{"id":"f68377e36e24d33a3fd6598cf84caaeb","file_name":"TCVS-20150331-S2-14-8-20160809-G31.pdf","file_path_display":null,"description":null,"language":{"id":"fr","text":"Französisch"},"kind":"document","document_type":"pdf","object_type":null,"tribunal":{"id":1,"abbreviation":"KGVS","text":"Kantonsgericht"},"date_decision":"2015-03-31","date_publication":"2016-08-09","date_file_modification":null,"object_code":"G31","case_number":{"id":"S2 14 8","text":"S2 14 8"},"case_instance":{"id":10,"text":"S2 Versicherung UV/MV/KV/BV"},"case_year":2014,"case_increment":8,"is_zwr":false,"zwr_year":null,"zwr_page_start":null,"zwr_page_end":null,"page_count":9,"legal_nature":{"id":153,"text":"KV"},"president":null,"clerk":null,"rapporteur":null,"metadata_jurivoc":[{"id":330,"text":"ACHTUNG"},{"id":391,"text":"AKTE"},{"id":454,"text":"ALLGEMEINMEDIZIN"},{"id":711,"text":"ARBEIT"},{"id":812,"text":"ARZT"},{"id":813,"text":"ARZTBERICHT"},{"id":817,"text":"ÄRZTLICHE VERORDNUNG"},{"id":883,"text":"AUFLAGE(VERLAGSWESEN)"},{"id":901,"text":"AUFTRAG(OBLIGATIONENRECHT)"},{"id":926,"text":"AUSDRÜCKLICH"},{"id":1080,"text":"AUTONOMIE"},{"id":1205,"text":"BEENDIGUNG"},{"id":1223,"text":"BEGNADIGUNG"},{"id":1781,"text":"BUNDESGERICHT"},{"id":1999,"text":"CHIROPRAKTIKER"},{"id":2102,"text":"DAUER"},{"id":2303,"text":"DRINGLICHKEIT"},{"id":2378,"text":"EDI"},{"id":2557,"text":"EINSPRACHEENTSCHEID"},{"id":2707,"text":"ENTSCHEID"},{"id":2789,"text":"ERHALTUNG"},{"id":3071,"text":"FAHRRAD"},{"id":3313,"text":"FORTBEWEGUNG"},{"id":3394,"text":"FREQUENZ"},{"id":3406,"text":"FRIST"},{"id":3508,"text":"GEEIGNETHEIT"},{"id":3695,"text":"GERICHTSSCHREIBER"},{"id":3784,"text":"GESETZLICHE FRIST"},{"id":4689,"text":"KANTONSGERICHT"},{"id":4789,"text":"KENNTNIS"},{"id":4937,"text":"KOMMUNIKATION"},{"id":5061,"text":"KOPIE"},{"id":5116,"text":"KRANKHEIT"},{"id":5125,"text":"KRANKHEITSFALL"},{"id":5291,"text":"LEBEN"},{"id":5351,"text":"LEISTUNGSERBRINGER"},{"id":5497,"text":"MAIS"},{"id":5782,"text":"MONAT"},{"id":5993,"text":"NI"},{"id":6112,"text":"OBLIGATION"},{"id":6116,"text":"OBLIGATORISCHE VERSICHERUNG"},{"id":6164,"text":"ÖFFENTLICHES RECHT"},{"id":6235,"text":"ORT"},{"id":6322,"text":"PARTEIENTSCHÄDIGUNG"},{"id":6491,"text":"PHYSIOTHERAPEUT"},{"id":6492,"text":"PHYSIOTHERAPIE"},{"id":6605,"text":"PRAXIS(RÄUMLICHKEIT)"},{"id":6607,"text":"PRÄZEDENZFALL"},{"id":6748,"text":"PSYCHOTHERAPIE"},{"id":6875,"text":"RECHTSANWALT"},{"id":6877,"text":"RECHTSBEGEHREN"},{"id":7099,"text":"RHEUMATISMUS"},{"id":7230,"text":"RÜCKKEHR"},{"id":7676,"text":"SITTEN"},{"id":7780,"text":"SPANISCH"},{"id":7948,"text":"STEIN"},{"id":8406,"text":"TERMIN"},{"id":8431,"text":"THERAPIE"},{"id":8911,"text":"UNMÖGLICHKEIT"},{"id":9128,"text":"VERFAHREN"},{"id":9193,"text":"VERJÄHRUNG"},{"id":9452,"text":"VERSCHULDEN"},{"id":9459,"text":"VERSICHERER"},{"id":9462,"text":"VERSICHERTER"},{"id":9467,"text":"VERSICHERUNG"},{"id":9499,"text":"VERSICHERUNGSRECHT"},{"id":9553,"text":"VERTRAUENSARZT"},{"id":9634,"text":"VERZUG"},{"id":9861,"text":"WALLIS"},{"id":10050,"text":"WIRKSAMKEIT"},{"id":10052,"text":"WIRKUNG"},{"id":10135,"text":"ZAHL"}],"metadata_lex_ch":[{"id":"830.1","law":{"systematic_id":"830.1","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de","title":"Bundesgesetzüber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts","abbreviation":"ATSG"},"articles":{"art_43":{"art_id":"art_43","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_43","title":"Art. 43 Abklärung","content":"
Art. 43 Abklärung

 Der Versicherungsträger prüft die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Mündlich erteilte Auskünfte sind schriftlich festzuhalten.

