
Art. 22, 39 und 58 WRG; Wassernutzungskonzession für Kleinwasserkraftwerk.
Das in Frage stehende Kleinwasserkraftwerk erfordert keine Grundlage im Richtplan (E. 2).
\n
Prüfungsgegenstand der ersten Stufe der Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen des Konzessionsentscheids (E. 4).
\n
Grundsätze zur Festlegung der Mindestrestwassermenge (E. 5).
\n
Erhöhung der Mindestrestwassermenge zum Schutz seltener Lebensräume und -gemeinschaften; inhaltliche Anforderungen an den Umweltverträglichkeitsbericht (E. 6).
\n
Erhöhung der Mindestrestwassermenge zur Gewährleistung der für die freie Fischwanderung erforderlichen Wassertiefe. Eine Erhöhung setzt voraus, dass im naturnahen Zustand die freie Fischwanderung überhaupt möglich ist (E. 7).
\n
Umfassende Interessenabwägung unter Berücksichtigung namentlich des gesetzlichen Ziels, die Erzeugung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien zu fördern (E. 8).
\n
Die Konzessionsdauer von 80 Jahren entspricht der gesetzlichen Höchstdauer. Sie ist zulässig, auch wenn die Amortisationsdauer für die getätigten Investitionen deutlich kürzer ist (E. 10).
\n
"},{"id":3051,"title":"BGE 126 II 366","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?highlight_docid=atf%3A%2F%2F126-II-366%3Afr&lang=de&zoom=&type=show_document","content":"Art. 7, 11, 13 und 15 USG; Geläut von Kirchenglocken.
Anwendbarkeit von
Art. 11 Abs. 2 und 3 USG auf bestehende Anlagen (E. 2b).
\n
Grundsätze für die Beurteilung von Glockengeläut, das nicht von einem der Anhänge der LSV erfasst wird (E. 2c und 2d).
\n
Lärmschutzrechtliche Beurteilung des Frühgeläuts der reformierten Kirche Bubikon (E. 3-5). Den lokalen Behörden steht bei Ereignissen, die Ausdruck einer alten Tradition sind, ein Beurteilungsspielraum zu (E. 3c, 5b). Beizug der kommunalen Polizeiverordnung bei der Handhabung des Beurteilungsspielraums (E. 4 und 5).
\n
Lärmschutz; Öffnungs- und Betriebszeiten einer öffentlichen Einrichtung (Jugend- und Kulturzentrum);
Art. 11 und 25 USG.
Beurteilungskriterien für Lärmimmissionen, die von einer öffentlichen Einrichtung ausgehen, bei Fehlen von Immissionsgrenzwerten in der Bundesgesetzgebung; Bestätigung der Rechtsprechung (E. 2.2).
\n
Prüfung der Öffnungs- und Betriebszeiten hinsichtlich der bundesrechtlichen Anforderungen an die Emissionsbegrenzung bei neuen Anlagen (E. 2.3-2.4).
\n
\n
\n\n
\n
1\n
\nTritt die Beschwerdeinstanz auf die Sache ein, entscheidet sie in der Sache selbst oder weist diese mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zur Neuentscheidung zurück.\n
\n
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\n\n
\n
2\n
\nEs kann den Parteien nur das Judikatum zugestellt werden; diese Ausfertigung enthält die Bezeichnung der Beschwerdebehörde, der Parteien und ihrer Vertreter, das Dispositiv, das Datum und den Ort des Entscheides sowie die Unterschrift des Präsidenten. Das Judikatum erwächst 30 Tage nach Zustellung in Rechtskraft, wenn innert dieser Frist keine der Parteien schriftlich einen ausgefertigten Entscheid mit Motiven und Erwägungen verlangt; gegebenenfalls beginnt die Beschwerdefrist mit Zustellung des ausgefertigten Entscheides zu laufen. *\n
\n
\n\n\n
\n\n
\n
3\n
\nDie Behörde richtet sich im übrigen nach den Artikeln 29 und 30 betreffend die Begründung und Zustellung. *\n
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1\n
\nDie Gemeinden erstellen für das gesamte Gemeindegebiet einen Zonennutzungsplan, der mindestens die Bauzonen (Art. 15 RPG), die Landwirtschaftszonen (Art. 16 RPG) und die Schutzzonen (Art. 17 RPG) festlegt. *\n
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\n\n\n
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2\n
\nBei Bedarf und soweit es das Bundesgesetz (Art. 18 RPG) zulässt, bestimmen sie weitere Zonen, namentlich für öffentliche Bauten und Anlagen, für touristische Aktivitäten, für Sport und Erholung sowie für Abbau und Deponien. Sie können die Fälle von Gebieten regeln, deren Nutzung noch nicht bestimmt ist oder in denen eine bestimmte Nutzung erst später zugelassen wird (Art. 18 Abs. 2 RPG). Ebenso können sie Weiler- und Erhaltungszonen bezeichnen. *\n
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\n\n
\n
3\n
\nSie bezeichnen als Hinweis die Gebiete, deren Nutzung von der Spezialgesetzgebung bestimmt wird, namentlich das Waldareal, die Gefahrenzonen, die Gebiete mit schädlichen Auswirkungen und die Gewässerschutzzonen. *\n
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\n\n
\n
4\n
\nSoweit dies mit den Zielen der Raumplanung (Art. 1, 3 und 14 ff. RPG) vereinbar ist, können sich Zonen überlagern, wie geschützte Landwirtschaftszonen und Zonen für Maiensässe und landschaftsprägende Bauten. *\n
\n
\n\n\n
\n\n
\n
5\n
\nDie Gemeinden rechtfertigen die in ihrem Zonennutzungsplan vorgesehenen Entwicklungsoptionen im Bericht gemäss Artikel 47 RPV. *\n
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\n\n
\n
1\n
\nDie Gemeinden bestimmen in einem Zonen- und Baureglement die innerhalb der verschiedenen Zonen zulässigen Nutzungen. *\n
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\n\n\n
\n\n
\n
2\n
\nDas Reglement bestimmt namentlich:\n
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\n
\n\n
\n\n| \n a)\n | \n\n Art und Ausmass der baulichen Nutzung;\n | \n
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\n\n
\n\n| \n b)\n | \n\n Bauabstände und Möglichkeit der geschlossenen Bauweise;\n | \n
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\n\n\n
\n\n
\n\n| \n c)\n | \n\n Erschliessung (Art. 19 RPG);\n | \n
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\n\n\n
\n\n
\n\n| \n d)\n | \n\n Gestalt und Form der Bauten;\n | \n
\n
\n\n\n
\n\n
\n\n| \n e)\n | \n\n Anordnung und Gestaltung der Aussenräume (Bepflanzung, Spielplätze, Radfahrwege, Fusswege, Bodenbelag, Verkehrs- und Parkierungsflächen);\n | \n
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\n\n\n
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\n\n| \n f)\n | \n\n Landschaft-, Ortsbild- und Objektschutz;\n | \n
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\n\n\n
\n\n
\n\n| \n g)\n | \n\n Ersatzleistungen;\n | \n
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\n\n| \n h)\n | \n\n Gebühren.\n | \n
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3\n
\nUm die Einhaltung dieser Vorschriften sicherzustellen, können die Gemeinden die Errichtung von öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen verlangen, die zugunsten der Gemeinde im Grundbuch angemerkt werden. *\n
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