 Soweit ärztliche oder fachliche Untersuchungen für die Beurteilung notwendig und zumutbar sind, hat sich die versicherte Person diesen zu unterziehen.

 Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen.

"},"art_56":{"art_id":"art_56","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_56","title":"Art. 56 Beschwerderecht","content":"
Art. 56 Beschwerderecht

 Gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Beschwerde erhoben werden.

 Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt.

"},"art_57":{"art_id":"art_57","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_57","title":"Art. 57 Kantonales Versicherungsgericht","content":"
Art. 57 Kantonales Versicherungsgericht

Jeder Kanton bestellt ein Versicherungsgericht als einzige Instanz zur Beurteilung von Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherung.

"},"art_58":{"art_id":"art_58","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_58","title":"Art. 58 Zuständigkeit","content":"
Art. 58 Zuständigkeit

 Zuständig ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person oder der Beschwerde führende Dritte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat.

 Befindet sich der Wohnsitz der versicherten Person oder des Beschwerde führenden Dritten im Ausland, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem sich ihr letzter schweizerischer Wohnsitz befand oder in dem ihr letzter schweizerischer Arbeitgeber Wohnsitz hat; lässt sich keiner dieser Orte ermitteln, so ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem das Durchführungsorgan seinen Sitz hat.

 Die Behörde, die sich als unzuständig erachtet, überweist die Beschwerde ohne Verzug dem zuständigen Versicherungsgericht.

"},"art_60":{"art_id":"art_60","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_60","title":"Art. 60 Beschwerdefrist","content":"
Art. 60 Beschwerdefrist

 Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des Einspracheentscheides oder der Verfügung, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, einzureichen.

 Die Artikel 38–41 sind sinngemäss anwendbar.

"},"art_61":{"art_id":"art_61","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/510/de#art_61","title":"Art. 61 Verfahrensregeln","content":"
Art. 61 Verfahrensregeln

Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:

a.
Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
b.
Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
c.
Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
d.
Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
e.
Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
f.
Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
f.
Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
g.
Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
h.
Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungs­gerichts schriftlich eröffnet.
i.
Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 172.021

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

"}}},{"id":"832.10","law":{"systematic_id":"832.10","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de","title":"Bundesgesetz über die Krankenversicherung","abbreviation":"KVG"},"articles":{"art_25":{"art_id":"art_25","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de#art_25","title":"Art. 25 Allgemeine Leistungen bei Krankheit","content":"
Art. 25 Allgemeine Leistungen bei Krankheit

 Die obligatorische Krankenpflegeversicherung übernimmt die Kosten für die Lei­s­tungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen die­nen.

 Diese Leistungen umfassen:

a.
die Untersuchungen und Behandlungen, die ambulant, stationär oder in einem Pflegeheim, sowie die Pflegeleistungen, die in einem Spital durch­geführt werden von:
1.
Ärzten oder Ärztinnen,
2.
Chiropraktoren oder Chiropraktorinnen,
3.
Personen, die auf Anordnung oder im Auftrag eines Arztes oder einer Ärztin beziehungsweise eines Chiropraktors oder einer Chiropraktorin Leistungen erbringen;
b.
die ärztlich oder unter den vom Bundesrat bestimmten Voraussetzungen von Chiropraktoren oder Chiropraktorinnen verordneten Analysen, Arzneimittel und der Untersuchung oder Behandlung dienenden Mittel und Gegenstände;
c.
einen Beitrag an die Kosten von ärztlich angeordneten Badekuren;
d.
die ärztlich durchgeführten oder angeordneten Massnahmen der medizini­schen Rehabilitation;
e.
den Aufenthalt im Spital entsprechend dem Standard der allgemeinen Abteilung;
f.
...
f. den Aufenthalt bei Entbindung in einem Geburtshaus (Art. 29);
g.
einen Beitrag an die medizinisch notwendigen Transportkosten sowie an die Rettungskosten;
h.
die Leistung der Apotheker und Apothekerinnen bei der Abgabe von nach Buchstabe b verordneten Arzneimitteln.

Fassung gemäss Ziff. I 3 des BG vom 13. Juni 2008 über die Neuordnung der Pflege­finanzierung, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2009 3517 6847 Ziff. I; BBl 2005 2033).

Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Dez. 2007 (Spitalfinanzierung), in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 2049; BBl 2004 5551).

Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 21. Dez. 2007 (Spitalfinanzierung), mit Wirkung seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 2049; BBl 2004 5551).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Dez. 2007 (Spitalfinanzierung), in Kraft seit 1. Jan. 2009 (AS 2008 2049; BBl 2004 5551).

Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 24. März 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 2305; BBl 1999 793).

"},"art_32":{"art_id":"art_32","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/1328_1328_1328/de#art_32","title":"Art. 32 Voraussetzungen","content":"
Art. 32 Voraussetzungen

 Die Leistungen nach den Artikeln 25–31 müssen wirksam, zweckmässig und wirt­schaftlich sein. Die Wirksamkeit muss nach wissenschaftlichen Methoden nachge­wiesen sein.

 Die Wirksamkeit, die Zweckmässigkeit und die Wirtschaftlichkeit der Leistungen werden periodisch überprüft.

"}}},{"id":"832.102","law":{"systematic_id":"832.102","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/3867_3867_3867/de","title":"Verordnung über die Krankenversicherung","abbreviation":"KVV"},"articles":{"art_32":{"art_id":"art_32","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/3867_3867_3867/de#art_32","title":"Art. 32 Wirkungsanalyse","content":"
Art. 32 Wirkungsanalyse

 Das BAG führt in Zusammenarbeit mit den Versicherern, Leistungserbringern und Kantonen sowie Vertretern der Wissenschaft wissenschaftliche Untersuchungen über die Durchführung und die Wirkungen des Gesetzes durch.

 Diese Untersuchungen haben den Einfluss des Gesetzes auf die Situation und das Verhalten der Versicherten, der Leistungserbringer und der Versicherer zum Gegen­stand. Insbesondere ist zu untersuchen, ob die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Grundversorgung gewährleistet ist und die sozial- und wettbewerbspolitischen Ziel­setzungen des Gesetzes erreicht werden.

 Das BAG kann für die Durchführung der Untersuchungen wissenschaftliche Insti­tute beiziehen und Expertengruppen einsetzen.

"},"art_46":{"art_id":"art_46","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/3867_3867_3867/de#art_46","title":"Art. 46 Im Allgemeinen","content":"
Art. 46 Im Allgemeinen

 Als Personen, die auf ärztliche Anordnung hin Leistungen erbringen, werden Per­sonen zugelassen, die einen der folgenden Berufe selbständig und auf eigene Rech­nung ausüben:

a.
Physiotherapeut oder Physiotherapeutin;
b.
Ergotherapeut oder Ergotherapeutin;
c.
Pflegefachfrau oder Pflegefachmann;
d.
Logopäde oder Logopädin;
e.
Ernährungsberater oder Ernährungsberaterin;
f.
Neuropsychologe oder Neuropsychologin.

 Diese Personen müssen nach kantonalem Recht zugelassen sein und die übrigen Zulassungsvoraussetzungen erfüllen, welche in dieser Verordnung festgelegt sind.

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Dez. 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 5075).

Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Nov. 1996, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 3139).

Eingefügt durch Ziff. I der V vom 9. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Juli 2017 (AS 2016 4927).

"},"art_47":{"art_id":"art_47","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/3867_3867_3867/de#art_47","title":"Art. 47 Physiotherapeuten und Physiotherapeutinnen","content":"
Art. 47 Physiotherapeuten und Physiotherapeutinnen

 Die Physiotherapeuten und Physiotherapeutinnen haben nachzuweisen:

a.
das Diplom einer Schule für Physiotherapie, das von einer von den Kantonen gemeinsam bezeichneten Stelle anerkannt oder als gleichwertig anerkannt worden ist, oder ein nach dem Bundesgesetz vom 13. Dezember 2002 über die Berufsbildung anerkanntes Diplom;
b.
eine zweijährige praktische Tätigkeit bei einem Physiotherapeuten, einer Physiotherapeutin oder in einer Organisation der Physiotherapie, die nach dieser Verordnung zugelassen sind, in einer physikalisch-therapeutischen Spezialabteilung eines Spitals oder in einer fachärztlichen Praxis unter der Leitung eines Physiotherapeuten oder einer Physiotherapeutin, welche die Zulassungsvoraussetzungen dieser Verordnung erfüllen.

 ...

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Dez. 2004, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 5075). Siehe auch die SchlB dieser Änd. am Ende dieser Verordnung.

SR 412.10

Fassung gemäss Ziff. I der V vom 24. Juni 2009, in Kraft seit 1. Aug. 2009 (AS 2009 3525).

Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 3. Dez. 2004, mit Wirkung seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 5075).

"}}},{"id":"832.112.31","law":{"systematic_id":"832.112.31","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/4964_4964_4964/de","title":"Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung1","abbreviation":"KLV"},"articles":{"art_5":{"art_id":"art_5","url":"https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1995/4964_4964_4964/de#art_5","title":"Art. 5","content":"
Art. 5

 Die Kosten folgender Leistungen werden übernommen, wenn sie auf ärztliche Anordnung hin von Physiotherapeuten und Physiotherapeutinnen im Sinne der Artikel 46 und 47 KVV oder von Organisationen im Sinne von Artikel 52a KVV und im Rahmen der Behandlung von Krankheiten des muskuloskelettalen oder neurologischen Systems oder der Systeme der inneren Organe und Gefässe, soweit diese der Physiotherapie zugänglich sind, erbracht werden:

a.
Massnahmen der physiotherapeutischen Untersuchung und der Abklärung;
b.
Massnahmen der Behandlung, Beratung und Instruktion:
1.
aktive und passive Bewegungstherapie,
2.
manuelle Therapie,
3.
detonisierende Physiotherapie,
4.
Atemphysiotherapie (inkl. Aerosolinhalationen),
5.
medizinische Trainingstherapie,
6.
lymphologische Physiotherapie,
7.
Bewegungstherapie im Wasser,
8.
Physiotherapie auf dem Pferd bei multipler Sklerose,
9.
Herz-Kreislauf-Physiotherapie,
10. Beckenboden-Physiotherapie;
c.
Physikalische Massnahmen:
1.
Wärme- und Kältetherapie,
2.
Elektrotherapie,
3.
Lichttherapie (Ultraviolett, Infrarot, Rotlicht)
4.
Ultraschall,
5.
Hydrotherapie,
6.
Muskel- und Bindegewebsmassage.

 Massnahmen nach Absatz 1 Buchstaben b Ziffern 1, 3–5, 7 und 9 können in Einzel- oder Gruppentherapie durchgeführt werden.

 Die medizinische Trainingstherapie beginnt mit einer Einführung in das Training an Geräten und ist maximal drei Monate nach der Einführung abgeschlossen. Der medizinischen Trainingstherapie geht eine physiotherapeutische Einzelbehandlung voran.

 Die Versicherung übernimmt je ärztliche Anordnung die Kosten von höchstens neun Sitzungen, wobei die erste Behandlung innert fünf Wochen seit der ärztlichen Anordnung durchgeführt werden muss.

 Für die Übernahme von weiteren Sitzungen ist eine neue ärztliche Anordnung erforderlich.

 Soll die Physiotherapie nach einer Behandlung, die 36 Sitzungen entspricht, zu Lasten der Versicherung fortgesetzt werden, so hat der behandelnde Arzt oder die behandelnde Ärztin dem Vertrauensarzt oder der Vertrauensärztin zu berichten und einen begründeten Vorschlag über die Fortsetzung der Therapie zu unterbreiten. Der Vertrauensarzt oder die Vertrauensärztin prüft den Vorschlag und beantragt, ob, in welchem Umfang und für welche Zeitdauer bis zum nächsten Bericht die Physio­therapie zu Lasten der Versicherung fortgesetzt werden kann.

 Bei Versicherten, welche bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf Leistungen nach Artikel 13 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung haben, richtet sich die Kostenübernahme für die Fortsetzung einer bereits begonnenen Physiotherapie nach dem vollendeten 20. Altersjahr nach Absatz 4.

Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 27. Okt. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 6083).

Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 27. Okt. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 6083).

Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 5. Juni 2009, in Kraft seit 1. Juli 2009 (AS 2009 2821).

Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 5. Juni 2009, in Kraft seit 1. Juli 2009 (AS 2009 2821).

Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 5. Juni 2009, in Kraft seit 1. Juli 2009 (AS 2009 2821).

Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 5. Juni 2009, in Kraft seit 1. Juli 2009 (AS 2009 2821).

Eingefügt durch Ziff. I des EDI vom 9. Dez. 2002 (AS 2002 4253). Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 16. Mai 2014, in Kraft seit 1. Juli 2014 (AS 2014 1251).

SR 831.20

Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 10. Dez. 2008 (AS 2008 6493). Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 5. Juni 2009, in Kraft seit 1. Juli 2009 (AS 2009 2821).

"}}}],"metadata_lex_atf":[],"metadata_lex_atf_other":[{"id":40251,"title":"9C_280/2015","url":"https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=2&from_date=&to_date=06.06.2016&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=14&azaclir=aza&highlight_docid=aza%3A%2F%2F06-06-2016-9C_280-2015&number_of_ranks=102948"}],"metadata_lex_vs":[],"metadata_lex_rvj":[]}